Bad Banks

Es stinkt auf Europas monetären Mülldeponien

von Lukas Sustala / 25.01.2016

Was die Geldflut der EZB lange verdeckte, kommt gerade wieder ans Tageslicht. Die faulen Früchte des Finanzplatzes sondern unangenehme Gerüche ab. Die „Bad Banks“ und ihre notleidenden Kredite bleiben eine tickende Zeitbombe. Europa ist noch weit von einem gemeinsamen Regime zur Restrukturierung von Banken entfernt, was Investoren noch lange verunsichern wird. Das zeigt eben auch das Beispiel Heta.

2016 sollte das erste Jahr einer neuen Zeitrechnung sein. In allen EU-Ländern wurde das neue Abwicklungsregime für marode Banken verpflichtend umgesetzt.

Banken werden künftig nicht mehr zulasten der Steuerzahler vor ihrem sichereren Untergang gerettet, sondern zuerst sollen auch die Gläubiger zur Kasse gebeten werden. Fonds und Versicherungen statt Herr und Frau Steuerzahler als Bankenretter. „Bail-in“ statt „Bail-out“ heißt das im Englischen. Das klingt einfach. Ist es aber nicht, wie drei Fälle – Italien, Portugal und Österreich – in den vergangenen Wochen zeigten. Europas Finanzplatz ächzt immer noch unter den faulen Krediten der Vergangenheit.

Portugal: „Pari passu“ perdu?

Ehemalige Kunden der Banco Espirito Santo protestieren vor der neuen Novo Banco, weil sie im Zuge der Umstrukturierung ihr Geld verloren haben.
Credits: imago

Portugal ist in der Krise von den europäischen Partnern aufgefangen worden und musste seine Problembank „Banco Espirito Santo“ retten. Statt dem heiligen Geist umweht das Geldhaus vor allem Modergeruch, denn Milliarden an Krediten und Wertpapieren werden als „toxisch“ angesehen. Die guten Teile der Bank wurden in eine neue Bank abgespalten und rekapitalisiert. Das Institut heißt treffend „Novo Banco“. 2014 sind die Gläubiger, zumindest jene mit hochwertigen „Senior“-Anleihen, weitgehend verschont worden. Doch Ende 2015 war plötzlich alles anders. Die Zentralbank beschloss, einen Teil der Schulden in die „bad bank“ zu überführen. Aus einer Anleihe mit einem Marktwert von annähernd 100 wurde über Nacht eine mit dem Wert 0.

Gläubiger schrien auf, die EZB distanzierte sich mehr oder weniger elegant von der Entscheidung. Das Prinzip von „Pari passu“, der Gleichbehandlung von Gläubigern, wurde bei dem Schritt schlicht ausgehebelt, es wurden lediglich genug „Senior“-Anleihen ausgewählt, um das Kapitalloch bei der Bank zu füllen. Weniger Schulden bei der „guten Bank“ Novo Banco heißen im Umkehrschluss auch weniger Rekapitalisierungsbedarf.

Die Nachbeben der portugiesischen Entscheidung sind auf den Finanzmärkten immer noch spürbar, wie der Morgan-Stanley-Ökonom Huw van Steenis in einer aktuellen Analyse betont: „I was struck how much the teething pains of the Banking Union (notably the apparent policy missteps at Novo Banco but also some of the recent issues in Italy) has materially hit the confidence of international investors in some peripheral investments. (…) The underlying concern is lack of coordination within the Banking Union and how rules are implemented. Expect more policy response to seek to improve coordination. Das Vorgehen der portugiesischen Behörden sorgt für dramatische Unsicherheit bei Investitionen in Europas Peripherie. Dass Portugals Behörden den Schritt noch schnell vor dem Inkrafttreten neuer Gesetze am 30. Dezember setzten, sorgte für zusätzlichen Ärger (Video der Financial Times).

Österreich: Wer die Haftung hat, hat den Schaden

Finanzminister Schelling hat den Gläubigern der Heta bis März Zeit gegeben, um auf das Angebot zum Schuldenrückkauf einzugehen.
Credits: APA/HELMUT FOHRINGER

Die Vorzeichen in Österreich sind andere: Die Republik und das Land Kärnten wollen sich dieser Tage mithilfe eines Anleihenrückkaufs knapp drei Milliarden Euro an alten Schulden der Hypo Alpe Adria entledigen. Das Schuldenmoratorium, das seit März über die Hypo-Nachfolgerin Heta verhängt worden ist, war auch die erste Anwendung der neuen europäischen „Bankenrestrukturierungsrichtlinie“ BRRD.

Das nunmehr erfolgte Angebot an die Gläubiger wird aber wohl abgelehnt werden, weil die Republik und Kärnten in dem Poker die schlechteren Karten haben. Also bleibt aus Sicht von Simon Adamson, Chef des Londoner Analysehauses CreditSights, nichts anderes übrig, als wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Sonst könnte auch eine Insolvenz Kärntens drohen, „ein einmaliger Vorgang für eines der reichsten Länder der Eurozone“.

Die Heta zeigt aber ein grundlegendes Problem der EU im Kampf gegen die Bankenkrise auf: Die Altlasten wiegen höchst unterschiedlich in den einzelnen Mitgliedsländern. Haftungen wie in Österreich oder Deutschland sind in anderen Ländern unüblich. Und so stehen einander im Streit um die Milliarden bei der Heta auch Staaten gegenüber: Deutschland, das auf die Einhaltung von Haftungen pocht, und Österreich, das die Kärntner Landeshaftungen nur teilweise bedienen will.

Mehr zum Poker um die Heta-Milliarden

Italien: Die großen Leiden des Kleinanlegers

Vier Volksbanken in der Toskana wurden von der Zentralbank in Rom gerettet – doch auch private Gläubiger wurden geschnitten.
Credits: Reuters

Das Land mit dem höchsten (Staats-)Schuldenberg in der Eurozone ist Italien. Und auch der Bankensektor stöhnt laut unter der Altlast fauler Kredite. In Italien gelten laut der italienischen Zentralbank 200 Milliarden Euro der Kredite an lokale Unternehmen, Haushalte und Gebietskörperschaften als notleidend – insgesamt sind es laut Bankenanalysten 350 Milliarden Euro.

So oder so, der Bedarf für möglichen „Bail-in“, also die Enteignung der Gläubiger, um Altlasten loszuwerden, ist in kaum einem anderen Land in der Eurozone so groß. Doch zuletzt sind die Regulatoren auch an politische Grenzen gestoßen. Bei vier italienischen Volksbanken verloren mehr als 100.000 Kleinsparer immerhin 750 Millionen Euro.

Der Suizid eines Privatanlegers, dessen Investmentprodukt sich in der Krise als nichts anderes als ein Schuldschein seiner Bank entpuppt hat, hat das Land aufgewühlt. Denn wie soll man künftig mit „Kleinsparern“ als Bankgläubigern umgehen? Auch der typische Sparbucheigentümer ist Teil einer Kapitalstruktur einer Bank. Wenn die in einer dramatischen Schieflage steckt, haben Regulatoren zuletzt eben auch in die Taschen von Privaten gegriffen. Wenn sich der Berg fauler Kredite nicht mit Verwertungserlösen, Verkäufen oder Kapitalerhöhungen investitionswilliger Investoren abtragen lässt, könnten Kleinsparer noch häufiger zur Kasse gebeten werden.

Warnhinweis: Keine Zündhölzer auf Europas monetärer Mülldeponie!

Die Banken haben Möglichkeiten gegenzusteuern, und sie sollten sie nutzen. Das ist natürlich leichter gesagt als in der Praxis getan. Wir wissen das. Aber nichts zu tun und nur zu warten, bis sich das Schreckgespenst Niedrigzins verzogen hat, wäre – für einige Institute zumindest – Selbstmord auf Raten.

Felix Hufeld, Chef der deutschen Aufsichtsbehörde Bafin.

Die drei Beispiele zeigen, wie angespannt die Lage auf dem europäischen Bankenmarkt nach wie vor noch ist. Die unterschiedliche Umsetzung der Abwicklungsregeln für Banken ist dabei ein gefährliches Spiel. Es ist, als würden derzeit einige Finanzminister und Zentralbankchefs mit Zündhölzern hantieren, um die Altlasten in Rauch aufgehen zu lassen. Doch gleichzeitig ist der Bankenplatz immer noch ein Pulverfass. Das zeigt nicht zuletzt, wie schnell es im aktuell schwierigen Umfeld für Bankaktien wieder nach unten ging.

„In Europas Peripherie beobachten wir wieder eine Ansteckung und Übertragung von Unsicherheit“, warnt Anleihenexperte Adamson. Denn zuletzt sind die Staatsanleihenzinsen in Portugal und Italien wieder gestiegen – während sie in Deutschland gefallen sind.

Dabei bleiben die Gefahren gerade auch wegen der extremen Niedrigzinspolitik der EZB hoch. Denn niedrige Renditen sind für viele Geldinstitute ein „Selbstmord auf Raten“, wie es ein hochrangiger deutscher Bankaufseher formuliert hat.

Auch wenn die EZB mit den hunderten Milliarden Euro, mit denen sie aktuell die Staatsanleihenmärkte flutet, das Schlimmste verhindert: Die Probleme mit hunderten Milliarden Euro an faulen Krediten lassen sich nicht auf die lange Bank schieben, weil auch die irgendwann pleitegeht.