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Satire

Was der Dönermann vom Böhmermann schöner kann

Meinung / von Michael Fleischhacker / 13.04.2016

Die deutsche Bundesregierung entscheidet dieser Tage, ob sie einem Antrag des türkischen Präsidenten auf Strafverfolgung gegen den TV-Satiriker Jan Böhmermann stattgeben soll, den Recep Tayyip Erdoğan wegen eines Schmähgedichts eingebracht hat, in dem er unter anderem als „Ziegenficker“ verunglimpft wird. Es ist zu diesem Thema bereits sehr viel Text produziert worden, über Ursprung, Gegenwart und Zukunft der Satire, der Medien, der Politik und von eigentlich eh fast allem. Das deutet darauf hin, dass etliche Menschen sonst keine Sorgen haben, denn für die mehr als nur vollständige Beschreibung des Tatsächlichen und Wünschbaren im Fall Böhmermann braucht es maximal zehn Sätze:

  1. Jan Böhmermanns „Schmähgedicht“ über Recep Tayyip Erdoğan ist ein ziemlich schlechtes Stück Text, das der Dönermann vom Böhmermann schöner kann.
  2. Auch schlechte Texte dürfen sein und verdienen, wenn es sich um Medienprodukte handelt, den vollen Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit.
  3. Ob der strafrechtlich vorgesehene Tatbestand der Beleidigung durch die rechtlich ebenfalls abgesicherte Meinungsfreiheit aufgehoben wird, entscheidet in einem Rechtsstaat das Gericht.
  4. Es gibt daher überhaupt keinen Grund für lange Beratungen in Regierungskreisen, ob das Verfahren Erdoğan gegen Böhmermann stattfinden soll oder nicht, natürlich soll es stattfinden.
  5. Der Satz „Satire darf alles“ ist Unsinn – und selbst, wenn man sich das wünscht, käme man nicht darum herum, gesetzlich zu definieren, was „Satire“ ist, um zu verhindern, dass jede Beleidigung einfach als „Satire“ bezeichnet wird.
  6. Wer nicht will, dass es im deutschen Strafrecht den Tatbestand der Beleidigung ausländischer Würdenträger gibt, sollte versuchen, ihn abzuschaffen und bis dahin respektieren, dass Gesetze ernst gemeint sind.
  7. Es wäre jetzt eine gute Gelegenheit für Journalisten, sich wieder selbst ernst zu nehmen und den gängigen Narrativ, dass die Satiriker die eigentlichen Nachrichtenvermittler seien, gelassen als das zu bezeichnen, was es ist: Bullshit.
  8. Herr Böhmermann ist kein Held der Pressefreiheit, sondern das überhitzte Produkt einer intellektuell verwahrlosten Medienpartie, dem plötzlich auffällt, dass es in der Küche heiß werden kann.
  9. Die parasitären Heldenexistenzen, die derzeit auf dem Fall Böhmermann aufgebaut werden – von Dieter Hallervorden bis Mathias Döpfner –, sind wirklich grindig.
  10. Dass die EU derzeit in der Flüchtlingsfrage von einem „Partner“ wie der Türkei abhängig ist, mag man ehrlich bedauern, es hat mit dem gegenständlichen Fall aber absolut nichts zu tun.