Vice

Was wurde aus ...

… der Morddrohung gegen Florian Klenk?

von Barbara Kaufmann / 31.12.2015

Im Sommer dieses Jahres erhält der Chefredakteur der Stadtzeitung Falter Morddrohungen. Was ist seither geschehen? Hatten die feigen Verbalattacken juristische Folgen?

Journalisten haben nichts gegen Leserpost. Ob per E-Mail, Twitter, Facebook oder ganz altmodisch auf Papier mit Briefmarke, man freut sich meist über Feedback, Lob und konstruktive Kritik. Aber im August dieses Jahres erhält Florian Klenk, Chefredakteur der Wiener Stadtzeitung Falter, eine Nachricht, die man nicht alle Tage zugestellt bekommt. Eine implizite Drohung gegen ihn als Reaktion auf einen Bericht über ein Video, das zwei Polizisten beim gewalttätigen Übergriff auf einen Passanten zeigt. Der Artikel schlägt hohe Wellen und ruft u.a. Michael Jeannée, Kolumnist der Kronen Zeitung, auf den Plan. Er diffamiert Florian Klenk in seiner Kolumne als „Polizistenhasser“. HC Strache, Bundesparteiobmann der FPÖ, teilt den Text auf seiner Facebook-Seite. Daraufhin erhält Florian Klenk viele wütende Briefe und Nachrichten. Aber eine davon überschreitet in seiner Wortwahl eine Grenze.

„Die Nachrichte hatte so einen Unterton. Nach dem Motto: Wir wissen, wo du wohnst“, erzählt Klenk heute. „Und meine Reaktion darauf war: Okay, aber ich weiß jetzt auch, wo du wohnst, weil du hast das per Mail geschickt. Wir können das rückverfolgen. Wir wissen genau, wer du bist.“ Schnell ist die IP-Adresse des Absenders eruiert und seine Identität festgestellt. Klenk versucht sogar, ihn zu kontaktieren, um zu erfahren, was ihn antreibt. Jedoch erfolglos. In der Zwischenzeit – der Journalist hat den Wortlaut der Drohung gegen ihn auf Twitter publik gemacht – werden vereinzelt Stimmen laut, die Verständnis für den Absender zeigen. Neben den üblichen Netztrollen gehört eine davon ausgerechnet einem Politiker, dem Kärntner FPÖ-Landesparteisekretär Ewald Mödritscher. Da reicht es Klenk. Er geht mit der Originalnachricht an die Öffentlichkeit. Samt E-Mail-Adresse des Absenders.

„Ich glaube, dass die Antwort auf so etwas immer eine publizistische sein muss. Ein Naming und Shaming. Also wenn jemand mich attackiert und es überschreitet wirklich eine Grenze, dann zitiere ich ihn auch. Der macht das ja öffentlich, das ist ja kein privater Akt. Ich glaub, das hat schon einen gewissen abschreckenden Effekt.“ Mehrere inländische und ausländische Medien berichten über die Causa, die auch auf Medienblogs ausführlich diskutiert wird. Der Chefredakteur des Falter erhält viel Unterstützung und Solidaritätsbekundigungen. Von Lesern, aber auch und vor allem von Kollegen. Ein „wichtiges und berührendes Zeichen der Sicherheit“ für den Journalisten. Klenk, selbst Jurist, zögert nicht lange und bringt eine Anzeige gegen den Verfasser des anonymen Briefes ein. „Wenn ich sage: Schade, dass ich keine Waffe hab, weil sonst würd ich dich erschießen. Ist das eine Drohung? Ich würde doch sagen: Ja, das ist auch eine Drohung. Weil das würde bedeuten, in dem Moment, wo ich eine hab, knall ich dich ab.“ Doch die Behörden sehen das anders.

Zunächst rührt sich niemand. Drei Monate lang. „Es gab überhaupt keine Reaktion. Null. Es hat weder irgendwer angerufen noch gesagt: Brauchen Sie eine Beratung oder fühlen Sie sich unwohl? Oder dass sie zumindest gesagt hätten: Das interessiert uns nicht. Oder irgendeine Reaktion gezeigt hätten. Nichts!“, berichtet Florian Klenk. Er wählt erneut den öffentlichen Weg und setzt einen Tweet zur Causa ab, in dem er seiner Verwunderung über die Stille seitens der Behörden Ausdruck verschafft. Dann trudelt plötzlich wenige Tage später ein Schreiben bei ihm ein.

Florian Klenk

„Nach drei Monaten hat man gesagt, es ist überhaupt kein Anfangsverdacht“, kommentiert er den Bescheid der Staatsanwaltschaft. „Das bedeutet, dass es den Behörden völlig egal ist. Die sagen, es ist keine Drohung. Daher ist es auch kein Verdacht. Daher werden wir auch nicht tätig. Daher werden wir auch nicht präventiv tätig. Die Journalisten sollen aufhören so wehleidig zu sein.“

Florian Klenk ist über den Ausgang der Anzeige weniger enttäuscht, sondern eher ernüchtert. Eines ist er jedoch mit Sicherheit nicht: überrascht. „In Summe kann man sagen, das ist eben so in Österreich. Es ist ja noch nichts passiert. Es ist ja noch kein Journalist verprügelt worden, und es ist auch noch niemand attackiert worden. Und daher ist es ein Jammern auf hohem Niveau. Ich warte nur auf den Moment, wo etwas passiert. Und dann wird man all diese Fälle zeigen. Und das ist schade. Dass man immer warten muss, bis etwas passiert.“

Die Entscheidung der Behörden ist nicht nur für Florian Klenk ein „ganz schlechtes Signal.“ Deutlicher könnte die Staatsanwaltschaft Journalisten nicht zeigen, dass sie am Ende des Tages auf sich allein gestellt sind und mit Hasspostings und konkreten Drohungen ohne Hilfe von Seiten der Staatsanwaltschaft umzugehen haben. Der Chefredakteur des Falter rät trotzdem jedem Kollegen und jeder Kollegin, jede Art von persönlichen und sexualisierten Angriffen anzuzeigen. Für ihn wirft der Ausgang seiner Causa wichtige Fragen dahingehend auf, ob die aktuelle Gesetzgebung noch zeitgemäß ist. So verweist er auf das Nachbarland Deutschland, in dem Staatsanwälte mit ähnlich gearteten Postings bedroht wurden und sofort Ermittlungen zum Schutz der Kollegenschaft einleiteten.

„Hierzulande heißt das für die Zukunft, dass man sich überlegen muss, ob das Bedrohen oder ob die Drohung, so wie sie jetzt im Strafgesetzbuch steht, wirklich alle Fälle trifft, wo sich Menschen bedroht fühlen. Das ist eine Frage der Interpretation. Ich sehe ein, dass man das Strafrecht restriktiv interpretiert. Aber dann muss man sich ansehen, ob man solche Bedrohungsszenarien irgendwie anders definieren kann.“

Ewald Mödritscher, FPÖ-Landesparteisekretär in Kärnten, der für den Drohbriefschreiber in einer ersten Reaktion Verständnis zeigte, hat sich bis heute nicht bei Florian Klenk dafür entschuldigt.