Auf der Suche nach der Brexit-Strategie

von Lukas Sustala / 04.05.2015

Wenn am Donnerstag die Briten zu den Urnen gehen, wird keine der Parteien für ihre besondere EU-Politik gewählt. Im Gegenteil, es sind eher jene Parteien, die Großbritannien aus der EU führen möchten, die sich in ihrem Parteiprogramm intensiver mit Brüssel auseinander setzen. Ein Brexit, analog zum Grexit ein Austritt der Briten aus der EU, steht daher im Raum, und er wäre wohl eine der wichtigsten Folgen des Wahlausgangs am Donnerstag.

Die Konservativen Tories stellen ein Referendum bis 2017 in Aussicht, das die Liberaldemokraten – sollten sie wieder in einer Koalition mit den Konservativen sein – unterstützen könnten. Die sozialdemokratische Labour wiederum macht auch nicht gerade mit Pro-EU-Parolen Stimmung. Laut ihrem Programm, das sich auf einer Seite mit der EU beschäftigt, wollen sie sich für eine „Rote Karte“ einsetzen (Seite 76), die sie unliebsamen Gesetzesvorschlägen aus Brüssel zeigen wollen. Aus diesem Stoff ist keine EU-Euphorie gemacht.

Das Stimmungsbild in der Wirtschaft ist aber wohl ebenso ziemlich eindeutig. Unternehmen und Banken warnen Westminster vor einem möglichen EU-Austritt, und zwar je nach Umfrage mit einer klaren Mehrheit von bis zu 80 Prozent. Studien, wie zuletzt etwa eine von der Bertelsmann Stiftung, warnen vor den enormen Kosten eines EU-Austritts für Großbritannien. Bei dem Land handelt es sich um eine relativ offene Volkswirtschaft, eng mit den EU-Ländern verzahnt und London als Finanzzentrum ist stärker im Herzen Europas verankert, als die Politik offen zugeben mag. Tatsächlich wäre es wohl das Finanzzentrum, die City of London, die am stärksten unter einem möglichen Brexit leidet, weil sie die aktuelle Kombination aus britischen Gesetzen und Zugang zum Geschäft in Kontinentaleuropa nur wesentlich teurer nachbauen kann.

Doch so mancher ortet auch „Alarmismus“ bei den Warnungen der Banken vor den Folgen eines britischen Austritts. So haben die jüngsten Warnungen britischer Großbanken, möglicherweise London als Hauptsitz aufzugeben, weniger mit einem möglichen Brexit zu tun. Vielmehr geht es wohl auch darum, dass das Geschäft zunehmend in Asien gemacht wird und London steuerlich und preislich eben nicht gerade günstig ist. Ein Brexit würde aber wohl nicht gerade helfen.