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EZB

Mario Draghi: „Wir geben nicht auf“

von Claudia Aebersold Szalay / 22.01.2016

Die Sorgen um die Inflationsentwicklung in der Euro-Zone haben in den vergangenen Wochen nochmals zugenommen. Die EZB und ihr Präsident Draghi wollen alle Optionen prüfen, um ihnen zu begegnen.

An seiner Märzsitzung will der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) wieder über die Bücher gehen. Dann könnte es laut EZB-Präsident Mario Draghi notwendig sein, das Aktiva-Kaufprogramm, unter dem die Notenbank auch Staatsanleihen der Euro-Mitgliedsländer kauft, „zu überprüfen und zu überdenken“. Der Präsident betonte am Donnerstag nach der Ratssitzung vor der Presse in Frankfurt die Bereitschaft des Rates zu handeln, sollte sein Ziel, die Preisstabilität, gefährdet sein.

Spiel ohne Grenzen

Er erinnerte dabei an eine Rede, die er im Dezember in New York gehalten hatte. Damals hatte er gesagt, dem EZB-Rat seien bei seinen Handlungen zur Wahrung der Preisstabilität keine Grenzen gesetzt. Auch am Donnerstag hob er den Willen und die Entschlossenheit des Notenbankgremiums hervor, zu agieren, sollten es die Umstände erfordern. Die Risiken für die Konjunktur und die Preisentwicklung in der Währungsunion haben laut Draghi erheblich zugenommen. Explizit erwähnte er dabei die Wachstumsaussichten der Schwellenländer, die Volatilität an den Finanz- und Rohwarenmärkten sowie geopolitische Risiken als mögliche Gefahrenquelle. Die Inflationsdynamik sei schwächer als noch bis vor kurzem gedacht, meinte er, weshalb es beim März-Treffen nötig sein könnte, das bereits Beschlossene auf seine Zulänglichkeit zu überprüfen. Im März werden die nächsten Prognosen der EZB zu Wachstum und Inflation in der Euro-Zone vorgestellt, die dann erstmals auch das Jahr 2018 umfassen werden.

Bis dahin werden laut Draghi sämtliche geldpolitischen Optionen geprüft und die technischen Bedingungen geschaffen, damit bei Bedarf sofort gehandelt werden könne. Wiederholt hob er hervor, wie sich die Lage seit der Ratssitzung im Dezember verschlechtert habe; so rief er etwa in Erinnerung, dass sich die Erdölnotierungen seit dem Abschluss der EZB-Konjunkturprognosen Ende 2015 um weitere 40 Prozent ermäßigt haben – der Erdölpreis ist ganz maßgebend für die unzureichende Inflationsentwicklung in der Eurozone verantwortlich. Der Preiszerfall beim Erdöl führt laut Draghi dazu, dass die Teuerung in den kommenden Monaten sehr niedrig oder sogar rückläufig sein wird. Vor dieser Entwicklung kann der EZB-Rat die Augen nicht verschließen, findet der Präsident. Zu groß sei die Gefahr, dass sich die Erdölnotierungen über Zweitrundeneffekte auch auf die breitere Preisentwicklung übertrügen. Zudem bereiten Draghi auch die Inflationserwartungen Sorgen, die jüngst zurückgegangen sind und wieder eine stärkere Korrelation zu den Erdölpreisen selbst ausweisen. Die jüngsten Finanzmarktturbulenzen hält Draghi hingegen erst dann für bedenklich, wenn sie länger anhalten. Dann könnten sie laut ihm die Finanzstabilität zu gefährden.

Den Widrigkeiten trotzen

Insgesamt präsentiert sich laut dem EZB-Präsidenten die Situation heute ganz anders als bei der Dezembersitzung. Und mit „anders“ meinte er am Donnerstag zweifellos „schlechter“. Das Kaufprogramm der EZB wirke zwar auf die gewünschte Weise, doch die Rahmenbedingungen würden sich laufend verschlechtern, führte er weiter aus. Doch nur weil die Umstände ständig widriger würden, sei dies kein Grund aufzugeben, fügte er trotzig an.

Der Flüchtlingszustrom nach Europa scheint ihm hingegen keine Angst einzujagen. Zwar gab er an, er würde das Bild Europas ganz wesentlich verändern, doch meinte er auch, es läge in den Händen Europas, die Migration so zu handhaben, dass sie eine Chance für Europas Wachstumsaussichten darstellten. Wachstum ist das, was der Eurozone derzeit fehlt, und der EZB-Präsident will die geldpolitischen Bedingungen schaffen, damit dieses wieder möglich ist. Die Frage, ob er mit seinen Ausführungen vom Donnerstag die Erwartungen an den Märkten an die Adresse der EZB nicht bereits wieder zum Überhitzen gebracht hat, ließ Draghi am Donnerstag unbeantwortet.