imago

Russland und Panama

Ohne Offshore kein Russland

von Benjamin Triebe / 06.04.2016

In der russischen Wirtschaft gehören Offshore-Strukturen zum Alltag. Nicht immer geht es um illegale Geschäfte: Firmen und Vermögende wählen Konstrukte im Ausland als Antwort auf Gefahren im Inland.

Die zu Wochenbeginn lancierten Panama-Papers einer internationalen Journalistengruppe haben auch Offshore-Transaktionen aus der engen Umgebung von Russlands Präsident Wladimir Putin offengelegt. Die Angaben sind für den Kreml unangenehm, weil sie in Gegensatz zur offiziellen Rhetorik stehen. Putin beklagte 2013 in einer Rede zur Lage der Nation, dass im Vorjahr rund 111 Mrd. Dollar aus Russland in Offshore-Standorte geschleust worden seien. Der Ökonom Sergei Glasjew, der als wichtiger Berater des Präsidenten gilt, nannte 2014 eine Zahl von jährlich 100 Mrd. Dollar. Das entsprach rund sechs Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Russisches Geld auf Rundreise

Dass diese Zahlen vielleicht nicht zum Nennwert zu nehmen, aber doch nicht ganz aus der Luft gegriffen sind, zeigt die offizielle Statistik: Von den insgesamt 56,4 Mrd. Dollar, die russische Firmen und Privatpersonen im Jahr 2014 als Direktinvestitionen im Ausland tätigten, flossen 41 Prozent nach Zypern, 12 Prozent in die Schweiz und 5 Prozent auf die Bermudas. Umgekehrt stammten von den 22,9 Mrd. Dollar an Direktinvestitionen, die im vergangenen Jahr aus dem Ausland nach Russland kamen, 26 Prozent aus Zypern, 17 Prozent von den Bahamas und elf Prozent von den Britischen Jungferninseln – vermutlich zu einem erheblichen Teil russisches Geld auf dem Rückweg in die Heimat.

Die Abflüsse aus Russland mögen in jenem Jahr der Ukraine-Krise besonders hoch gewesen sein, aber dass die russische Wirtschaft ein großes Offshore-Netzwerk betreibt, ist keine Überraschung. Dabei geht es nach Ansicht von Analytikern selten allein um Steuerflucht oder Steueroptimierung – die wird von den Urhebern zwar als positiver Nebeneffekt verzeichnet, ist angesichts der tiefen russischen Steuersätze aber nicht primär. Stattdessen sind die Gründung von Offshore-Gesellschaften und die Verschiebung von Kapital häufig eine Reaktion auf die schwachen russischen Rechtsinstitutionen, den mangelnden Schutz von Eigentum und korrupte Beamte.

Schutz gegen feindliche Übernahmen

Russische Unternehmen, Magnaten und Offizielle haben seit dem Ende der Sowjetunion verschachtelte Strukturen im Ausland aufgebaut, um ihre Vermögenswerte dem willkürlichen Zugriff in der Heimat zu entziehen. Abgewehrt werden soll damit aber nicht nur rechtsstaatlich fragwürdige Einmischung der Behörden: Eine undurchschaubare Firmenstruktur schützt Unternehmen auch vor feindlichen Übernahmen mit unsauberen Methoden, weil Gegner das Ziel schwerer identifizieren können – Attacken solcher „corporate raiders“ waren in Russland lange Zeit ein Problem.

Es geht aber auch viel profaner: Die Einrichtung einer ausländischen Gesellschaft kann schon dann sinnvoll sein, wenn die russische Mutter mit einem anderen russischen Unternehmen einen Vertrag schließen will. Denn nur bei mindestens einer ausländischen Vertragspartei ist es in Russland möglich, den Kontrakt nach ausländischem Recht abzuschließen und einen ausländischen Gerichtsstand festzusetzen. Das signalisiert dem Geschäftspartner nicht zuletzt, dass man keine üblen Absichten hegt und keine russischen Hintertürchen nutzen will. Selbst die Übernahme des russischen Ölproduzenten TNK-BP durch den staatlich kontrollierten Branchenriesen Rosneft wurde 2013 offshore abgewickelt. Dabei entstand der weltgrößte börsenkotierte Erdölkonzern.

Nach einer Erhebung der Wirtschaftszeitung RBK war zuletzt von den 400 größten nichtstaatlichen russischen Unternehmen fast die Hälfte im Ausland registriert (bei einem weiteren Zehntel ließ sich der Standort nicht eruieren). Der überwiegende Teil der ausländischen Gesellschaften hatte ihren Sitz auf Zypern. Die Insel ist wegen ihrer räumlichen Nähe, des freundlichen Visaregimes und nicht zuletzt als Teil des EU-Rechtssystems beliebt. Eine auf Zypern registrierte Tochter einer staatlichen russischen Bank spielte bei den Geschäften im Umfeld Putins ebenfalls eine Rolle.

Verstecken leichtgemacht

Ein Problem der etablierten Offshore-Strukturen liegt in ihrer Sogwirkung: Wenn die Vehikel ohnehin existieren, ist es nur ein kleiner Schritt, sie auch zur Geldwäsche, doch zur Steuerhinterziehung oder zur Verschleierung von Transaktionen zu verwenden. Letztgenannter Nutzen ist besonders für die Machtelite rund um Kremlchef Putin groß, die sich als einzige Gruppe vor feindlichen Angriffen aus der heimischen Justiz- und Unternehmenswelt relativ sicher fühlen darf. Nicht nur wäre öffentlich einsehbarer Reichtum von Russlands Offiziellen unschicklich, er stünde auch im Kontrast zur seit 2012 von Putin lancierten patriotischen Kampagne der „Deoffshorisierung“. Die soll mit Steueranreizen, schärferen Offenlegungspflichten und dem Entzug von Aufträgen russische Unternehmer und Privatpersonen veranlassen, Kapital in die Heimat zu verschieben.