APA/HERBERT NEUBAUER

Flucht und Ökonomie

Mr. Keynes und die Flüchtlinge

von Lukas Sustala / 10.12.2015

Die Flüchtlingsbewegung sorgt für einen keynesianischen Stimulus in Reinkultur. Die Nachfrage in Österreich oder Deutschland wird kurzfristig auf Pump erhöht. So einfach ist die Sache dann aber auch wieder nicht. 

Die Rechnung sieht ganz einfach aus. X Menschen flüchten aus Syrien, dem Irak und Afghanistan nach Österreich und erhalten Asyl. Je nach Alter und Familienstruktur kosten sie den Staat pro Jahr einen niedrigen fünfstelligen Eurobetrag Y. Die österreichische Wirtschaft wächst damit dank der Flüchtlingsbewegung um X mal Y.

Keynesianischer Nachfrage-Stimulus

So lässt es sich etwa in der aktuellen volkswirtschaftlichen Einschätzung der Oesterreichischen Nationalbank nachlesen. Die Flüchtlingsbewegung lasse das Inlandsprodukt 2016 zusätzlich steigen, es sei „eine Art Konjunkturprogramm mit hoher Konsumquote“. Der britische Ökonom John Maynard Keynes hätte sich die Hände gerieben angesichts dieser Aussichten. Denn die Flüchtlingsbewegung klingt genau nach dem keynesianistischen Konjunkturprogramm, das gerade angelsächsische Ökonomen den Ländern Kerneuropas seit Jahren als einzig taugliches Mittel gegen das schwache Wachstum verordnen wollen.

Want to get richer? Accept refugees.

Leonid Bershidsky, Bloomberg View

X mal Y summieren sich je nach Schätzung einzelner Ökonomen auf 1,7 Milliarden Euro (für 2016, laut Fiskalrat) oder 2,7 Milliarden Euro (bis 2017, laut OeNB). In jedem Fall ein ziemlicher Konjunkturimpuls in einem Land, in dem eine gegenfinanzierte steuerliche Entlastung von knapp fünf Milliarden Euro als größte Steuerreform der zweiten Republik gefeiert wird. Kein Wunder also, wenn etwa ein Kolumnist von Bloomberg argumentiert: „Want to get richer? Accept refugees“.

Weil die Flüchtlinge die staatlich ausgezahlten Mittel nahezu eins zu eins direkt im Land konsumieren sollen, ist der Konsumeffekt jedes zusätzlichen Euros besonders hoch und liegt wohl nahe an den 100 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Entlastung durch die Steuerreform 2016 unterstellt die OeNB nur, dass zwei Drittel der Entlastung in höheren Konsum fließen, andere Ökonomen sind da sogar skeptischer. Der Rest wird gespart.

Neue Schulden für Neuankömmlinge

Damit die Flüchtlingsbewegung und -unterbringung als keynesianisches Konjunkturpaket durchgehen, muss sie natürlich defizitfinanziert sein. Ausgaben auf Pump sollen es ja sein, weil laut dem britischen Ökonomen John Maynard Keynes in der Krise die privaten Haushalte und Unternehmen zu pessimistisch sind, um auf Pump zu konsumieren oder zu investieren und der Staat als letzte Instanz für eine höhere Nachfrage sorgen kann. Im Fall der Kosten für Asylwerber und anerkannte Flüchtlinge bemüht sich der österreichische Finanzminister zusammen mit anderen EU-Kollegen gar, dass die Kosten nicht ins Maastricht-Defizit eingerechnet werden. Wenn also neue Schulden gemacht werden, diese aber nicht „zählen“, ist das der nächste Schritt zum keynesianischen Stimulus-Ideal.

Reicher durch Zuwanderung?

Das Problem mit dem kurzfristigen Jubel über das höhere Bruttoinlandsprodukt ist freilich, dass mehr Wirtschaftsleistung nichts über den Wohlstand einer Gesellschaft verrät. Und tatsächlich wird das BIP pro Kopf durch den Flüchtlingsstrom eher sinken. Mehr Menschen kommen nach Österreich, die zumindest anfänglich eher auf die Mindestsicherung oder relativ niedrigqualifizierte Beschäftigung angewiesen sind.

Der Nobelpreisträger Angus Deaton warnt etwa vor der wachsenden wirtschaftlichen Ungleichheit durch die Flüchtlingsbewegung. Weil die neuen Ankömmlinge zunächst eher im Niedriglohnsektor Fuß fassen werden, setzen sie die Löhne ebenda unter Druck. Gut qualifizierte hingegen spüren von den Verdrängungseffekten eher wenig bis nichts. Deaton warnt daher eindringlich vor den negativen Folgen gerade für die wirtschaftlich nach wie vor angeschlagene EU.

Keynes hätte den Warnungen des Nobelpreisträgers wohl entgegengesetzt: „In the long run we’re all dead“. Was interessieren den Ökonomen die langfristigen Gefahren, wenn es darum geht, kurzfristig das Wachstum nach oben und die Arbeitslosigkeit nach unten zu schrauben? Und zweifelsohne: Die Flüchtlingsbewegung wird genau das tun. Kurzfristig gilt X mal Y, denn die Menschen, die nach Österreich kommen, brauchen eine Wohnung, Verpflegung, Bildungsangebote für ihre Kinder etc. Das alles erhöht die Nachfrage.

Gemäß dieser Logik sollten Österreich und Deutschland einfach noch mehr Flüchtlinge aufnehmen. Ein schneller wirksames „Konjunkturpaket“ könnte es kaum geben.

Die Rechnung ist komplizierter

Doch gerade die Flüchtlingsbewegung zeigt, dass lange und kurze Frist nicht getrennt voneinander gedacht werden können. Wenn die ankommenden Flüchtlinge – wie von vielen Wirtschaftsforschern erhofft – zu einem langfristigen wirtschaftlichen Stimulus werden sollen, müssen sie schnell in den Arbeitsmarkt integriert und ausgebildet werden. Wenn aber die Akzeptanz in der Gesellschaft dafür nicht da ist und auch der Sozialminister davon spricht, dass die Flüchtlinge am liebsten „so spät wie möglich“ auf den Arbeitsmarkt kommen sollen, hat Österreich ein Problem. Dann wird der kurzfristige Stimulus auf Pump ein langfristiger Bremsklotz auf Pump, weil es nur die Produktivität und der Fortschritt sind, die den Wohlstand langfristig sichern. Aber dabei geht es um Bildung und Ausbildung, den Wirtschaftsstandort, Innovationskraft der österreichischen Unternehmen und vieles mehr. Diese Rechnung ist deutlich komplizierter als X mal Y.