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Demokratie und Eliten

Populäre Populisten

Meinung / von Konrad Paul Liessmann / 14.09.2016

Gerade der moderne Typus des Protestwählers wählt keine politische Präferenz, sondern drückt sein Unbehagen gegenüber einer etablierten Politik aus, von der er sich nicht mehr ernst genommen fühlt.

Ein Gespenst geht um in Europa und der Welt: der Rechtspopulismus. Dass Donald Trump die amerikanischen, Norbert Hofer die österreichischen Präsidentschaftswahlen gewinnen könnte, dass Großbritannien die EU verlässt und die AfD in einem kleinen deutschen Bundesland die CDU überholen konnte, gilt vielen nicht nur als Indiz für den Vormarsch neonationaler, xenophober und autoritärer Ideologien, sondern auch als Anzeichen einer Krise der Demokratie.

Wenn auch nicht immer offen ausgesprochen, hat man bei den Debatten um den Brexit, die Erfolge der AfD oder den Siegeszug der FPÖ den Eindruck, dass manche es lieber sähen, wenn das Volk den Versuchungen einer Wahl erst gar nicht ausgesetzt würde und die wirklich wichtigen Fragen von den Eliten und Experten entschieden werden könnten. Die Demokratie muss gleichsam vor dem Volk in Schutz genommen werden. Der Seufzer, dass Demokratie ja nur mit informierten und gebildeten Bürgern funktionieren könne, lässt die These durchschimmern, dass die Wahlergebnisse verzerrt seien. Dann wurde, wie es so schön heißt, „falsch“ gewählt. Kommt, wie beim Brexit, noch das Generationenproblem dazu, lässt sich zwischen den Zeilen schon einmal der Wunsch nach einer Beschränkung des Wahlrechts auf die Jungen und Gebildeten ablesen.

(Bild: imago stock&people)

Bei aller berechtigten Skepsis gegenüber einfachen und ressentimentgeladenen politischen Botschaften rührt dieser Wunsch an der Wurzel der Demokratie selbst. Dass die Stimme jedes Bürgers gleich viel zählt, unabhängig von seiner sozialen Lage oder intellektuellen Ausstattung, ist für die Demokratie essenziell: One man, one vote. Nur in diesem Prinzip kommt die politische Gleichheit der Bürger zum Ausdruck. Und das Risiko, das man dabei eingehen muss, ist so gross nicht. Manchmal ist das Volk klüger, als die Gebildeten unter seinen Verächtern glauben.

Gerade der moderne Typus des Protestwählers wählt keine politische Präferenz, sondern drückt sein Unbehagen gegenüber einer etablierten Politik aus, von der er sich nicht mehr ernst genommen fühlt.

Einmal abgesehen davon, dass der inflationär gebrauchte Begriff des Rechtspopulismus kaum noch eine analytische Kraft hat, ließe sich fragen, wie populär denn die Populisten eigentlich wirklich sind. An die Popularität von Pop-Stars reicht die Beliebtheit rechter Politiker nicht heran, und dass ihre zum Teil kruden, zum Teil radikalen, zum Teil auch nur forcierten Forderungen sich in den Bevölkerungen wirklich grosser Zustimmung erfreuen, kann bezweifelt werden. Gerade der moderne Typus des Protestwählers wählt keine politische Präferenz,
sondern drückt sein Unbehagen gegenüber einer etablierten Politik aus, von der er sich nicht mehr ernst genommen fühlt.

Die Gefahr, die von den Populisten ausgehen kann, wird gerne mit dem Hinweis auf die Geschichte unterstrichen. Die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts zeigen aber, dass faschistische Gruppierungen nirgendwo durch freie Wahlen an die Macht gekommen sind. Mussolini musste putschen, Franco einen Bürgerkrieg führen, und in Deutschland gaben bei der letzten regulären Wahl im November 1932 gerade 33 Prozent ihre Stimme der NSDAP. Erst das Bündnis mit großen Teilen der Industrie, des Militärs, der Kirchen und auch der Wissenschaft brachte Hitler an die Macht. Die Verführbarkeit der Menschen durch politische Rattenfänger ist die eine Seite, sie soll nicht unterschätzt werden. Die andere Seite aber sind die Gier, die Arroganz und die Skrupellosigkeit der politischen, ökonomischen und intellektuellen Eliten. Dies sollte man nicht vergessen, wenn man wieder einmal auf Gespensterjagd geht.