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Die Angst ernst nehmen

Meinung / von Georg Renner / 25.05.2016

„Wir müssen die Ängste der Menschen ernst nehmen“ hat gute Chancen auf einen Ehrenplatz in der Ruhmeshalle politischer Stehsätze, irgendwo zwischen „das Gemeinsame vor das Trennende stellen“ und  „wir müssen unsere Arbeit noch besser kommunizieren“. Was ihn von den anderen unterscheidet, sind sowohl Intensität als auch Häufigkeit seines Auftretens, besonders seit Einsetzen der Migrationskrise im Sommer vergangenen Jahres.

Aber was ist da dran? Muss man die Ängste der Menschen wirklich ernst nehmen? Besonders in Zeiten, in denen Angst vor unkontrollierter Zuwanderung, Arbeitsplatz- und Wohlstandsverlust immer mehr Menschen in die Arme populistischer Vereinfacher treiben? Vergangene Woche hat der Grazer Autor Clemens Setz anlässlich der Bundespräsidentenwahl einen bemerkenswerten Essay in der Zeit veröffentlicht, in dem er die Phrase „Man muss die Ängste der Menschen ernst nehmen“ zerlegt. Kernsatz:

Soll man die unguten Gefühle, die jemanden plagen, ernst nehmen? Auch solche, die offen rassistisch, homophob oder grenzwertig geisteskrank sind? Nein, ich glaube nicht.

Ängste nicht durch Reaktion adeln

Setz’ zentrales Argument: Ängste sind grosso modo keine rationalen Argumente – und damit keine taugliche Grundlage einer politischen Debatte. „Angst ist, wie Gott, unwiderlegbar“, schreibt er, „sie ist der Endpunkt jeder Diskussion.“ Conclusio: Man sollte Angst eben genau nicht ernst nehmen, sollte diese irrationale Wahrnehmung nicht noch dadurch bestärken, dass man ihr reale politische Maßnahmen folgen lässt.

Jetzt hat Setz seinen Text natürlich vor dem Hintergrund vergangener und kommender FPÖ-Wahlsiege verfasst und bezieht sich recht deutlich auf Xenophobie und das damit verbundene „subjektive Sicherheitsgefühl“, das nicht erst mit der Migrationskrise im Schwinden begriffen ist. Seine These ist aber eine absolute: Nein, Angst sollte keine Grundlage politischen Handelns sein.

Ich möchte dem widersprechen: Natürlich ist Angst eine wichtige Grundlage politischen Handelns.

Warum Staat?

Mehr noch, Angst – beziehungsweise deren Bekämpfung – ist sogar einer der wichtigsten Gründe, warum wir überhaupt Staaten bilden und sie mit der Gewalt ausstatten, tief in unsere Freiheiten einzugreifen: In der Anarchie müsste jeder in der Angst leben, dass irgendwann ein Stärkerer daherkommt und ihn unterwirft. Eine Angst, die erst durch den Staat, sein Sicherheits- und Justizsystem, eingedämmt wird, das uns, vereinfacht gesagt, davon abhält, einander die Schädel einzuschlagen.

Am Anfang, in den frühen Stadtstaaten, war das die einzige Existenzberechtigung für das organisierte Gemeinwesen: seine Mitglieder durch zentrale Gewalt davor zu schützen, dass erstens Außenstehende, zweitens sie selbst einander Gewalt antun. Seither haben sich die Institutionen weiterentwickelt, ausdifferenziert, die Macht dezentralisiert – und ihre Aufgaben massiv ausgeweitet. Und mit ihnen auch die Arten, auf die sich der Staat der Ängste der Menschen annimmt.

Auch die komplexen sozialen Sicherungssysteme, die sich in den vergangenen hundert Jahren entwickelt haben, sind letzten Endes nichts als Konstrukte, die uns Ängste nehmen sollen: Das staatliche Pensionssystem zum Beispiel, sorgt – bei all seinen Schwächen – dafür, dass niemand fürchten muss, eines Tages elendiglich zugrunde gehen zu müssen, sobald er oder seine Familie nicht mehr seinen Lebensunterhalt verdienen kann. Die Arbeitslosenversicherung lindert die Angst davor, dass unsere Lebensentwürfe plötzlichen Wirtschaftskrisen oder der Willkür eines Arbeitgebers zum Opfer fallen. Und ja, sogar das staatliche Bildungssystem sollte grundsätzlich Ängste nehmen – nämlich davor, dass die Chancen unserer Kinder in der Gesellschaft daran scheitern könnten, dass wir alleine in ihrer Erziehung scheitern.

Angst isst Freiheit auf

Klar, keines dieser Systeme und der vielen anderen, die der Staat als Solidargemeinschaft ausgebildet hat, ist perfekt – im Gegenteil, immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in den Staat als ganzes, wie gerade eine Studie des Politikwissenschaftlers Fritz Plasser belegt – und damit kommen die Ängste wieder an die Oberfläche: vor sozialem Abstieg, Wohlstandsverlust, davor, dass es die eigenen Kinder eines Tages nicht mehr besser haben werden.

Das sind alles Ängste, die man ernst nehmen sollte – nicht nur, weil sie die Wähler populistischen Parteien mit allzu einfachen Rezepten zutreiben, sondern weil es eben die Grundaufgabe eines Staates ist, seinen Bürgern die Angst zu nehmen. Sich ohne Angst durch die Welt zu bewegen, macht es erst möglich, uns in Freiheit zu entfalten. Es ist kein Zufall, dass Franklin D. Roosevelt die Freiheit von Furcht in seiner Rede vor dem Kongress 1941 als eine jener vier Freiheiten vorschlug, die Menschen überall auf der Welt zukommen sollten – ein Konzept, das später bei der Gründung der Vereinten Nationen einfließen sollte.

Jetzt kann man natürlich einwenden, dass es doch einen Unterschied gebe zwischen den begründeten Ängsten, auf die sich zum Beispiel Roosevelt bezogen hat – konkret, dass arglose Staaten von einem faschistischen Nachbarn überfallen werden –, und jenen, die viele Österreicher im Moment plagen. Dem muss man entgegenhalten, dass die Entscheidung, welcher Ängste und Sorgen sich ein Staat annehmen soll, eine demokratische sein muss: Ob es jetzt eine Partei ist, die zum Beispiel eine diffuse Angst vor Überfremdung aufgreift, oder eine andere, die die Sorge vor einem Wiederaufkeimen des Faschismus in den Raum stellt: Wer davon sich dieser Themen mit staatlicher Gewalt annehmen soll, entscheiden letztlich die Wähler.

Gegen die Dunkelheit

Dass es durchaus gerechtfertigt sein kann, sich auch irrationaler Gefühle der Bevölkerung anzunehmen, kann man anhand eines einfachen Beispiels illustrieren: Es ist bekannt, dass das subjektive Sicherheitsgefühl leidet, wenn Wege in einer Stadt nicht ordentlich ausgeleuchtet sind – selbst, wenn die Kriminalitätsstatistik sagt, die Stadt sei absolut sicher.
Die Angst, die sich in einem abendlichen Spaziergänger auf einem dunklen Weg breitmacht, ist also irrational. Im Setz’schen Sinn könnte man jetzt sagen: Hey, der Staat ist nicht dazu da, sich deiner Hirngespinste anzunehmen.

Weil dieses Unwohlsein, diese Angst, aber etwas ist, das viele Leute in der düsteren Stadt beschäftigen würde, hat sich in der Stadtplanung durchgesetzt, dass man auch Gehwege gut ausleuchtet – eine Entscheidung für mehr Lebensqualität und weniger Angst.

Natürlich ist diese simple Maßnahme eine, die bei weitem nicht so sehr in das Leben und die Rechte anderer eingreift, als wenn der Staat in Reaktion auf die diffuse Angst vor Fremden beschließen würde, die Grenzen Österreichs komplett zu schließen oder massiv mehr Polizei und Militär einzusetzen. Aber der Mechanismus dahinter ist derselbe: Die Politik nimmt sich einer Angst an und setzt Maßnahmen dagegen.

Die Frage ist nicht, ob man reagiert – sondern wie

Die Differenzierung kann also, wenn man das generell akzeptiert, nicht darin liegen, Ängste grundsätzlich nicht als Begründung für politisches Handeln zu sehen – die Frage kann eher nur lauten, welche Ängste es sein sollen und wie man darauf reagiert. Selbst bei Xenophobie gäbe es ja durchaus ein breites Spektrum an Möglichkeiten, zu reagieren: Von der Law-and-Order-Grenzschließung über ein breit angelegtes Erklären bis zur internationalen Lösung. Auf Angst vor Arbeitslosigkeit kann man mit einer Senkung der Lohnkosten reagieren – oder mit einem keynesisanischen Investitionsprogramm, usw.

Aber Ängste insgesamt ernst zu nehmen, selbst irrationale, ist keineswegs verpönt – sondern ziemlich nah am Kern demokratischer Politik. Was nicht heißt, dass jede Reaktion auf Angst automatisch gut und clever ist – eher im Gegenteil. Man kann in Reaktion auf sie auch eine destruktive Politik machen, die sie ausnutzt und sogar noch verstärkt – oder man kann, ungleich langwieriger und komplizierter, versuchen, ihnen die Grundlage zu nehmen.

Aber sie zu ignorieren, kann für einen Staat, der sich ernst nimmt, schlicht keine Option sein.