Thibault Camus / EPA

Arbeitslosigkeit fällt

Hoffnungsschimmer für Hollande

von Nikos Tzermias / 18.08.2016

Frankreichs Arbeitslosenquote ist erstmals seit vier Jahren unter die Marke von 10 Prozent gefallen. Präsident Hollande hat eine neue Kandidatur von einer Wende am Arbeitsmarkt abhängig gemacht.

François Hollande, der bisher unpopulärste Präsident der Fünften Republik, durfte am Donnerstag leicht aufatmen. Das nationale Statistikamt Insee meldete, dass die Arbeitslosenrate in Frankreich erstmals seit vier Jahren unter die Marke von zehn Prozent gefallen sei, nämlich um 0,3 Punkte auf 9,9 Prozent in ganz Frankreich und 9,6 Prozent im Mutterland. Damit fiel die Quote gar auf das Niveau vom Herbst 2012, des ersten Amtsjahrs von Hollande.

Der sozialistische Staatschef hat eine erneute Kandidatur für die in acht Monaten stattfindenden Präsidentschaftswahlen von einer Wende am Arbeitsmarkt abhängig gemacht. Ob diese wirklich eingetreten ist, lässt sich allerdings noch nicht sicher sagen. Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen überrascht selbst die Konjunkturexperten des Insee und liegt zudem innerhalb der Bandbreite statistischer Fehler. Nicht von ungefähr erklärte Arbeitsministerin Myriam El Khomri, die Entwicklung müsse sich in den kommenden Monaten erst noch bestätigen.

Selbstzerfleischung der Linken

Doch selbst wenn sich die Besserung fortsetzen sollte, kann Hollande davon nicht unbedingt profitieren. Kritiker des Präsidenten haben bereits darauf hingewiesen, dass sich bei der Zahl der beim französischen Arbeitsamt anklopfenden Stellensuchenden keine Wende anzeige und dass dort mit über 3,3 Millionen immer noch 600 000 Personen mehr eingeschrieben seien als kurz nach der Wahl von Hollande.

Noch schwerer wiegt, dass sich die Situation am französischen Arbeitsmarkt unter Hollande schlechter entwickelte als in anderen EU-Staaten. Laut Vergleichsdaten von Eurostat lag die französische Arbeitslosenquote im Juni noch bei 9,9 Prozent, gegenüber einem EU-Mittelwert von 8,6 Prozent und Raten von 4,9 Prozent und 4,2 Prozent in Ländern wie Grossbritannien und Deutschland. Hollande beklagt gerne, dass er einen Grossteil der Wirtschaftsprobleme von seinem Vorgänger Nicolas Sarkozy geerbt habe; doch bei einem Vergleich der wichtigsten französischen Wirtschaftsindikatoren mit jenen im übrigen Europa schnitt Frankreich unter Hollande deutlich schlechter ab als zur Zeit von Sarkozy.

Im anlaufenden Präsidentschaftswahlkampf werden gewiss nicht nur Wirtschaftsfragen eine Rolle spielen. Wegen der Serie islamistischer Terroranschläge stehen laut jüngsten Umfragen Sicherheitsfragen und Fragen der nationalen Identität im Vordergrund. Doch auch hier kann Hollande kaum punkten – trotz dem unter ihm ausgerufenen Ausnahmezustand und trotz seinen militärischen Feldzügen vom Sahel bis nach Syrien. Der Terror hat Sehnsüchte geweckt nach einer starken Hand. Davon profitieren die konservative Opposition und der ultranationalistische Front national; sie unterstellen der Regierung, der Gefahr islamistischer Anschläge zu wenig energisch zu begegnen.

Unerwartet hart

Hollandes Parti socialiste ist nicht nur in Sicherheitsfragen zerstritten. Die Genossen zerfleischen sich auch in der Wirtschaftspolitik. Selbst die nur sehr zaghafte Arbeitsmarktreform hat das linke Lager zutiefst gespalten. Sie löste eine monatelange Streik- und Protestwelle aus, und trotz vielen Zugeständnissen musste Premierminister Manuel Valls zur Verabschiedung der Reform das Parlament übergehen und dazu in der Verfassung der Präsidialrepublik verbriefte Sondervollmachten beanspruchen.

Wie stark Hollande vor allem im eigenen Lager umstritten ist, unterstreicht auch der Umstand, dass er längst nicht mehr als der natürliche Spitzenkandidat der Linken gilt. Entsprechend musste sich die Führung des Parti socialiste im Juni zur Durchführung von Primärwahlen durchringen. Wenig siegessicher tönt Hollande, dem gerade noch 15 Prozent der Franzosen vertrauen, auch in Gesprächsauszügen, die „Le Point“ am Donnerstag veröffentlichte. Die Amtszeit, so der Präsident, sei härter gewesen, als er sich das vorgestellt habe, und kandidieren werde er nur, falls ein Sieg möglich sei.