Carlo Allegri / Reuters

Steuermoral

Apple kämpft um seinen Ruf

von Christiane Hanna Henkel / 31.08.2016

Apple holt nach dem Verdikt aus Brüssel, das Irland zwingen will, hohe Steuerrückforderungen zu stellen, zum Gegenschlag aus und bezichtigt die EU des legalen Hokuspokus.

Der Technologiekonzern Apple hat am Dienstag nach dem Entscheid der EU-Kommission zur Gegenwehr angesetzt. Dabei hatte der Hersteller von Smartphones, Tablets und Computern zunächst seine Aktionäre im Auge. Apple ist mit einer Börsenkapitalisierung von 570 Mrd. $ das wertvollste kotierte Unternehmen weltweit, und seine Aktien sind in der Regel Bestandteil des Portefeuilles institutioneller Anleger; viele Bürger dies- und jenseits des Atlantiks halten somit über ihre Pensionskasse indirekt Aktien an dem Konzern. In einem Schreiben an die Investoren versicherte Apple, dass der EU-Entscheid keinen Einfluss auf den Wert des Unternehmens bzw. der Aktien haben werde. So sei die von der EU gefällte Entscheidung nicht endgültig, und Apple werde diese vor den Gerichten anfechten.

Auch würden sich die Neuigkeiten aus Brüssel nicht auf Bücher des Konzerns auswirken. Es sei nicht notwendig, dass die Quartalszahlen der letzten Jahre berichtigt würden. Man habe über die Jahre für die infrage kommenden Steuern Rückstellungen in den USA gebildet. Auch ändere der Brüsseler Entscheid nichts an der für das vierte Geschäftsquartal Ende Juli in Aussicht gestellten Steuerlast. Man gehe überdies davon aus, dass die künftige Steuerquote des Konzern unverändert bleibe. Damit waren die Investoren am Dienstag zunächst einmal beruhigt. Die Aktien gingen mit einem Minus von lediglich 0,8% aus dem New Yorker Handel.

Doch damit ist die Gefahr eines Schadens, der dem kalifornischen Konzern aus dem Brüsseler Entscheid entstehen könnte, noch längst nicht gebannt. Und dieser könnte das Image des Unternehmens treffen. Apple ist nicht nur ein börsenkotierter Konzern, sondern überdies ein „Corporate Citizen“, also eine Art Bürger der USA, und hat entsprechend auf seinen Ruf zu achten. Der Technologiekonzern hat sich etwa in den letzten Jahren verstärkt für die Rechte von Homosexuellen eingesetzt und ist damit dem Trend im Silicon Valley gefolgt, eine aktive Rolle in Bereichen wie Minderheitenschutz, Umwelt oder Soziales einzunehmen. Und vor allem jüngere Konsumenten achten verstärkt auf das Image der Konzerne, deren Produkte oder Dienstleistungen sie erwerben. Als „Corporate Citizen“, der sich um seine Steuerpflicht jedenfalls drückt, will Apple nicht dastehen.

Das Unternehmen griff am Dienstag denn auch auf die Fähigkeiten seiner für die Öffentlichkeitsarbeit zuständigen Mitarbeiter zurück und veröffentlichte einen speziell an seine Kunden in Europa gerichteten Brief. Darin beschreibt Konzernchef Tim Cook die Rolle, die Apple angeblich beim Aufstieg des ärmlichen Städtchens Cork in Irland gespielt hat. Auf einer Foto ist Apple-Mitgründer Steve Jobs bei einem Besuch der dortigen Apple-Gebäude zu sehen. Als verantwortungsbewusster „Corporate Citizen“ sei man überdies stolz auf den positiven Einfluss, den man auf Gemeinden in ganz Europa habe. Der jüngste Entscheid der EU-Kommission werde generell schwerwiegende Folgen für Investitionen und Arbeitsplätze in Europa haben, meint Cook warnend. Auch bereitete Apple am Dienstag weiter der Zuspitzung der Auseinandersetzung auf Regierungsebene und damit zwischen den USA und der EU das Terrain. Deren Ausgang wird von einer grossen Anzahl jener US-Konzerne mit Argusaugen verfolgt, in deren Steuerstrategie Europa eine wesentliche Rolle spielt. So versuchte Finanzchef Luca Maestri während einer Telefonkonferenz mit Analytikern die vermeintlichen Auswirkungen des Brüsseler Entscheids auf die EU aufzuzeigen. Diese seien zerstörerisch für die Wirtschaft Europas. Die EU-Kommission habe versucht, in das Steuerrecht Irlands einzugreifen, und habe damit die Souveränität eines Mitgliedstaates verletzt. Apples Justiziar Bruce Sewell erklärte, dass die EU-Kommission ein falsches Verständnis des Wertes von geistigem Eigentum habe, und beschuldigte Brüssel des legalen Hokuspokus. Dublins Dilemma mit dem Geldsegengho. London ⋅ Bis zu 13 Mrd. € plus Zinsen – so mancher Finanzminister würde sich über zusätzliche Steuereinnahmen in dieser Höhe freuen; nicht aber Michael Noonan. Irlands Finanzminister wies die Behauptung der EU-Kommission scharf zurück, dem US-Konzern Apple unrechtmässige Steuervergünstigungen gewährt zu haben. Die irische Regierung werde voraussichtlich Berufung gegen die Entscheidung einlegen, die eine Einmischung in die Steuerpolitik eines Mitgliedsstaates über das Vehikel der EU-Regeln zu Staatshilfen sei. Dublin muss aber auch bei einer Berufung die Nachforderung stellen und plant, das Geld in ein Treuhandkonto zu legen. Dieses Vorgehen könnte aber wegen der schieren Höhe der Summe die fragile Minderheitsregierung in die Bredouille bringen. In irischen Medien wird bereits ausgerechnet, was Dublin mit den 13 Mrd. € anstellen könnte. Ein Verzicht auf die Einnahmen müsste der Bevölkerung, die einen harten Sparkurs wegen der Finanz- und Staatsschuldenkrise lange Zeit mitgetragen hatte, erst erklärt werden. Irlands Wirtschaftsmodell basiert aber stark auf ausländischen Direktinvestitionen, die mit einer attraktiven Steuerpolitik angelockt werden.