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Globalisierung und Freihandel: Amerikas Abkehr

Meinung / von Ulrich Speck / 10.08.2016

In den USA rücken sowohl Trump als auch Clinton vom Freihandel ab. Das zeigt, wie tief die Globalisierung in der Krise steckt. Ein Kommentar von Ulrich SpeckUlrich Speck arbeitet als Aussenpolitikexperte in Heidelberg und Berlin. In seiner Kolumne lässt er sich von der Komplexität der Weltpolitik nicht einschüchtern. .

Die Globalisierung ist in der Krise. Wenn selbst im Mutterland der Globalisierung, Amerika, die Präsidentschaftskandidaten beider grossen Parteien sich gegen Freihandel aussprechen, dann gibt es ein ernsthaftes Problem mit dem Weltsystem der Globalisierung, das auf Integration der nationalen Ökonomien aufgebaut ist. Die USA waren immer das Rückgrat der Globalisierung: Sie haben seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs Freihandel propagiert und durchgesetzt, aus ökonomischen wie aus strategischen Erwägungen. Die Öffnung von Grenzen für die möglichst freie Bewegung von Waren, Kapital, Menschen und Information diente auch der Befriedung einer modernen Welt, die in gleich zwei Weltkriegen ihre selbstzerstörerische Kapazität unter Beweis gestellt hatte.

Wirtschaftliche Integration war eine Methode, Feinde in Partner zu verwandeln. Nach 1945 wurde, unter amerikanischer Führung, erst der Westen ökonomisch und politisch integriert. Nach 1989 dann drängten die Länder des vormaligen Ostblocks, China und die «Blockfreien» in die Institutionen des Westens. Die liberale Ordnung des Westens wurde globalisiert. Doch die Eliten in Russland und China waren zunehmend erfolgreich darin, diese Ordnung zum Machterhalt zu instrumentalisieren: Die Regeln der Marktwirtschaft wurden nur selektiv übernommen, politische wurde von ökonomischer Liberalisierung abgespalten.

Donald Trump ist erfolgreich, weil er den Wunsch vieler Amerikaner nach Abgrenzung und Abschliessung repräsentiert.

Dennoch blieben die USA die Lokomotive der Globalisierung: mit dem Drängen auf Freihandel und der Schlüsselrolle in internationalen Institutionen, aber auch durch ihre politische Ordnungsfunktion, ihre Rolle als Quasi-Hegemon. Während die Wirtschaftsräume sich ins Globale erweiterten, blieben die Staaten in ihren Zuständigkeiten regional begrenzt. Amerika schloss diese politische Lücke ansatzweise: als Krisenmanager wie auch als Anführer von Koalitionen mit anderen mächtigen Staaten, insbesondere mit den Europäern.

Wenn nun die USA selbst skeptisch gegenüber der Globalisierung werden, sich von Freihandel ebenso abwenden wie von der amerikanischen Rolle als globale Ordnungsmacht, dann verliert die liberale Ordnung weltweit an Geltung. Russland und China reagieren auf die amerikanische Identitätskrise damit, dass sie eigene, autokratische Ordnungsentwürfe aggressiver durchzusetzen versuchen. Die Konflikte in der Ukraine, in Syrien und im Südchinesischen Meer sind auch Testballons: Moskau und Peking wollen herausfinden, wie weit sie in ihrer Nachbarschaft gehen können, ohne entschlossene amerikanische Gegenwehr herauszufordern.

Donald Trump ist erfolgreich, weil er den Wunsch vieler Amerikaner nach Abgrenzung und Abschliessung repräsentiert. Seine populistische Botschaft besteht darin, Amerika könne die mit der Globalisierung verbundenen Probleme bewältigen, indem es egoistischer, narzisstischer auf der Weltbühne agiere. Hillary Clinton dagegen fehlt eine klare Gegenstrategie. In Reaktion auf den Populismus von links und rechts hat sie die Unterstützung für das transpazifische Freihandelsabkommen, das die Obama-Regierung vorbereitet, schon aufgegeben. Ob Clinton, die für das politische Establishment steht, mit solchen Konzessionen gewinnt, ist fraglich. Sie müsste aus der Defensive herauskommen, müsste Globalisierung und amerikanisches Engagement offensiv verteidigen, dem Populismus ein eigenes, kraftvolles Narrativ entgegensetzen. Davon ist aber bis jetzt wenig zu sehen.