APA/ROLAND SCHLAGER

Henry am Zug

Mit dem Herrn Arbeitsinspektor unterwegs zum nächsten Arbeitsamt

Gastkommentar / von Franz Schellhorn / 02.04.2016

Die Gewerkschafter haben den Kampf gegen „Henry am Zug“ gewonnen. Und ein paar hundert Menschen ihren Job verloren.

Wer sich zu den treuen Kunden der österreichischen Staatsbahnen zählt, wird in den vergangenen Jahren erfreuliche Veränderungen wahrgenommen haben. Mit den neuen Railjets konnte der nicht ganz unbegründete Verdacht entkräftet werden, dass all die staatlichen Milliarden, die jährlich das Budget in Richtung ÖBB verlassen, ausschließlich für die Vorrechte einer reichlich privilegierten Belegschaft ausgegeben werden.

Endlich können Passagiere auf Hochgeschwindigkeitstrassen in hochmodernen Zügen in Windeseile ihr Ziel erreichen (zumindest auf der Weststrecke). Und erstmals seit dem Zusammenbruch der österreich-ungarischen Monarchie ist das gastronomische Angebot in den Zügen so, wie sich das ein zahlender Kunde im dritten Jahrtausend vorstellen darf: freundliches Service, hohe Qualität der Produkte, und das alles zu passablen Preisen.

Glückliche Gewerkschafter

Dafür sorgte „Henry am Zug“, eine Tochterfirma des Caterers Do&Co. Damit ist nun Schluss. Die Marke „Henry“ wird es zwar weiterhin geben, aber nicht mehr in den Zügen der ÖBB. Das Arbeitsinspektorat stellte nämlich zahlreiche Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz fest. Die angedrohte Strafe beläuft sich auf 1,3 Millionen Euro, eine Summe, die für ein Unternehmen mit knapp 161.000 Euro Jahresgewinn nicht zu stemmen ist. Weshalb „Henry am Zug“ den Vertrag mit den ÖBB aufgekündigt hat.

Die Gewerkschaft ist nach dem Rückzug von Henry jedenfalls hoch zufrieden. Es könne nicht sein, dass in Ungarn lebende und versteuernde Beschäftigte auf österreichischem Boden arbeiten und dafür ungarische Löhne erhalten. Dieser Logik folgend wären freilich österreichische Fernfahrer den Kollektivverträgen jener Länder zu unterwerfen, die sie gerade durchqueren. Auf rumänischen Straßen wären rumänische Löhne zu zahlen, auf französischen französische, und das Flugpersonal wäre naturgemäß entsprechend der Gepflogenheiten jener Länder zu entlohnen, die sie gerade überfliegen. Man muss kein leidenschaftlicher „Sweat-Shop“-Betreiber sein, um zu sehen, dass so in der heutigen Zeit nicht mehr gearbeitet werden kann.

Die Internationale wird neu interpretiert

Rechtlich gesehen ist die Auseinandersetzung zwischen Gewerkschaft und Henry übrigens längst nicht so eindeutig, wie es scheint. Welches Arbeitsrecht zum Zug kommt, hängt Arbeitsrechtlern zufolge davon ab, ob 60 Prozent der Arbeitsleistung in Österreich oder in Ungarn erbracht werden. Bis diese rechtliche Frage geklärt ist, haben die ungarischen Mitarbeiter von „Henry am Zug“ ihren Job verloren. Sind ja keine Österreicher und schon gar keine Gewerkschaftsmitglieder, werden sich die Damen und Herren im ÖGB denken, während sie leise die Internationale vor sich hersummen.

Natürlich besteht kein Zweifel daran, dass Arbeitsgesetze für alle gelten und auch von allen einzuhalten sind. Aber vielleicht wäre der aktuelle Streitfall für den Gesetzgeber ein passender Anlass zu hinterfragen, ob die geltenden Regelungen noch praktikabel sind. Warum sind in Produktionsbetrieben flexible Regelungen möglich, die im Dienstleistungssektor offensichtlich nicht durchsetzbar sind? Wieso kann nicht an einem „starken“ Tag zwölf Stunden gearbeitet werden und am darauffolgenden Tag nur sechs, ohne mit dem Arbeitsinspektorat in Konflikt zu geraten? Warum gibt es hierzulande hunderte unterschiedliche Regelungen, deren korrekte Umsetzung die Beschäftigung ganzer Heerscharen von Juristen erfordert? Wäre es nicht höchste Zeit, für alle Beteiligten nachvollziehbare und praktikable Regelungen zu finden?

„Neue Investitionen in Österreich wären fahrlässig“

Zumal das Problem ja nicht nur in den Zügen der ÖBB anzutreffen ist. In einem überaus lesenswerten Interview mit den Oberösterreichischen Nachrichten beschreibt Hermann Würflingsdobler, Chef des Schirmherstellers Doppler, was hierzulande arbeitsrechtlich schiefläuft: „Zehn Stunden Maximalarbeitszeit täglich hat vielleicht in der Schwerindustrie Sinn. Wir sind aber ein Textilbetrieb, noch dazu mit Saisonschwerpunkten. Die Gartenschirme brauchen unsere Kunden, wenn es schön wird, und nur dann. Am besten sofort. Das verstehen die Mitarbeiter sehr wohl. Politiker und Funktionäre anscheinend nicht. Eine Flexibilisierung in der Firma, dass vorübergehend bis zu zwölf Stunden maximal gearbeitet werden kann (zumindest auf freiwilliger Basis), würde Arbeitsplätze und den Standort sichern. Ältere Arbeitnehmer und Mütter sollen ausgenommen werden. Oder die Pausenregelung: Die verpflichtende halbe Stunde nach sechs Arbeitsstunden ergibt Probleme. Wenn man zum Beispiel am Freitag mit einer zehnminütigen Pause sechseinhalb Stunden arbeiten möchte, wird man straffällig. Niemand mag eine halbe Stunde Pause machen, um dann nur noch eine Stunde zu arbeiten. Da gehen die Leute nach sechs Stunden heim.

Neben der generell ungebremsten Regulierungswut machten derartige Bestimmungen neue Investitionen in den Standort Österreich geradezu fahrlässig, wie der Unternehmer meint. Womit er wohl nicht ganz unrecht haben dürfte. Die Tage der erfreulichen Veränderungen scheinen nicht nur in den ÖBB ein jähes Ende zu finden. Schade irgendwie.