Island wird das „Rattengift“ nicht los

von Ingrid Meissl Årebo / 16.03.2015

Die Erinnerungen an Islands schwere Banken- und Schuldenkrise verblassen immer mehr. Der Atlantikinsel ist es allerdings bis jetzt nicht gelungen, die 2008 vorübergehend eingeführten Kapitalverkehrskontrollen wieder abzuschaffen, berichtet NZZ-Korrespondentin Ingrid Meissl Årebo.

Island wird die Geister, die es rief, nicht los. Die auf dem Höhepunkt der Banken- und Schuldenkrise im Oktober 2008 „temporär“ eingeführten Kapitalverkehrskontrollen sind noch immer in Kraft, obwohl Regierung und Zentralbank nichts lieber möchten, als sie wieder abzuschaffen. Ziel der Maßnahme war es, einen Kollaps der heimischen Währung zu verhindern, welche gegen 70 Prozent ihres Wertes verloren hatte. Ausländische Investoren, die Anleihen in isländischen Kronen im Umfang von fast einem Drittel des isländischen Bruttoinlandprodukts hielten, hätten die Landeswährung mit dem Abzug ihrer Gelder ganz zu Fall gebracht.

Blühender Tourismus

Die Kapitalverkehrskontrollen haben seither guten Dienst geleistet und den Wechselkurs stabilisiert. Doch mehr als sechs Jahre nach ihrer Einführung sind sie eine immer schwerere Bürde für das Land, dessen Wirtschaft in vielen Bereichen wieder Tritt gefasst hat. Laut der jüngsten Prognose der Zentralbank dürfte sich das BIP-Wachstum im Jahr 2015 auf 4,2 Prozent verdoppeln, angekurbelt vom Privatkonsum und von den Bruttoinvestitionen.

Die Einkommen steigen stetig, die Arbeitslosigkeit ist von rekordhohen acht Prozent auf drei Prozent gesunken, die Produktionskapazitäten sind quasi ausgelastet, und der Tourismus ist dank der schwachen Krone zum stärksten Exportsektor aufgestiegen.

Obwohl der vom Internationalen Währungsfonds (IMF) geleitete Rettungseinsatz im Herbst 2011 offiziell beendet wurde, ist die Atlantikinsel nicht vollständig genesen. Viele Einwohner werden monatlich an die Krise erinnert, wenn es Zeit ist, den Kreditberg abzustottern; auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ächzen unter den Schuldzinsen. Die Auswirkungen der Kapitalverkehrskontrollen sind dagegen nicht unmittelbar fühlbar: „Es ist ein bisschen so, wie wenn man Rattengift in kleinen Dosen einnimmt“, sagt Finanzminister Bjarni Benediktsson. Man merke das Gift weder nach einigen Tagen noch einer Woche, doch allmählich würden die Folgen immer schlimmer.

Die Kapitalverkehrskontrollen verzerren die Marktpreise, verteuern den Zugang zu Kapital und senken die Attraktivität des Standorts Island. Die ausländischen Direktinvestitionen, einst ein dominierender Wachstumsmotor, sind seit der Finanzkrise massiv eingebrochen. Isländische Firmen dürfen bloß mit Erlaubnis der Notenbank außerhalb der Atlantikinsel investieren. Und ausländische Investoren konnten ihre Kronen einzig im Rahmen von Auktionen umtauschen, von denen die Notenbank jedes Jahr eine Handvoll durchführt.

Immobilienpreise steigen kräftig

Für Privatpersonen bedeutet das „Rattengift“, dass sie monatlich 350.000 Kronen (rund 2.400 Euro) in Ferienwährungen umtauschen dürfen, falls sie über Reisedokumente verfügen; mit Kreditkarte ist der Kauf von Waren und Dienstleistungen dagegen unbeschränkt möglich. Wer auswandern will, kann nur einen Teil seines Vermögens mitnehmen. Als Folge der Devisenkontrollen, welche die Investitionsmöglichkeiten der Isländer stark einschränken, sind die Immobilienpreise vor allem in der Hauptstadt Reykjavík kräftig am Steigen.

Nachdem eine aus heimischen und ausländischen Experten bestehende Arbeitsgruppe im Dezember einen Fahrplan zur Normalisierung des Kapitalverkehrs vorgelegt hatte, gab sich Finanzminister Bjarni Benediktsson optimistisch, dass Island dem Ende der Kapitalverkehrskontrollen näher steht als je zuvor. Sein Ziel, dem Parlament noch im Januar einen Zeitplan zur Freigabe der Währung vorzulegen, musste er allerdings auf Mai hinausschieben.

Abwicklung von Banken

Ein Hindernis auf dem Weg zum freien Kapitalverkehr stellt die Abwicklung der Pleite-Banken dar. Deren fast ausschließlich ausländische Gläubiger könnten nach Schätzung des Finanzministeriums bis zu 900 Milliarden Kronen (rund 6,1 Milliarden Euro) aus dem Land abziehen, dessen Wirtschaftsleistung sich 2014 auf 2.000 Milliarden Kronen belief. Um den enormen Geldabfluss zu verhindern, erwägt Island unter anderem die Einführung einer Ausfuhrsteuer, die bis zu 35 Prozent des Kapitals betragen könnte.

Dieser Vorschlag stößt, wenig überraschend, auf heftige Kritik der Gläubiger, das sind vornehmlich Hedgefonds, die angekündigt haben, eine solche Enteignung rechtlich zu bekämpfen. Ein Durchbruch in der Banken-Abwicklung gelang im Dezember, als das Finanzministerium der LBI, welche die insolvente Landsbanki abwickelt, eine Ausnahme von den Kapitalkontrollen gewährte, so dass rund 400 Milliarden Kronen an bevorrechtigte Gläubiger zurückbezahlt werden konnten.

Die isländische Zentralbank sieht sich derweil gut vorbereitet für eine Aufhebung der Kapitalkontrollen. Voriges Jahr stockte sie die Fremdwährungsreserven um weitere 42 Milliarden auf 530 Milliarden Kronen auf. Nach Meinung der Rating-Agentur Standard & Poor’s sind auch die Großbanken für eine Freigabe der isländischen Krone gerüstet.