Die Grenzen der „Abenomics“

von Lukas Sustala / 18.11.2014

Japans Wirtschaft schrumpft überraschend erneut um 0,4 Prozent. Regierungschef Abe will deshalb vorderhand auf die geplante Steuererhöhung verzichten, berichtet NZZ-Korrespondent Carsten Germis aus Tokio.

Die Hoffnungen auf eine Konjunkturerholung in Japan haben sich zerschlagen. Im dritten Quartal schrumpfte die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt im Vergleich zu den drei vorherigen Monaten überraschend real um 0,4 Prozent, wie die Regierung mitteilte. Ökonomen waren von einem Zuwachs um 0,5 Prozent ausgegangen. Nachdem die Wirtschaftsleistung bereits im Vorquartal deutlich zurückgegangen war, ist Japan damit wieder in eine Rezession gerutscht. Im Vergleich zum Vorjahr schrumpfte die Wirtschaft zwischen Juli und September real um 1,6 Prozent. Nach der Erhöhung der Konsumsteuer am 1. April von 5 auf 8 Prozent war sie bereits um 7,3 Prozent eingebrochen.

Die Regierung in Tokio ist von den schlechten Zahlen erschreckt worden. Sie spricht seit Monaten davon, Japan mit ihrer Wirtschaftspolitik wieder zu Wachstum geführt zu haben und hatte – wie auch die meisten Ökonomen – mit einem Plus gerechnet. Den Grund für die anhaltende Schrumpfung sieht die Regierung in der Steuererhöhung vom April. Die private Nachfrage, die in Japan rund 60 Prozent der Wirtschaftsleistung ausmacht, habe sich nicht so erholt wie erwartet. Der private Konsum erhöhte sich nur geringfügig um real 0,4 Prozent, nachdem er im Vorquartal um 5 Prozent eingebrochen war. Hausbau und Unternehmensinvestitionen waren rückläufig. Erschwerend kam hinzu, dass die Unternehmen ihre Lagerbestände stärker abbauten als angenommen.

Unterstützung, eine weitere Steuererhöhung abzusagen, bekam Abe am Montag von einem seiner ökonomischen Chefberater, dem pensionierten Wirtschaftsprofessor Koichi Hamada. Hamada sagte, die Steuererhöhung habe negative Auswirkungen auf die nach dem Regierungschef benannte „Abenomics“, eine Mischung aus aggressiver Geld- und lockerer Finanzpolitik. Der oft auch als Vater der Abenomics bezeichnete Wirtschaftsprofessor warnte die Regierung vor ausländischen Journalisten aber auch davor, zu stark auf die Nachfrageseite zu schauen und die Angebotsseite zu vernachlässigen. Strukturreformen und Deregulierung seien dringend notwendig, wenn Japans Wirtschaft mehr Dynamik entfalten solle. Die Umsetzung solcher Reformen sei „problematisch und sehr schwierig“, räumte der Ökonom ein. Wichtigster Schritt sei, die Unternehmensbesteuerung zu senken, die in Japan mit fast 36 Prozent deutlich über dem internationalen Durchschnitt liege.

Der Generalsekretär der oppositionellen Demokratischen Partei, Yukio Edano, kritisierte, die Wirtschaftspolitik Abes habe jüngst vielleicht die Aktienkurse nach oben getrieben, indem sie die Druckerpresse rotieren lasse. Die neuen Zahlen zeigten aber deutlich die Grenzen der Abenomics.

Neuwahlen und Verschiebung der Steuerreform

Am Dienstag hat Ministerpräsident Abe die politischen Konsequenzen aus der jüngsten Wirtschaftsschwäche gezogen. Er hat bei einer Pressekonferenz angekündigt, das Parlament am 21. November aufzulösen. Neuwahlen soll es am 14. Dezember geben, zwei Jahre vor dem nächsten regulären Wahltermin. Darüber hinaus will Abe die nächste Erhöhung der Mehrwertsteuer (von 8 auf 10 Prozent) um 18 Monate verschieben, um die Wirtschaft zu entlasten. Planmäßig hätte die Steuererhöhung im Oktober 2015 stattfinden sollen. (luksus, NZZ.at)