EPA/TOBIAS HASE

Verfahren

Manager unter Generalverdacht

von Christoph Eisenring / 04.05.2016

Deutsche Staatsanwälte knöpfen sich prominente Manager vor, selbst wenn sie wenig Belastbares haben. Der Schaden ist angerichtet – für die Betroffenen, aber auch für das Image der Marktwirtschaft.

„Es ist nichts dran, weder vorne noch hinten noch in der Mitte.“ Mit diesen Worten entließ der vorsitzende Richter den ehemaligen Porsche-Chef Wendelin Wiedeking und seinen Finanzchef unlängst in die Freiheit. Sieben Jahre lang hatte der Vorwurf der Marktmanipulation bei der versuchten Übernahme von Volkswagen sie belastet – doch die Mutmaßungen und Unterstellungen ließen sich von der Staatsanwaltschaft nicht belegen. Und erst vorige Woche wurden der Co-Chef der Deutschen Bank, Jürgen Fitschen, sowie mehrere seiner Vorgänger, unter ihnen Josef Ackermann, nach einjährigem Prozess freigesprochen. Die Staatsanwälte hatten sie der Falschaussage und der Verschwörung bezichtigt, um eine Milliardenklage des mittlerweile verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch zu verhindern. Das Gericht hatte die Staatsanwälte lange gewähren lassen. Schließlich zog es aber die Notbremse: Nach bereits zwei Razzien bei der Deutschen Bank, ohne dass etwas Belastendes zum Vorschein gekommen wäre, wollten die Staatsanwälte das Institut nämlich erneut durchsuchen.

Voreingenommene Behörden?

Die Verurteilung ranghoher Banker hätte in der Öffentlichkeit sicher viel Zuspruch erhalten, erklärte der ARD in den Hauptnachrichten. Übereifrige Staatsanwälte wissen, dass sie die öffentliche Meinung hinter sich haben, wenn sie Banker vor den Kadi bringen, sei die Beweislage noch so dünn. Und wehe dem, der es in Deutschland wagt, die Justiz zu kritisieren. Zeigen die Freisprüche nicht, dass die Strafjustiz unabhängig ist und funktioniert, wie es im ARD hieß? Ackermann hatte beim erwähnten Prozess beklagt, die Behörde sei voreingenommen gewesen, weil sie das Amt des Deutsche-Bank-Chefs als „strafschärfend“ angesehen habe.

Solchen Einlassungen schlägt der Zorn der Medien entgegen: ob der Schweizer immer noch nichts gelernt habe, heißt es rasch. Dabei hatte Ackermann einen wunden Punkt getroffen. Die FAZ – allerdings alleine auf weiter Flur – urteilte, dass durch den Prozess ein Quintett der Deutschen Bank unverdient ein ganzes Jahr lang auf der Anklagebank habe sitzen müssen, was nichts anderes als eine Freiheitsberaubung gewesen sei.

Was steckt hinter dem Aktivismus deutscher Staatsanwälte? Sind die jüngsten Fälle nur Zufall? Wie ein Konzern intern ausgestaltet sei, sei bis vor zehn Jahren kein Thema für das Strafrecht gewesen, sagten Juristen an einem Symposium des Institute for Law and Finance in Frankfurt. Unternehmerische Entscheide würden nun zunehmend daraufhin abgeklopft, ob sich die Führungsriege strafbar gemacht habe. Die Finanzkrise hat diese Entwicklung noch verstärkt, weil die Öffentlichkeit Schuldige sehen will. Das Strafrecht kann jedoch keine Defizite in der Bankenüberwachung – also letztlich staatliches Versagen – kompensieren, die es vor „Lehman Brothers“ gegeben hatte. In Deutschland wurde mittlerweile ein Straftatbestand ins Gesetz aufgenommen, der für die Bankleitung eine Strafe bis zu fünf Jahren vorsieht, wenn das Risikomanagement nicht auf dem neusten Stand ist. Weshalb verbietet man nicht gleich, Risiken einzugehen? Doch Sarkasmus beiseite: Das Scheitern von Firmen gehört zu einer Marktwirtschaft und hat in den wenigsten Fällen mit kriminellen Machenschaften zu tun, sondern mit Pech, Unfähigkeit oder Übermut.

Verfehlt ist auch der Glaube, man könne mit dem Strafrecht die von vielen als überrissen angesehenen Managerboni auf ein „gesundes“ Maß stutzen. Wie problematisch das ist, hatte vor zehn Jahren der Mannesmann-Prozess gezeigt. Bei Mannesmann wurden im Jahr 2000 den leitenden Mitarbeitern Millionenprämien bezahlt, nachdem die deutsche Mobilfunk-Firma für einen Rekordbetrag an Vodafone verkauft worden war. Im Fokus stand die Frage, ob die Boni dem Unternehmensinteresse noch entsprachen oder nicht (die Verfahren wurden gegen Geldzahlungen eingestellt). Gerichte sollten sich jedoch nicht anmaßen, das „Unternehmensinteresse“ definieren zu wollen. Vielmehr benötigt der Aufsichtsrat gerade in Entschädigungsfragen einen großen Ermessensspielraum. Nicht Staatsanwälte und Richter sollten abgehobene Manager auf den Boden zurückholen, sondern die Aktionäre. Übrigens zeigt die schweizerische Praxis der „ungetreuen Geschäftsbesorgung“ – das Pendant zum deutschen Untreue-Paragrafen –, dass Staatsanwälte durchaus zurückhaltend agieren können. So waren die Pensionszahlungen für die ehemaligen Geschäftsleiter des Industriekonzerns ABB, Percy Barnevik und Göran Lindahl, in der Schweiz seinerzeit als maßlos kritisiert worden.

Gerichte sollten sich
nicht anmaßen, das
„Unternehmensinteresse“ definieren zu wollen. Es liegt an den Aktionären,
abgehobene Manager auf den Boden zurückzuholen.

Die Zürcher Staatsanwälte ließen sich aber nicht von der öffentlichen Empörung leiten, sondern beurteilten sie als formell korrekt und stellten die Ermittlungen ein. Undenkbar ist in der Schweiz auch die Vorführung eines Verdächtigen, wie sie in Deutschland salonfähig geworden ist. Am augenfälligsten ist dies bei Steuerdelikten, man denke an den früheren Postchef Klaus Zumwinkel. Er war 2008 vor laufender Kamera wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung aus seinem Haus geführt worden. Die Unschuldsvermutung wird so ad absurdum geführt. Das Demütigungsritual wird auch dadurch nicht besser, dass Zumwinkel später als Steuerbetrüger verurteilt wurde.

Vom „ehrbaren Kaufmann“

„Spektakuläre Prozesse“ mit prominenten Managern fallen zudem bei den Medien, die stets auf der Suche nach Personalisierungen sind, auf fruchtbaren Boden. Diese Entwicklungen bleiben nicht ohne Konsequenzen für die Geschäftswelt. Manager sichern sich bei jedem Geschäft juristisch ab. Das Einzige, was bei den Banken denn noch wächst, sind die Compliance-Abteilungen. Sie sollen sicherstellen, dass einschlägige Bestimmungen und Gesetze befolgt werden. Der Co-Chef der Deutschen Bank, Fitschen, erzählte kürzlich eine Anekdote, die zu denken geben muss. Er hatte eine Einladung zu einem privaten Anlass von einem Freund erhalten. Allerdings waren auf dem Kuvert die Firmenadresse und seine Funktion erwähnt, was die Compliance-Abteilung auf den Plan rief: Nehme er die Einladung an, müsse er mit einer Steuerrechnung von 360 Euro rechnen. Die Furcht, etwas falsch zu machen, treibt also seltsame Blüten. Der gesunde Menschenverstand ist abgemeldet, Hauptsache, die Sache ist juristisch wasserdicht.

In Deutschland wird oft ans Ideal des „ehrbaren Kaufmanns“ appelliert. An ihn wird ein ganzer Tugendkatalog gestellt: Redlichkeit, Sparsamkeit, Weitblick, Ehrlichkeit, Mäßigkeit, Entschlossenheit, Genügsamkeit, Fleiß, Reinlichkeit oder Demut. Die Marktwirtschaft hat den großen Vorteil, dass sie manche dieser Tugenden fördert. Wer etwa Ressourcen verschwendet oder seine Kunden betrügt, wird es im Geschäftsleben nicht weit bringen. Gleiches gilt, wenn eine Firma an den Bedürfnissen der Konsumenten vorbeiproduziert. In diesem Sinne fördert die Marktwirtschaft sittliches Verhalten. Gesetze und Institutionen sollten deshalb so beschaffen sein, dass sie die unternehmerische Freiheit nicht über Gebühr einschränken.

Dieser Spielraum ist in Deutschland in Gefahr. Die Ankündigung von Ermittlungen wirkt oft wie eine Vorverurteilung. Werden diese dann eingestellt, ist das nur den wenigsten Medien eine Meldung wert. Der Schaden ist aber angerichtet. Dies verstärkt beim Publikum den falschen Eindruck, die Marktwirtschaft selbst fördere kriminelles Verhalten und man müsse ihr immer mehr Zügel anlegen. Man meint, Unternehmer und Manager erziehen zu müssen, indem man nur genug oft die Kavallerie des Rechts ausrücken lässt. Doch Manager werden dadurch nicht alle zu „ehrbaren Kaufleuten“. Vielmehr züchtet man so Verwalter statt Verantwortung tragende Chefs heran, eine nicht gerade innovations- und risikofreudige Spezies.