HERBERT NEUBAUER

Randnotiz

Ein „Mann der Wirtschaft“: Christian Kern und ein großes Missverständnis

von Lukas Sustala / 12.05.2016

Die SPÖ hat sich offenbar auf Christian Kern als neuen Kanzler und Parteichef geeinigt. Die Vorschusslorbeeren sind dabei ebenso groß wie die Herausforderungen.

Es scheint fix zu sein: Christian Kern folgt Werner Faymann nach. Der ÖBB-Chef hat sich im Zweikampf um das Amt des SPÖ-Parteichefs und Kanzlers durchgesetzt.

So weit, so gut.

Im Vorfeld der offiziellen Angelobung des neuen Kanzlers werden ihm viele Rosen gestreut. Christian Kern sei ein Spitzenmanager, ein „Mann der Wirtschaft“. Es sei ein Symptom der „Totaldiskreditierung des Systems“, dass mit Zeiler und Kern zwei Manager die einzig aussichtsreichen Kandidaten auf den SPÖ-Chefsessel waren, schrieb Robert Misik in der Zeit. Der Subtext: Mit dem gut vernetzten Kern ist ein Neustart aus dem wirtschaftlichen Stillstand möglich.

Doch Kern ist deutlich weniger „Quereinsteiger“, als er aktuell dargestellt wird. Als Sekretär und Pressesprecher von SPÖ-Klubchef Peter Kostelka erklomm Kern zunächst die Karriereleiter innerhalb der SPÖ, wechselte 1997 in den Verbund und stieg dort in den Vorstand auf. Seit der Teilverstaatlichung 1988 hält die Republik 51 Prozent der Anteile an dem Energiekonzern. Der Verbund ist dabei sicher weniger „staatliche Anstalt“ als so manche andere Beteiligung, aber eben Teil der Zwischenwelt von Markt und Staat, die im österreichischen System über Jahrzehnte Normalität war. 2010 folgte dann der Schritt Kerns in die ÖBB, die zu 100 Prozent im Eigentum der Republik stehen und wesentlich von politischen Entscheidungen abhängig sind, wenn es um Pensionen oder Infrastrukturausgaben ging. Es ist wohl nur in Österreich möglich, dass man Kern angesichts seiner Vita als „Quereinsteiger“ und „Mann der Wirtschaft“ bezeichnen kann.

→ Zu jung, zu teuer: Die Frühpensionierungen der ÖBB haben enorme Kosten verursacht

Braucht die SPÖ einen Manager?

Dass er unter den Rahmenbedingungen „gut managte“, ist weitgehend unbestritten. Sebastian Kummer, Vorstand des Instituts für Transportwirtschaft und Logistik an der Wirtschaftsuniversität Wien, lobte Kern etwa dafür, dass er die ÖBB effizienter gemacht habe. Auch die Rechnungshof-Berichte zu den ÖBB sind in den vergangenen Jahren weniger alarmistisch geworden. Wobei – wie so oft bei langfristigen Strategiewechseln – Kern auch von der Arbeit seiner Vorgänger profitierte.

Christian Kern hat zudem definitiv mehr reale Wirtschaftserfahrung als wesentliche Teile des ÖVP-Regierungsteams der vergangenen Jahre. Das ist wohl auch der Grund, wieso sich Klubobmann Reinhold Lopatka bereits derart auf den Regierungschef in spe eingeschossen hat.

Die Kernfrage ist: Kann er die Spaltung verhindern? Denn Werner Faymann ist nicht an einer Frage alleine gescheitert. Es waren die Flüchtlingsfrage, die hohe Arbeitslosigkeit und die „Gretchenfrage der SPÖ“ (Wie hältst du’s mit der FPÖ?), die Faymann zum Rücktritt brachten. Auch Kern muss diese Themen angehen, will er die parteiinterne Spaltung verhindern. Ein neues Gesicht an der Spitze ist noch keine Entscheidung in der Sache, wie und ob sich die SPÖ eine Regierungszusammenarbeit mit den Blauen vorstellen kann.

Die unbequeme Wahrheit ist: Wer die Republik wie den ÖBB-Konzern steuern will, wird wohl scheitern. Die kleine, offene Volkswirtschaft braucht gänzlich andere Strategien als ein Infrastrukturunternehmen, das in wesentlichen Teilen vom ausländischen Wettbewerb abgeschottet ist. Das weiß Kern, ob es viele seiner Fans schon wissen, ist die Frage.

Auf Vorschusslorbeeren hat sich der Pragmatiker Kern noch nie wirklich verlassen. Das Motto seiner Antrittsrede als neuer Bahnchef lautete Respekt, Reset und Resultate. Diese Bundesregierung braucht genau das. Man darf nur hoffen, das Kern es auch liefert.