Durchbruch für VW in den USA

von Martin Lanz / 22.04.2016

Noch stehen die Details aus. Volkswagen hat sich aber bereit erklärt, rund 500.000 Dieselfahrzeuge in den USA zurückzukaufen oder umzurüsten. Kunden sollen zudem großzügig entschädigt werden. 

Richter Charles Breyer war am Donnerstag hocherfreut. Volkswagen habe Eckpunkte einer Einigung mit den US-Behörden erzielt, um bei dem Problem mit rund 480.000 in den USA gegen Umweltstandards verstoßenden Dieselfahrzeugen Abhilfe zu schaffen, sagte er am Bundesgericht in San Francisco. Es sei nun Schwung in diesem Fall zu verspüren. Vor einem Monat hatte Breyer noch gedroht, einen Termin für ein Gerichtsverfahren anzusetzen, falls sich nicht bald Fortschritte einstellen würden. Richter Breyer, Bruder des US-Oberrichters Stephen Breyer, ist zuständig für die konsolidierte Behandlung der über 500 zivilrechtlichen Klagen, die gegen Volkswagen wegen der manipulierten Abgasemissionen erhoben worden sind.

Die Einigung umfasst das Angebot von Auto-Rückkäufen oder -Umrüstungen sowie „substanzielle“ Entschädigungen für die Fahrzeughalter. Wer ein von der Manipulation betroffenes Auto geleast hat, kann dieses zurückgeben. Darüber hinaus wird ein Fonds eingerichtet für die Behebung von Umweltschäden. Volkswagen-Kunden müssten sich aber erst für eine Variante entscheiden, wenn sie die Details des Angebots eingehend geprüft hätten, sagte Breyer.

Ungewisse Kostenfolgen

Volkswagen hat nun bis am 21. Juni Zeit, die Details der Einigung dem Gericht zu unterbreiten. Eine Anhörung zu der Einigung findet am 26. Juli statt. Noch ausstehend ist aber eine Einigung für rund 90.000 weitere manipulierte US-Fahrzeuge mit 3-Liter-Dieselmotoren. Auch die strafrechtlichen Untersuchungen gegen Volkswagen laufen weiter, wie auch die Verfahren im Ausland. Insgesamt sind weltweit rund 11 Millionen Fahrzeuge betroffen.

Volkswagen bestätigte am Donnerstag die Grundsatzvereinbarung mit dem Justizdepartement (Umweltabteilung), der Umweltbehörde EPA und der kalifornischen Luftreinhaltebehörde (Carb) unter Beteiligung der Federal Trade Commission (FTC). Ferner habe sich VW mit den Sammelklägern auf die Grundzüge einer Regelung verständigt. Diese Vereinbarung werde in den kommenden Wochen in einen umfassenden Vergleich übergeführt.

Ein langwieriger Gerichtsprozess scheint damit abgewendet. Die Details der Einigung bleiben aber unter Verschluss, weshalb die Kostenfolgen für VW schwierig abzuschätzen sind. Das Unternehmen dürfte am Freitag informieren. Unbefriedigend ist die Situation von betroffenen Kunden, die nun noch einmal zwei Monate warten müssen.