Georg Hochmuth/APA

Husslein-Affäre

Man tut das einfach nicht

Meinung / von Moritz Moser / 05.08.2016

Freiheit der Kunst bedeutet nicht Freiheit der Buchführung. Wer eine staatliche Institution leitet, kann sich nicht aussuchen, wo private Ausgaben enden und dienstliche beginnen.

Wenn der nicht unbedingt für seine neidlose Bescheidenheit bekannte Kunstbetrieb nur darauf wartet, dass jemand Fehler macht, um denjenigen dann geteert und gefedert durch die Stadt zu treiben, ist das bedauerlich. Es rechtfertigt aber nicht den Fehler, vor allem, wenn es um die Verwendung öffentlicher Mittel geht.

Gebarung in der Schlangengrube

Wie bitter das Direktorendasein in Österreich sein kann, hat Gerald Matt erfahren. Ging es nach dem Abgeordneten der Grünen Wolfgang Zinggl, habe der damalige Chef der Kunsthalle die Vergabe von Staatsbürgerschaften angeleiert und dafür Förderungen kassiert.

Als die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellte und außerdem die Vorwürfe, Matt habe in seiner Dienstzeit Nebentätigkeiten ausgeübt mit Verweis auf den Arbeitsvertrag, entkräftete, war es für diesen bereits zu spät: Die Stadt hatte ihn schon abgesetzt. Dass auch der Oberste Gerichtshof Matts Klage gegen Zinggl stattgab, war Letzterem schließlich egal. Matt sei ja jetzt weg, meinte er.

Die Frage, ob Compliance-Vorwürfe stichhaltig genug sind, um eine Entlassung zu rechtfertigen, ist immer heikel. Das gilt umso mehr, wenn politische Interessen und potenzielle Intrigen gegen einen Arbeitnehmer eine Rolle spielen.

Dass sich in den letzten Jahren häufig Verdachtsmomente gegen Leiter staatlicher Kultureinrichtungen ergaben, sollte dennoch zu denken geben. Mit Machtspielen und gekränkten Künstleregos alleine lässt sich diese Entwicklung nicht erklären.

Wenn, dann sauber

Geschäftsführer arbeiten meist deutlich länger als acht Stunden am Tag, gehen ihrer Tätigkeit meist von vielen Orten und zu unterschiedlichen Zeiten nach. Dafür verdienen sie auch deutlich mehr.

Ist ein Abendessen mit einem befreundeten Kollegen schon ein Geschäftsessen, weil man auch über die Arbeit spricht? Solche potenziellen Compliance-Probleme lassen sich durch All-in-Verträge, Überstunden- und Spesenpauschalen vermeiden.

Korruption und Untreue sprießen vor allem auf dem Boden der Rechtsunsicherheit. Egal, wie sehr Privat- und Arbeitsleben miteinander verschmelzen, im finanziellen Bereich muss die Trennung aufrecht bleiben.

Wenn man in einem feindseligen Umfeld wie dem Kulturbereich arbeitet, sollte man schon aus Eigeninteresse auf eine saubere Gebarung achten. Man arbeitet schließlich mit öffentlichen Mitteln und ist kein Einzelunternehmer, dessen Betrieb von einem abhängt und für einen läuft.

Des Kaisers, was des Kaisers ist

Ohne die entsprechenden Regeln muss man die Härte aufbringen, an und für sich Nützliches mitunter zu unterlassen oder privat zu finanzieren. Wenn mit dem Betrieb die private Nutzung des Dienstfahrzeuges nicht vereinbart ist, und ein entsprechender Sachbezug in der Steuererklärung ausgewiesen wird, kann ich nicht mit dem Auto zwischen meinen Wohnsitzen pendeln.

Ebenso kann man nicht das Personal eines Unternehmens, für das man arbeitet, für private Dienstleistungen einsetzen, nur weil man auch selbst Privates für die Arbeit verwendet. Ein Arbeitsverhältnis ist keine Beziehung, in der man sich den Aufwand ohne fixe Regeln irgendwie teilt.

Ein Privat-WC ist nicht Gegenstand staatlich finanzierter Reparaturen, nur weil sich hin und wieder dienstlich empfangene Gäste darauf niederlassen. Wer als Sekretär in einen Betrieb eintritt, hat ein Recht darauf zu wissen, ob Gassigehen mit dem Hund der Geschäftsführerin zum zukünftigen Aufgabenfeld gehört.

Der Arbeitgeber schließlich hat das Recht zu entscheiden, welche Dienstmittel er dem Arbeitnehmer für Privates zur Verfügung stellt. Ein stillschweigendes „Du machst eh das für uns, dann nimmst’ dir halt dafür das“ reicht gerade im staatlichen Bereich als Rechtfertigung nicht aus.

Man tut das einfach nicht

Die Fälle der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Trennung von kaufmännischer und künstlerischer Geschäftsführung im Kulturbereich mehr als notwendig ist. Dass etwa Matthias Hartmann nach der Beinahepleite des Burgtheaters beklagte, man habe ihn gelegt, mag auch auf die buchhalterischen Fähigkeiten von Theatermachern zurückzuführen sein.

Wäre Hartmann seinen Prüfpflichten als Geschäftsführer umfassend nachgekommen, hätte er die mutmaßlichen Bilanztricks der kaufmännischen Geschäftsführerin Silvia Stantejsky durchschauen müssen. Dass er nichts dabei fand, dass diese eine Handkassa führte, in der Gagen bar gebunkert wurden, spricht nicht gegen seine Fähigkeiten als Regisseur, aber gegen seine Qualitäten als Leiter eines staatlich gestützten Millionenbetriebs.

Die Dichte an Gebarungsfehlern im Kulturbereich ist, da hat Michael Fleischhacker recht, auch auf eine völlig ineffiziente Aufsicht zurückzuführen. In Österreich, wo Aufsichtsratsfunktionen grundsätzlich Teil der politischen Restplatzbörse sind, darf das leider nicht verwundern.

Das feudalistische Gehabe mancher Geschäfsführer ist jedoch, unabhängig von ihrer künstlerischen Befähigung und ihrer parteipolitischen Verortung, ebenso problematisch. Man lässt den Geburtstag seiner Mutter nicht vom eigenen Museum bezahlen. Man lässt Mitarbeiter der Firma ohne Rechtsgrundlage nicht bei sich zu Hause Reparaturen durchführen. Man tut das einfach nicht.

Als Leiter einer Kulturinstitution hat man nicht auf Kosten der Republik Hofhaltung zu betreiben. Öffentliche Mittel über vertragliche Grundlagen hinaus zu verwenden ist schlichtweg eine Dienstverfehlung, wenn nicht Untreue. Daran ändern auch berufliche Fähigkeiten, intrigante Kollegen und hämische Beobachter nichts.