Freiheit ist anstrengend

Meinung / von Beat Wieser / 30.12.2015

Weniger als die Hälfte der Menschheit lebt in wirklicher Freiheit. Gehen wir genügend achtsam mit diesem fragilen Gut um? Von NZZ-Korrespondent Beat U. Wieser. 

Freiheit ist eine der wichtigsten Triebkräfte der Menschheit. Doch mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung lebt in unfreien Systemen, die Hälfte davon in China. Seit einem Jahrzehnt ist weltweit ein kontinuierlicher Rückgang der Freiheit zu beobachten. Weit weniger als die Hälfte der Erdenbürger erfreut sich wirklich freier politischer Systeme. Autoritäre Regimes ziehen die Zügel immer straffer an. Terroristen nehmen wahllos freie Bürger ins Visier, um einem totalitären Wahn zu huldigen.

Für uns im Westen ist Freiheit zu einer Selbstverständlichkeit geworden, die keiner besonderen Aufmerksamkeit bedarf. Die Attentäter von Paris haben uns zumindest temporär aus dieser Sorglosigkeit gerissen. Wenn wir fortan im Gewühl europäischer Metropolen Mitmenschen skeptisch mustern, wenn ein Bart, ein Kopftuch, ein dunkler Teint diffuse Gefühle der Unsicherheit auslösen, dann sind wir nicht mehr ganz frei. Unbeschwert zu reisen, sich in Paris wie in London, Rom oder anderswo gleichermaßen heimisch und entsprechend sicher zu fühlen, sich am Völkergemisch der Großstädte zu freuen, wäre Ausdruck der Freiheit des modernen Menschen.

Freiheit ist ein sehr fragiles Gut, das einen sorgsamen Umgang erfordert. Doch in diesem Punkt hapert es nicht nur in Autokratien, sondern leider auch in unseren Demokratien. In einer wirtschaftlich und finanztechnisch globalisierten Welt werden die nach wie vor bestehenden grundsätzlichen politischen und weltanschaulichen Unterschiede gerne verdrängt oder verniedlicht. Auch wenn die immense ökonomische Verflechtung diesen Anschein erweckt, das globale Dorf existiert nicht. Demokratische und diktatorische Systeme liegen noch immer im Widerstreit. Die freie Welt ist in der Minderheit. Autoritäre Staaten, vor allem in Asien, haben im letzten Vierteljahrhundert beeindruckende wirtschaftliche Erfolge erzielt und sind auf dem Vormarsch.

Kein Zweifel, auch die alten westlichen Demokratien sind Teil dieses Aufschwungs und profitieren davon. Doch muss man sich deswegen politisch aufgeben und beispielsweise in Bewunderung vor China oder Singapur erstarren? Die Geschichte wirtschaftlichen Anschlusses verbunden mit politischer Selbstaufgabe ist lang. Im Falle der Volksrepublik China dauert sie mit Unterbrechungen schon bald vier Jahrzehnte. Deng Xiaopings wirtschaftlicher Pragmatismus war so erfolgreich, dass alle politischen Fragen in den Hintergrund traten – sowohl in China selbst als auch in den Beziehungen des Auslands zum Reich der Mitte.

Katzbuckeln vor Xi Jinping

Doch von selbst geschah das nicht. Das Regime steuerte diesen Prozess konsequent. So überzeugend die wirtschaftliche Entwicklung und die materielle Besserstellung der Bevölkerung sind, ohne Repression wären Chinesinnen und Chinesen politisch offenbar nicht in dem von der Führung gewünschten Maß bei der Stange zu halten. Der Maulkorb aus der Kaiserzeit wurde dem Volk nicht abgenommen, sondern festgezurrt. Ähnlich ist es im Verhältnis Chinas zum Ausland. Westliche Freundschaftsbeteuerungen sind denn auch meist nur geheuchelt und dienen einzig wirtschaftlichen Interessen.

Das letzte unschöne Kapitel in diesem langen Roman hat der britische Premierminister David Cameron geschrieben. 2012 hatte er sich erfrecht, den Dalai Lama zu treffen und Sorgen über die Lage der Menschen- und Bürgerrechte in China zu äußern. Postwendend klopfte ihm Peking auf die Finger und stellte den Ungezogenen für 18 Monate in die Schäm-Ecke. Das wirkte. Vergangenen Oktober katzbuckelte der Brite vor dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und empfing diesen sozusagen mit „pomp and circumstance“ in London. Der chinesische Machthaber durfte mit der Queen in deren schickster Kutsche fahren, im Buckingham-Palast Hirschfleisch vom königlichen Landgut Balmoral essen und sich James-Bond-Melodien wie „Nobody does it better“ anhören.

So und ähnlich sind die Muster, die sich im politischen Umgang mit China eingespielt haben. Dass die chinesische Bevölkerung in politischer Hinsicht auf dem Mund sitzt, ist verständlich und nachvollziehbar. Die umfassende Repression des Regimes lässt ihr keine andere Wahl. So arrangiert sie sich mit den Umständen und genießt den gewachsenen Wohlstand. Zeichen einer gewissen geistigen Leere machen sich aber seit geraumer Zeit bemerkbar und werden unter anderem durch vermehrte und oft auch heimliche Zuwendung zu Religion und Spiritualität zu kompensieren versucht. Der Mensch lebt eben nicht vom Geld allein, auch in China nicht. Überdies wird der Aufschwung nicht ewig anhalten. Er hat sich ja bereits merklich verflacht. Je weiter die für eine derart raketenhaft gewachsene Volkswirtschaft ganz normale Abschwächung fortschreitet, desto mehr werden die bisher unter dem Deckel gehaltenen politischen Probleme zutage treten.

Dass sich das Ausland von Peking ebenfalls den Mund verbieten lässt, ist weniger nachvollziehbar – außer man gehe davon aus, dass wir im Westen der chinesischen Wirtschaftsmacht auf Gedeih und Verderben ausgeliefert sind. Solche Ideen wären nicht nur irreführend, sondern auch gefährlich. Sie förderten nämlich bei den chinesischen Machthabern die ohnehin schon gehegte Vorstellung von der politischen Schwäche der freiheitlichen und demokratischen Welt. In der Pekinger Machtzentrale ist die Verachtung der Demokratie, die als ein Ausdruck von Unentschlossenheit und Instabilität verstanden wird, seit je mit Händen zu greifen. Im chinesischen Selbstverständnis hat eine Regierung zu führen und nicht langwierige Debatten mit seinem Volk abzuhalten. Der nicht zuletzt von westlichen Apologeten des chinesischen Autoritarismus angestimmte Schwanengesang auf Europa und seine veralteten Werte bestätigt das chinesische Regime in seiner Vorstellung vom europäischen Niedergang und Chinas nicht zu bremsendem Aufstieg.

Widerspruch bringt voran

Dass Stärke und Schwäche freiheitlicher Gesellschaftsformen sehr nahe beieinander liegen, haben auf brutale und blutige Weise die Attentate von Paris gezeigt. Offenheit und Liberalität lassen sich mit wenigen wahllosen Schüssen aufs Schwerste verletzen. Es braucht dazu nicht einmal die ausgeklügelten Vorbereitungen für 9/11 damals in New York. Angst destabilisiert. Grundüberzeugungen werden im Nu in Zweifel gezogen, und die offene Debatte gibt Gegnern der Freiheit gute Gelegenheiten, um zu punkten.

Die Legitimität von Sicherheitsdispositiven wird zum politischen Streitpunkt, wobei in der Panik hüben wie drüben oft das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird. Berechtigte Sorgen wegen Europas chaotischen und unrealistischen Umgangs mit den Flüchtlingsströmen vermischen sich mit Fremdenhass. Unreflektiertes Gutmenschentum kämpft gegen ebenso unreflektierte ausländerfeindliche Stimmungsmache. Geistige und politische Instabilität breitet sich aus. So etwas geschähe in China nicht. Schließlich richtet sich die tägliche Unterdrückung auch gegen Terroristen und angebliche Unruhestifter, etwa unter den Tibetern oder Uiguren. Im Ernstfall muss man nicht diskutieren, sondern dreht einfach weiter an den Schrauben der Repression. Alles bleibt stabil.

Demokratien sind in mancher Hinsicht verletzlicher als Autokratien, weil die Freiheit auch immer für dunkle und kriminelle Zwecke missbraucht werden kann. Die Reaktionsfähigkeit der Regierungen ist beschränkt, da sich kaum ein Schritt der öffentlichen Debatte entziehen darf. Wo die Freiheit beginnt und wo sie aufhört, muss in jeder neuen Situation neu definiert werden. Im chinesischen Sinn stabil ist eine freiheitliche Gesellschaft nie, da Widerspruch auf allen Ebenen immer möglich ist.

Darin liegt aber auch die Stärke von Freiheit und Demokratie. Der englische Philosoph und Vordenker der Aufklärung John Locke hat im 17. Jahrhundert wahrscheinlich nicht an einen direkten Nutzen gedacht, als er für die Freiheit des Menschen plädierte, „im Rahmen des Naturgesetzes seine Handlungen zu lenken und über seinen Besitz und seine Person zu verfügen, wie es ihm am besten erscheint – ohne um Erlaubnis zu fragen oder vom Willen eines anderen abhängig zu sein“.

Wissenschaft braucht Widerspruch

Diese Form individueller Freiheit hat aber die Entfaltung des Geistes in außerordentlich nutzbringender Art beflügelt. Wo stünden wir heute in der Wissenschaft ohne freien Geist, ohne dauernden Widerspruch? Die Wahrheiten von Dogmen und Ideologien dienen meist der Stabilisierung irgendwelcher Herrschaften. Die endgültige Wahrheit kennt niemand, weshalb dauernder Widerspruch und Diskurs notwendig sind, um vorwärtszukommen. Auch diesem Zeitungsartikel kann und soll widersprochen werden.

Die Freiheit braucht aber auch einen Schutz vor sich selbst. Sie ist kein Freibrief, zu tun und zu lassen, was jeder will. Jede Gesellschaft benötigt einen rechtlichen Rahmen für ein geordnetes Zusammenleben. Rechtsstaat und Gewaltenteilung sind wichtige Garanten der Freiheit. Auch hier bestehen fundamentale Unterschiede zwischen unserer westlichen und der chinesischen Auffassung. Bei uns gilt „rule of law“, die Herrschaft des Rechts, welches in von Regierung und Politik unabhängiger Rechtsprechung das Individuum in seinen Rechten und Freiheiten schützt. China dagegen wendet seit Jahrhunderten „rule by law“ an, die Herrschaft durch das Recht, welches in erster Linie dem Machthaber und dessen Politik und nicht dem Individuum zu dienen hat. Der Primat der Politik gilt und nicht das Prinzip von Gewaltenteilung und „checks and balances“. Die politische Macht muss sich dem Gesetz nicht oder nur teilweise unterwerfen.

Diese Divergenz in der Rechtsauffassung ist eines der zentralsten Probleme, die zwischen dem Westen und dem aufstrebenden Reich der Mitte liegen. „Rule by law“ ist der rechtliche Ausgangspunkt für Pekings politische Willkür gegenüber dem eigenen Volk, ebenso wie gegenüber den im Lande wohnenden und wirtschaftenden Ausländern. Diese Willkür macht sich in allen Bereichen – von den Menschenrechten bis zum Ausgreifen im Südchinesischen Meer, in der Innen-, Außen- und Wirtschaftspolitik – täglich bemerkbar.

Wer einen Kniefall vor der chinesischen Führung macht, tut dies vor einer Willkürherrschaft. Freiheitsliebende Menschen sollten sich davor hüten. Natürlich ist es viel anstrengender, immer und immer wieder zu erklären, weshalb gewisses Verhalten und manche Maximen für westliche Regierungen nicht akzeptabel sind. Augen zu und Kotau ist bequemer und führt schneller zum Geschäft. Doch man untergräbt damit schleichend die eigene Überzeugung und wird in den Augen Pekings politisch nur unglaubwürdiger und schwächer.

Freiheit ist eine anstrengende Sache. Sie muss dauernd verteidigt werden, denn sie ist sehr verletzlich und vielerorts unbeliebt. Manche herrschen und leben problemloser ohne Freiheit und Widerspruch. Doch wir sind im Genuss dieses Privilegs. Tragen wir ihm Sorge.