Sibylle Bergemann/OsSTKREUZ

Die Rückkehr der Utopien?

Gastkommentar / von Ralph Janik / 30.09.2016

Barack Obama hat in seiner letzten Rede vor der UN-Generalversammlung vom großen, unsere Welt bestimmenden Paradoxon gesprochen: Obwohl es uns besser geht als je zuvor, gehen Vertrauen und Zuversicht immer mehr verloren. Folgt daraus die Rückkehr der Utopien?

Angesichts der Entwicklungen der letzten Monate und Jahre wünscht man sich oft so manche Ängste der letzten Jahrzehnte zurück (den Millennium-Bug zum Beispiel!). Die 1990er Jahre sehen aus heutiger Sicht ziemlich nett aus, viele Artikel aus den Jahren nach dem Ende des Kalten Krieges triefen nur so vor Euphorie. Die Olympischen Spielen in Barcelona 1992 (man denke nur an das Dream Team!) stehen sinnbildlich für eine von Aufbruchsstimmung durchzogene Zeit.

Die fabelhafte Welt von gestern

Natürlich gab es Krisen und Herausforderungen: die blutigen, als „Neue Kriege“ bezeichneten Konflikte im zerfallenden Jugoslawien, in Somalia, Sierra-Leone und Angola, die post-sowjetische Instabilität Russlands, die schwierige Übergangsphase der Staaten des ehemaligen Ostblocks. Gut möglich, dass die idyllischen 1990er Jahre nur eine Schöpfung unserer schönfärbenden Gedankengänge sind. In der Retrospektive kann es keine quälende Ungewissheit geben. Man weiß ja, wie es ausgeht.

Irgendwann ist die Welt ausgenüchtert und zu der Feststellung gelangt, dass das Ende des Kalten Krieges keinen Ewigen Frieden im Sinne Kants und keine globale Demokratisierungswelle mit sich gebracht hat. An die Stelle der ideologischen Konfrontation zwischen Osten und Westen ist ein ungleich komplexeres geopolitisches und weltwirtschaftliches Konfrontationsgewirr getreten, das neue alte Sorgen rund um zumindest zwischenzeitlich als selbstverständlich und unumstößlich geltende Konzepte wie Demokratie, Menschenrechte und stetes Wachstum hervorruft. Wie sind wir hierhergekommen?

Die Suche nach dem historischen Wendepunkt gestaltet sich schwierig. Waren es die Anschläge auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania 1998? Die Kosovo-Intervention und der weltpolitische Zwist zwischen der NATO auf der einen Seite und ihren Kritikern, allen voran die immer selbstbewusster auftretenden Sicherheitsratsmitglieder China und Russland, auf der anderen? 9/11? Der Irakkrieg 2003? Oder gar erst die Weltwirtschaftskrise von 2008, die nach wie vor nicht ausgestanden sein dürfte?

Wahrscheinlich gibt es hier keinen einzelnen Auslöser, sondern vielmehr ein sich zu einer Entwicklung verdichtendes Zusammenspiel unterschiedlicher Ereignisse. Die großen Utopien vergangener Tage haben schon lange ausgedient, ohne ersetzt zu werden. Das ist natürlich grundsätzlich gut so – Noch immer haben die die Welt zur Hölle gemacht, die vorgeben, sie zum Paradies zu machen hat Hölderlin bekanntlich gesagt.

Vernunft und Ernüchterung

Um den halbphilosophischen Ausflug fortzusetzen: Irgendwann wurde das dionysisch-rauschhafte durch das apollinisch-ordnende Prinzip ersetzt. An die Stelle der großen Ideen sind kühlere, realistischere Konzepte getreten, die ohne den ganz großen visionären Impetus daherkommen: Die Menschenrechte, deren Siegeszug ab den 1970er Jahren einsetzte, postulieren Abwehr- und Anspruchsrechte gegenüber dem Staat, haben dabei allerdings keine weitergehenden Heilsversprechen im Gepäck. Das macht sie, um Samuel Moyn zu bemühen, zur letzten Utopie, die bei genauerer Betrachtung keine ist.

Selbiges gilt auch für die Demokratie. Sie ist kein Idealzustand und will auch keiner sein, sondern ein Prozess, ein Mittel dazu, eine möglichst gerechte Gesellschaftsordnung durchzusetzen. Das kann allerdings durchaus zu unerwünschten Resultaten führen. Was, wenn die Mehrheit die Minderheit unterdrückt? Wenn sie einen autokratischen Führer will, also ihre eigene Unfreiheit wählt? Ereignisse wie der laufende US-Präsidentschaftswahlkampf, die (Re-)Autokratisierung der Türkei oder das Versagen der Staatengemeinschaft in Libyen nach dem Sturz Gaddafis haben die Grenzen des demokratischen Gedankens mehr als deutlich aufgezeigt.

Dazu reicht ein Blick in die Archive. 1993 sprach Anthony Lake, Bill Clintons Sicherheitsberater, in einer berühmten Rede an der John Hopkins University noch voller Tatendrang von der Notwendigkeit, Demokratie zu verteidigen und weltweit zu fördern. Über zwei Jahrzehnte später räumt Barack Obama ein, wie schwierig und langatmig sich die dahingehenden Anstrengungen gestalten: „Manchmal machen wir einen Schritt vorwärts und zwei Schritte zurück.“

Eine Rückkehr der Utopien?

Der Westen scheint sich zu weiten Teilen in Zynismus, Skepsis und – zumindest teilweise – Leere zu baden – was freilich nicht ewig währen kann. Gut möglich, dass nachfolgende Generationen die heute grassierende Skepsis wieder abstreifen, und die Reden großer Staatenvertreter werden eines Tages wieder anders klingen.

Verlangt die Entkoppelung von Wohlstand und Zufriedenheit, Optimismus sowie Vertrauen nach ideologischem Kitt? Dann könnte das von Barack Obama genannte Paradoxon zu einer Renaissance der Utopien führen; bereits jetzt scheint der Islamismus als einziger Platzhirsch diese klaffende Lücke zumindest vereinzelt zu füllen. Vielleicht bekommt er ja bald Konkurrenz. Mitunter werden dabei reaktiviert und alte Fehler noch einmal gemacht. Oder gerade aufgrund der Bemühungen, alte Fehler nicht zu wiederholen, erst recht neue begangen.

 

Ralph Janik ist Assistent an der Abteilung für Völkerrecht und Internationale Beziehungen, rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Wien.