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Was wurde aus ...

… Hans Jörg Schelling, „dem Macher“?

Meinung / von Lukas Sustala / 27.12.2015

Hans Jörg Schelling hat das Amt des Finanzministers als „Macher“ übernommen. Doch sein erstes Jahr ist gekennzeichnet von vielen Kompromissen, wenig echten Reformen und einigem an Streit.

Als er vor ziemlich genau einem Jahr als Finanzminister angetreten ist, hat er noch sehr viel, sehr gute Presse erhalten. Ein Macher übernehme endlich das finanzpolitische Steuer der Republik, frohlockten nicht nur die Wirtschaftsvertreter in Form des Präsidenten der Wirtschaftskammer über den Millionär als neuen starken Mann in der Johannesgasse. Die Hoffnungen waren groß: Mit Schelling werde nach gefühlsmäßig jahrelangem Reformstau endlich durchgestartet, Reformen angepackt und der Wachstumskurs eingeschlagen.

Doch was wurde aus dem „Macher“ Hans Jörg Schelling? Während er auf europäischer Ebene, etwa in der Griechenlandkrise, reüssieren konnte, und mit der Diskussionreihe „Finanz im Dialog“ die deutschen und schweizerischen Amtskollegen als Geburtshelfer für Reformen nach Wien holte, wurde das Image des Finanzministers in Österreich teilweise doch etwas zerzaust.

Seit März ist er etwa damit beschäftigt die Milliardenkosten der Hypo-Nachfolgerin Heta für das Land Kärnten (und den Bund) so gut es geht den Gläubigern umzuhängen. Dabei wurden große Risiken eingegangen, und es gibt nicht wenige, die erwarten, dass am Ende erst recht die Steuerzahler auf den Kosten sitzen bleiben werden.

Apropos Steuerzahler. Dass sich die Steuerreform die Bürger dieses Landes weitgehend selber zahlen müssen, weil es mit den Einsparungen im Staatsapparat ein bisschen länger dauert, hat auch der Finanzminister nicht verhindern können. Und das, obwohl Schellings wiederholtes Mantra lautete: „Österreich hat ein Ausgabenproblem“. Weil sich die Reformbemühungen aber vor der Budgetrede nicht ausgingen, wurde daraus: „Nach der Steuerreform ist vor den Reformen.“ Das klingt gut, allein es fehlt der Glaube.

Diese Zweifel erhalten Nahrung, wenn scheinbare Lappalien auf dem Reformpfad teuer erkauft werden müssen. Dass die Bundesländer künftig wie jeder umsatzstarke Würstelstand so etwas wie eine einheitliche Buchführung machen müssen, hätte der Finanzminister zwar erzwingen können. Doch stattdessen setzen es die Länder ohne Mitsprache des Bundes mit einer 15a-Vereinbarung um. Und sowieso erst ab 2019.

Die vielen Baustellen greifen ineinander. Als die Kosten für das Heta-Debakel auch die Bundesländer bedrohten, gab Niederösterreichs Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka folgende Drohung zu Protokoll: „Bei Philippi sehen wir uns wieder. Schelling ist bereits mein siebter Finanzminister.“ Die Länder ließen Schelling dann beim gemeinsamen Haushaltsrecht weitgehend abblitzen, und umgehen mit ihrer Umsetzung den Finanzminister und den Rechnungshof.

Das klingt alles nicht nach dem Finanzminister, der „aufs Tempo drückt und hart durchgreift“. Das kommt allerdings ganz auf die Perspektive an. Für österreichische Verhältnisse ist 2015 gar nicht so wenig passiert. Kämpfe hat Schelling genug ausgefochten, mit den Bundesländern, mit den Ex-Hypo-Eigentümern in Bayern, mit dem griechischen Amtskollegen Varoufakis, mit dem Sozialminister um die Pensionen. Doch die großen Brocken sind für 2016 aufgehoben: Reformen bei Pensionen, Föderalismus und Förderungen etwa, der Schuldenrückkauf von Heta-Anleihen durch Kärnten, die Abschaffung der kalten Progression. Man muss hoffen, dass die Bremser der österreichischen Realverfassung in Form von Sozialpartnerschaft und Landeshauptleutekonferenz 2016 das Tempo nicht weiter arg drosseln.

Ein einziger „Macher“ ist nämlich in einer Bürokratie wie Österreich noch immer viel zu wenig, um etwas zu bewegen. Das haben auch Finanzminister vor Hans Jörg Schelling zu spüren bekommen. Vielleicht hat ihm sein Vorgänger ja daher Boxhandschuhe bei der Amtsübergabe überreicht.