Lilly Panholzer

Debatte um Lügenpresse

Bordell-Freikarten im Schweigekartell

Meinung / von Julia Herrnböck / 04.02.2016

„Überzeugungen sind gefährlichere Feinde der Wahrheit als Lügen“, warnte schon Friedrich Nietzsche. Das trifft heute mehr denn je zu. Der ständige Vorwurf vom Schweigekartell und manipulierenden Journalisten macht eine sachliche Debatte bald unmöglich.

Die Sache mit Lisa ist noch nicht ausgestanden. Tagelang hieß es, das 13-jährige, russischstämmige Mädchen sei in Berlin von Flüchtlingen verschleppt und vergewaltigt worden. 30 Stunden habe ihr Martyrium gedauert. Dass darüber nicht berichtet wurde, die Polizei sich mit Aussagen zurückhielt und dementierte, war für viele der Beweis für das „Schweigekartell“ in Deutschland.

Russlands Außenminister Sergei Lawrow goss Öl ins Feuer dieser Stimmung, die sich seit der Kölner Silvesternacht ausbreitet: der Staat habe die Kontrolle verloren. Lawrow brachte „political correctness“ mit dem Versagen der Polizei in Verbindung, Vorfälle wie dieser würden gezielt vertuscht. Hunderte Russlanddeutsche protestierten gegen Merkels Einwanderungspolitik.

Dabei verbrachte Lisa die Nacht von 11. auf 12. Jänner bei einem Freund, das zeigen ihre Handydaten. Die Polizei konnte beweisen, dass es sich um eine erfundene Geschichte handelt. Das ist nicht so wichtig, denn der Subtext bleibt: Der Presse ist nicht zu trauen, die Behörden haben versagt. Der Fall Lisa wurde kurzzeitig zum Politikum auf höchster Ebene.

Es ist genau das, was Russland erreichen wollte – die Kluft, die seit dem Ukraine-Konflikt mit Deutschland aufgerissen ist, verstärken. Das ist die These von Ulrich Wickert, viele Jahre lang Sprecher der ARD-Tagesthemen. Der KGB soll den Begriff „Lügenpresse“ gezielt in Umlauf gebracht haben, mutmaßt er in einem Interview. Die nächste Verschwörungstheorie?

Möglicherweise. Doch Wickert sagt weit mehr: Viele Journalisten seien beherrscht von einem falschen Toleranz- und Demokratieverständnis. Das Tabu, über die Herkunft von Tätern zu berichten oder wirtschaftliche Interessen von Verlagen offenzulegen, sei eines der großen Probleme unserer Zeit. „Wenn wir Dinge nicht benennen, können wir uns damit auch nicht auseinandersetzen.“

Ja, es wird verschwiegen

Tatsächlich: Die deutsche Polizei beobachtet schon länger, dass in manchen Städten junge Marokkaner und Tunesier auffallend oft straffällig werden, bis zum Jänner 2016 wurde kein Wort darüber verloren. Das spielt Verschwörungstheoretikern und Rassisten nun in die Hände.

Wickert hat über Deutschland gesprochen, seine Beobachtung lässt sich genauso gut auf Österreich umlegen. Ein selbstkritischer, aber nicht selbstgeißelnder Zugang von Medien fehlt. Dass Fehler nicht öffentlich eingestanden werden, ist ein Relikt aus jener Zeit, in der es noch kein Internet gab und die Deutungshoheit von Ereignissen Journalisten vorbehalten war. Der Grad des Misstrauens gegenüber klassischen Redaktionen ist atemberaubend, wie auch die Diskussion am NZZ.at-Clubabend zu dem Thema gezeigt hat.

Gleichzeitig sind viele Menschen bereit, die abenteuerlichsten Geschichten zu glauben – und seien sie noch so haarsträubend. Aktuell geistert die Meldung durchs Netz, dass Bayern und Graz Asylwerbern einen Gratisbesuch im Bordell bezahlen würden. Mimikama, ein Verein, der Internet-Gerüchte überprüft, widerlegte das. Beim Team herrscht derzeit Hochbetrieb. Die Zahl der Meldungen sei regelrecht explodiert, erzählte Mitarbeiter Andre Wolf beim NZZ.at-Clubabend. Nur, welcher halbwegs vernunftbegabte Mensch fällt auf so eine Meldung rein?


Credits: screenshot facebook

Irgendwo zwischen der Berichterstattung über den Ukraine-Konflikt und den Schlachtrufen der Pegida-Anhänger in Ostdeutschland 2014 erfuhr der Begriff Lügenpresse eine Renaissance auf breiter Ebene. Das Wort schlich sich ein in Blogs und Foren, in Fernsehdiskussionen, Headlines, Reden der AfD und kam – zeitgleich mit zehntausenden Flüchtlingen im Sommer 2015 – auch in Österreich an.

Zuerst in Aussendungen und Ansagen von FPÖ-Funktionären, bald als schwelender Vorwurf gegen sämtliche Medien des Landes. Journalisten, die dagegen halten, können gar nicht überzeugen – in den Augen der Skeptiker gehören sie doch selbst zu der Verschwörung.

„Lügenpresse halt die Fresse“

Der Vorwurf trifft alle: billig produzierte Gratisblätter, politisch einflussreiche Tageszeitungen, die Qualitätsmedien, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Von angeblichen Absprachen ist die Rede, davon, dass man sich die Inhalte diktieren lasse; in manchen Fällen wird den Journalisten Käuflichkeit unterstellt, wie SZ-Korrespondentin Cathrin Kahlweit aus ihrem Alltag als Ukraine-Berichterstatterin schildert.

Auf Facebook gibt es dutzende Gruppen zu diesem Thema. „Lügenpresse halt die Fresse“ heißt eine der größeren, sie hat mehr als 5.000 Fans. Gezeigt werden Logos großer deutscher Medien wie Spiegel und ZDF. Wo der Spruch herkommt? Im Mai 2012 wurden die Fensterscheiben der Redaktion der Lausitzer Rundschau mit der Parole beschmiert. Die Zeitung hatte über rechtsradikale Netzwerke berichtet. „Wer zensiert, hat Angst vor der Wahrheit“ steht im Profilbild der Facebook-Gruppe. Soviel dazu. Aber was ist die Wahrheit? Und wer kennt sie?

Es ist zu verlockend, diese Dynamik als Beweis einer schleichenden Volksverblödung durch Facebook und Co abzutun. „Macht uns das Netz aggressiver?“, lautet die Frage, die sich Medien am Pranger wie Spiegel Online regelmäßig stellen. Ja, es gibt Studien, die das zumindest nicht ausschließen. Das ist nicht verwunderlich – früher durchlief der Gedanke einen mehrstufigen Meinungsprozess. Von den Abendnachrichten zum inneren Zwiegespräch, vielleicht noch einmal gefiltert im Sportclub oder beim Abendessen, bis er sich in Form eines Leserbriefs den Weg bahnte. (Und der musste noch frankiert und zur Post getragen werden.)

Diese Zeiten sind vorbei. Eine Meinung, die binnen Sekunden in die Tastatur gehämmert wird, ist nun mal impulsiv und nicht selten unüberlegt. Dafür braucht es keine Anonymität. „Die Welt verschwört sich im Internet“, titelten die Salzburger Nachrichten. Doch so einfach ist das nicht. Das Netz ist kein Tummelplatz für Freaks, die in Foren ihre kruden Welttheorien verbreiten, sondern hat das Informationsmonopol aufgebrochen. Jeder kann und darf teilen, was er weiß und was er denkt. Da ist auch viel Wahres und Interessantes dabei.

Was die Verbreitung von Gerüchten und Falschmeldungen via Social Media beschleunigt, ist der Vertrauensvorschuss, den Freunde auf Facebook genießen. „Wird etwas von Bekannten geteilt, gehen wir davon aus, es stimmt“, erklärt Fritz Hausjell, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Wien. „Und dann ist da noch der Algorithmus auf diesen Seiten, der immer mehr vom gleichen in unsere Wahrnehmung spült.“

Wer sich für Artikel interessiert, in denen von Plünderungen und Vergewaltigungen durch Flüchtlinge die Rede ist, bekommt mehr und mehr davon zu sehen. Der Eindruck verstärkt sich, dass weit mehr passiert als die Massenmedien berichten; eine mediale Parallelwelt.

Und doch gibt es sie, die Fälle von Missbrauch und Gewalt, die von den Behörden vertuscht werden. 2014 etwa kam ans Licht, dass in der britischen Stadt Rotherham pakistanische Banden junge Frauen und Mädchen erpresst, sexuell genötigt und bedroht haben. Die Rede ist von mehr als 1.400 Opfern. Alarmierende Berichte von Sozialarbeitern verschwanden in Schubladen, Polizisten weigerten sich Anzeigen aufzunehmen. Es entwickelte sich ein echtes Schweigekartell.

Schnell war von überkorrekter politischer Haltung die Rede, die einen offenen Umgang verhindern würde, doch das ist nur die halbe Wahrheit: Im Zuge der Ermittlungen wurde bekannt, dass Vertreter der Stadt und höhere Beamte in den Missbrauchsring involviert waren. Zeitungen, die darüber berichteten, wurden als politisch rechts stehend angeprangert.

Black and White

Bewohner der verarmten Industrieregion Südenglands hatten politisch nur die Wahl zwischen zwei Lagern: das Schönreden der Migrationsprobleme durch die Labour Party oder die Parolen rechter Parteien wie UKIP. Eine gefährliche Schwarz-Weiß-Welt, in der nur extreme Sichtweisen zählen. Ausländer stehen unter Generalverdacht und über tatsächliche Missstände wird geschwiegen, weil jeder Angst hat, ins Rassisten-Eck gestellt zu werden.

Zwischen diesen beiden extremen Polen pendelt der politische Diskurs in den meisten europäischen Ländern. Er hemmt Politiker und Journalisten, offen zu sein, was wiederum den Gerüchten im Netz Auftrieb verschafft.

Doch zwischen „nicht objektiv“ und „von oben gesteuert“ ist sehr viel Platz. Mit dem Begriff „Lügenpresse“ ist nicht gemeint, dass über Straftaten und die Nationalität der Täter nicht berichtet wird, sondern dass bewusst und gezielt falsche Tatsachen verbreitet werden, um die öffentliche Wahrnehmung zu manipulieren. Eine Lüge setzt immer eine Absicht voraus. Dass Medien in Österreich sich schwer tun mit der Entscheidung, welche Aspekte sie in Berichten erwähnen, die Einfluss auf die öffentliche Debatte sowie Asylpolitik haben könnten, stimmt. Aber das ist etwas anderes als Lügenpresse.

Dass es Sprechverbote gibt, wie gerne von den Anhängern der Lügenpresse-Theorie behauptet wird, ist laut Professor Hausjell Unfug. „Das findet schlichtweg nicht statt.“ Es sei erwiesen, dass kritische Stimmen zur Einwanderung etwa im öffentlich-rechtlichen Rundfunk umfangreich zu Wort kämen. Die Auswertung der Redezeit von Innenministerin Mikl-Leitner oder FPÖ-Politikern in den vergangenen Monaten zeige, dass Kritiker und Hardliner ihren Weg zur Öffentlichkeit finden.

Hinter beängstigenden Inhalten ohne Belege stünden Produzenten, die politische Strategien verfolgen, sagt Hausjell. Nachzuweisen, wer die Quelle eines solchen Gerüchtes darstellt, ist leider sehr aufwendig – und ein solcher Nachweis erreicht die Zielgruppe nur selten. Wer glauben will, die gesamte Presse sei staatlich gelenkt und die Polizei dürfe nichts sagen, tut das weiterhin. Widerspruch sei da zwecklos.

Universität Wien

Prof. Fritz Hausjell, Universität Wien

Eine Falschmeldung ist ein perfides Instrument zur Meinungsmache. Die Ereignisse von Köln haben die Bereitschaft erhöht, Gerüchten Glauben zu schenken. Dementis von Polizei und Medien werden reflexartig als von oben verordnete Lügen umgedeutet.

Auch die nicht aufgearbeitete Rolle Österreichs im Zweiten Weltkrieg steht Journalisten bei einem unvoreingenommenen Umgang mit Migration im Weg. Zögerliche Zurückhaltung trifft oft auf eine Besser-nicht-Entscheidung; man will Rechtspopulisten und Rassisten nicht zusätzliches Futter liefern und tut genau das.

Während so manche Redaktion sofort „Asylant“ schreit, wenn irgendwo ein Fahrrad geklaut wird, halten andere Informationen zurück, die wichtig sind. Die Standard-Redaktion hat in die interne Debatte einblicken lassen; wie auch immer man den Dialog inhaltlich beurteilt – es ist ein richtiger Schritt.

Eine Faustregel lautet, die Nationalität sei erwähnenswert, wenn sie in Zusammenhang mit der Tat steht – aber was heißt das? Wann und wie soll diese Faustregel angewendet werden? Medien werden noch länger in diesem Lernprozess verbringen.

Journalisten sind keine Roboter, jeder bringt seine eigene Sichtweise zu einem Thema mit. Das ist heute Common Sense. Aber es gibt GrundregelnZiffer 2 des österreichischen Pressekodex: „Recherche ist unverzichtbares Instrument journalistischer Sorgfalt. Zur Veröffentlichung bestimmte Informationen in Wort, Bild und Grafik sind mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen und wahrheitsgetreu wiederzugeben. Ihr Sinn darf durch Bearbeitung, Überschrift oder Bildbeschriftung weder entstellt noch verfälscht werden. Unbestätigte Meldungen, Gerüchte und Vermutungen sind als solche erkennbar zu machen.“ für die Recherche, etwa unbestätigte Meldungen als solche erkennbar zu machen und Informationen auf den Wahrheitsgehalt zu prüfen.

Es liegt auch in der Verantwortung der Konsumenten, welche Quelle zur Information sie nutzen. Es lohnt sich, zwischen verschiedenen Informationsquellen zu wechseln, dafür gibt es den Pluralismus. Und wer will schon ständig nur in seiner eigenen Weltanschauung bestätigt werden? Gemäß der Warnung Friedrich Nietzsches: „Überzeugungen sind gefährlichere Feinde der Wahrheit als Lügen.“