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Randnotiz

500 Millionen Euro bringt ein EU-Kommissar

Meinung / von Hansueli Schöchli / 10.03.2016

Menschen vergessen ihre Herkunft in der Regel nicht. Das gilt auch für Politiker: Wer in eine nationale Regierung gewählt wird, dürfte geneigt sein, seine eigene Herkunftsregion besonders davon profitieren zu lassen. Das gilt auch für EU-Kommissare.

Die Forschungsliteratur hat in vielen Ländern Belege für dieses Phänomen gefunden. Dagegen sind auch Bürokraten der EU-Kommission nicht gefeit. Die EU-Kommissare sind zwar theoretisch unabhängig von der Regierung ihres Herkunftslandes, doch die nationalen Interessen schwingen in den Bäuchen von Brüsseler Kommissaren dennoch mit. Wie viel dies ausmachen kann, haben zwei Forscher der Universitäten Zürich und Heidelberg in einem neuen Arbeitspapier zu ermitteln versucht. Sie taten dies anhand des Landwirtschaftsdossiers, das mit rund 40 Prozent immer noch einen großen Anteil des EU-Budgets verschlingt; 1980 waren es gar noch über 60 Prozent.

Die statistische Analyse der beiden Forscher über die Periode 1979 bis 2006 deutet auf einen erheblichen Nationalitäten-Effekt hin. Laut der Analyse erhielt das Herkunftsland des jeweiligen EU-Landwirtschaftskommissars im Mittel zusätzliche Gelder im Umfang von etwa einem Prozent des EU-Budgets, was rund 500 Millionen Euro pro Jahr ausmache.

Ein statistischer Zusammenhang steht nicht zwingend für eine ursächliche Beziehung; die genannte Größenordnung entspricht jener Differenz, welche die Forscher nicht durch andere Faktoren erklären konnten. Es mag somit etwas überspitzt sein zu sagen, dass ein EU-Landwirtschaftskommissar für sein Land etwa 500 Millionen Euro pro Jahr wert ist.

In der EU ist indes mangels gemeinsamer politischer Identität zu erwarten, dass das Herkunftsland eines Spitzenvertreters noch einen deutlich größeren Einfluss hat, als dies für die Herkunftsregion nationaler Politiker gilt. Die Bedeutung des Herkunftslands zeigt sich auch bei den Ökonomen. So ist es kein Zufall, dass in der Ökonomenzunft die größte Kritik am EU-Trend Richtung verantwortungsloser Haftungsgemeinschaft aus dem potenziellen „Geberland“ Deutschland kommt und nicht etwa aus mutmaßlichen „Nehmerländern“ wie Frankreich, Spanien oder Italien.