Andy Wong / AP

Aufstieg in der Sackgasse?

Chinas Wandel in der Falle

von Jürgen Kalwa / 16.10.2016

Der bisherige Aufstieg Chinas war historisch einzigartig. Doch kann das Land unter den herrschenden politischen Bedingungen auch den nächsten Sprung in seiner Entwicklung schaffen?

Die vier Jahrzehnte, die der amerikanische Politologe David Shambaugh die Entwicklung Chinas wissenschaftlich und publizistisch begleitet hat, ragen als eine der spannendsten, aber auch widersprüchlichsten Perioden aus der jüngeren chinesischen Geschichte hervor. Der Kraftakt, mit dem sich das Milliardenvolk aus dem Aschenhaufen der Kulturrevolution nicht nur wirtschaftlich fast an die Weltspitze katapultierte, bleibt historisch einzigartig.

Kehrtwende zum Pessimismus

Von einer vergleichbar unideologisch innovativen Gestaltungskraft wie in der Wirtschaft kann beim Umbau des rigiden leninistischen Herrschaftssystems indessen bis heute nicht die Rede sein. Die von Mal zu Mal enttäuschten Lehrbuch-Erwartungen im Westen, dass der wirtschaftlichen Liberalisierung die politische folgen werde, spiegeln sich auch in dem Kurvenverlauf der von professionellen China-Beobachtern vergebenen Ratings wider. Shambaugh, der an der George-Washington-Universität lehrt und zu den namhaften Vertretern der Zunft gehört, macht da keine Ausnahme. Eine 2008 erschienene Studie von ihm war von dem vergleichsweise offenen Meinungsklima inspiriert, in dem damals unter Partei- und Staatschef Hu Jintao zum ersten Mal seit 1989 politische Reformen bis in die höchsten Führungszirkel hinein wieder auf der Tagesordnung standen. In dem neuen Buch vollzieht Shambaugh eine bemerkenswert dezidierte Kehrtwende, in der seine konditionierte Zuversicht in die nachholende Fähigkeit des politischen Systems zur Anpassung an die Entwicklungserfordernisse einer modernen und komplexen Wirtschaft und Gesellschaft in das Gegenteil umgeschlagen ist. Der Leitbegriff vom «Wandel in der Falle» («trapped transition»), der nun seine Analyse der aktuellen Entwicklung durchzieht, bestimmt auch den ebenso verdüsterten Blick in die Zukunft. Unter den gegenwärtigen Bedingungen, so sein Fazit, sei der angepeilte Entwicklungssprung zu einer Volkswirtschaft, die kraft technologischer Innovationen Wertschöpfung und Wohlstand mehrt, nicht zu schaffen. Vielmehr bewege sich China unter den Vorzeichen der repressiven politischen Reformverweigerung auf einer abschüssigen Bahn, die zu wirtschaftlicher Stagnation, zur Verschärfung der sozialen Probleme und schliesslich zum Machtverlust der Kommunistischen Partei führen werde.

Shambaugh stützt seine Diagnose auf den zunehmend kontraproduktiven Widerspruch in den Handlungsansätzen, mit denen die Pekinger Führung unter Xi Jinping zwei Kernanliegen verfolgt. Im Herbst 2013 hatte die Partei ein ehrgeiziges Programm beschlossen, das der Wirtschaft mittels durchgreifender Strukturreformen einen qualitativ neuen Wachstumsschub geben und verhindern soll, dass China auf dem mittleren Einkommensniveau steckenbleibt. Ganz anders dagegen das Bild der innenpolitischen Entwicklung, das Shambaugh von tiefer Verunsicherung der Führungselite und von einer auf die Rundumverteidigung des Status quo, sprich des Machtmonopols der Partei, fixierten Immobilität geprägt sieht. Die Herausforderungen, die sich bei dem nun anstehenden Entwicklungssprung vom «made in China» zum «innovated in China» stellen, sind aber – so Shambaugh – ohne einen politischen Paradigmenwechsel, der sich nach seinen Vorstellungen an dem Modell der gelenkten Demokratie in Singapur orientieren könnte, nicht zu meistern.

Versagen bisherige Modelle?

Bei dem Argument, dass noch kein industrieller Aufsteiger ohne flankierende politische Liberalisierung den Sprung zu einer hochentwickelten Volkswirtschaft geschafft habe, hat Shambaugh die Empirie und angesichts der von ihm detailliert beschriebenen Entwicklungsbarrieren – die Schieflage in der Wirtschaftsstruktur, das extreme Wohlstandsgefälle sowie das die freie Entfaltung von Kreativität behindernde Bildungssystem – auch die funktionale Logik auf seiner Seite. Andererseits ist die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte des kommunistisch regierten China das beste Beispiel dafür, wie die Orientierung an Entwicklungsmodellen in die Irre führen kann.

Auch bei seinem Verweis auf die Wirkungsmacht der «Revolution wachsender Erwartungen», die der wirtschaftliche Aufstieg in der chinesischen Mittelschicht – inzwischen gut ein Drittel der Bevölkerung – erzeugt hat, ist Skepsis angebracht. Jedenfalls so lange, wie sich die Erwartungen der Besserverdienenden vorrangig auf die Mehrung des Wohlstands und den Schutz der privaten Freiräume und nicht auf den politischen Wandel richten. Das könnte sich auf längere Sicht ändern, wenn die regierende Partei den wirtschaftlichen Erfolg, mit dem sie ihr Mandat aufs Engste verknüpft hat, nicht mehr liefert.

David Shambaugh: China’s Future. Polity Press, Cambridge 2016. 144 S., (Taschenbuch).