APA/DPA/ULI DECK

Randnotiz

Schellings Münzentrick

von Lukas Sustala / 11.01.2016

Mit Münzentricks ist das so eine Sache. Der geübte Magier kann die Münzen nach Belieben verschwinden und wieder auftauchen lassen. Aber auch der naivste Beobachter weiß: Egal, ob die Münze gerade da ist oder nicht: „Reicher“ oder „ärmer“ ist deswegen noch niemand.

Und so kann man Finanzminister Hans Jörg Schelling zu seinem Münzen-Coup gratulieren. Wie der Standard berichtet, zeichnet sich ab, dass sich das Finanzministerium ein paar hundert Millionen Euro sichert, mithilfe einer „Sonderausschüttung“ der Münze Österreich, der Münzprägestelle der Republik. Um den „Schatz“ zu heben, soll der Nationalbank-Tochter per Gesetz untersagt werden, Vorsorgen für die Einwechslung von Münzen zu bilden.

Finanzminister Schelling hat gut lachen. Der Deal mit den Münze-Rücklagen sorgt für kurzfristigen Spielraum.

436 Millionen Euro sollen es sein, die sich die Republik von der Münze holt. Denn die Prägestelle verfügt über ein dickes Rücklagen-Polster, um für den Fall, dass Münzsammler und -sparer ihre Schätze massenhaft verkaufen wollen, gewappnet zu sein.

2014 verfügte die Münze Österreich noch über 403 Millionen Euro an Rücklösungsrücklage laut Geschäftsbericht. Die Summe ist für nicht weniger als 37 Prozent der Bilanzsumme verantwortlich. Sie wird 2016 eingeschmolzen, und dafür steht der Bund Geld bei Fuß, wenn die Münze Euro-, Cent-, Sammler-, Schilling- und Groschen-Münzen rücklösen müsste. Zwei Milliarden Euro Haftung geht das Finanzministerium dafür ein.

Das ist vor allem deswegen ein Coup, weil die Gegenfinanzierung der Steuerreform 2016 von Ökonomen wie EU-Kommission bis zuletzt als wackelig angesehen wurde. 436 Millionen Euro können da schnell ins Gewicht fallen. Damit könnte die Maßnahme das drohende Ausufern bei den Defizitkennzahlen eindämmen.

In den vergangenen Tagen war viel von den „Spielräumen“ die Rede, die sich die Wirtschaftspolitik beim Budget bewahren müsste. Bei den eingeforderten Spielräumen ging es vor allem darum, das Ende der kalten Progression bloß nicht zu „automatisieren“, spült doch die unsichtbare Steuererhöhung jährlich hunderte Millionen Euro in die Kassa.

Doch die kreative Suche nach den hunderten Millionen zeigt, was mit dem „Spielraum“ in der Realität gemeint ist. Schelling gelingt mit dem Abtausch der Rücklage gegen eine Garantie eine kurzfristige Entlastung des Budgets mit einem beim Koalitionspartner nicht sonderlich umstrittenen Vorgang. Die langfristige Sicherung des wirklichen „Spielraums“, nämlich die Ausgaben relativ zu den Einnahmen zu senken, ist das aber noch nicht.