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2016 – Jahr der Ängste

Die Ängste, die bleiben

Gastkommentar / von Ralph Janik / 11.01.2017

Das schreckliche 2016 ist mittlerweile vorüber. Es war ein unangenehmes Jahr. Gewaltverbrechen, Terrorismus, autokratische Tendenzen: Auf dem Bazar der Ängste herrschte leider ein reichhaltiges Angebot.

Aller Anfang war Köln

2016 begann mit Köln. Die dortige Silvesternacht hat sich ins kollektive Gedächtnis eingebrannt. Bilder und Berichte von zahlreichen Anzeigen, darunter sexuelle Übergriffe bis hin zu Vergewaltigungen unter polizeilicher Selbstaufgabe sind schwer zu verdauen. Man kann und will nicht sehen, wie die Exekutive im eigentlich geordneten Deutschland die Kontrolle verliert. Die Landesregierung reagierte erst Tage später, die verzögerte polizeiliche (man erinnere sich an die Meldung, wonach die Silvesternacht ohne besondere Vorkommnisse verlaufen sei) und mediale Berichterstattung haben das ohnehin bereits sinkende Vertrauen in Staat und „Mainstream-Medien“ weiter beschädigt. Auch dass es trotz vollmundiger Ankündigungen bei 1.205 Strafanzeigen lediglich sechs Verurteilungen gab, wirkt bis heute nach: Sollte die Situation dieses Jahr trotz der Vorbereitungen tatsächlich auf der Kippe gestanden sein, könnte das daran gelegen sein, dass der Rechtsstaat beziehungsweise das Strafrecht keine spezial- und generalpräventive Wirkung entfalten konnten.

Terror vor der Haustür

Daneben stand 2016 unter dem dunklen Schatten terroristischer Anschläge. Von den Flughäfen in Brüssel (sowie der dortigen Metro) und Istanbul über die Lastwagenattacke von Nizza bis nach München, Ansbach und zuletzt Berlin. Der Terrorismus wird in Europa auf unbestimmte Zeit wüten, die Debatten werden weiterhin zwischen Apathie und Wut pendeln. Öffentliche Plätze und (Groß-)Veranstaltungen jedweder Art haben ihre Sorglosigkeit verloren. Wer hätte noch vor ein paar Jahren gedacht, dass Weihnachtsmärkte besonderen Polizeischutz brauchen oder der Wiener Silvesterpfad zu einer, wie der Kurier es so martialisch formulierte, „Polizeifestung“ wird (erinnern Sie sich auch an die Heute-Headline „Silvester wird Hardcore: Cobra-Panzer schützt uns!“)?

Mehr Gewaltdelikte

Aufgrund der vielen Berichte von kriminellen Handlungen durch Flüchtlinge oder sonstige fremde Staatsangehörige wurde und wird auch das Verhältnis zwischen objektivem und subjektivem Sicherheitsgefühl mit besonderer Intensität thematisiert. Im November 2015 sprach Karl-Heinz Grundböck vom Innenministerium beim ZIB-2-Faktencheck noch von einer „insgesamt sinkenden Kriminalitätsrate.“ Vergangenen April konstatierte das Bundeskriminalamt jedoch einen deutlichen Trend nach oben im Bereich der „Kleinstkriminalität“, die allerdings auch für das Sicherheitsgefühl bedeutsame Handlungen wie Raufhandel, Körperverletzungen und Messerstechereien umfasst. Insgesamt ist die Zahl der Gewaltdelikte im letzten Jahr um mindestens zehn Prozent gestiegen, laut einem Kurier-Interview mit Konrad Kogler, Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, auch aufgrund der gestiegenen Zahl von Flüchtlingen als „jüngere Männer aus Regionen mit Gewaltvergangenheit.“

Der Staat in blauen Händen?

Zuletzt sei die Präsidentschaftswahl genannt. Denn der Sieg Alexander Van der Bellens verdankt sich auch den befürchteten Folgen einer Präsidentschaft Norbert Hofers, der als Wolf im Schafspelz gilt. Parallelen zu unsäglichen Zeiten (man denke an das virale Video der 89-jährigen Holocaust-Überlebenden Gertrude) wurden gezogen. Mit einem Mal wurde der Präsident nicht mehr als oberster Notar im Staatsgeschäft, sondern als schlafender Riese wahrgenommen. Bis vor kurzem standen höchst unangenehme Fragen im Raum, der Bedarf nach Experten war entsprechend groß: Was, wenn Norbert Hofer von den verfassungsrechtlichen Kompetenzen allzu exzessiv Gebrauch machen würde? Würde er eine Staats- und Verfassungskrise auslösen? Könnte er die Regierung absetzen, gar eine ihm genehme und nicht hinreichend demokratisch legitimierte Regierung installieren? Was würde bei einem Wahlsieg der FPÖ passieren, wie sähe Österreich unter einer blauen Doppelspitze mit Heinz-Christian Strache als Kanzler aus?

Die Angst, die bleibt

Ein Jahresbeginn verlangt nach Prognosen. Die fallen allerdings nicht allzu positiv aus: Diffuse und konkrete Ängste werden auch das Jahr 2017 prägen. Mehr noch, wir könnten uns bereits inmitten einer angsterfüllten Ära befinden, von der keiner weiß, wie lange sie dauert. Die zentralen nach wie vor ungelösten Problemblöcke und Herausforderungen (mittlerweile hat dieses Wort übrigens einen phrasenhaften Beigeschmack) bestehen weiter. Schwere Zeiten für Optimisten. Bleibt die Hoffnung, dass wir uns an die gegenwärtig grassierende Schwarzmalerei in naher Zukunft mit einem erleichterten Schmunzeln zurückerinnern. Zu Tode gefürchtet ist nämlich auch gestorben.