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So macht der Sozialismus keinen Spaß mehr

Gastkommentar / von Franz Schellhorn / 29.01.2016

Das jüngste Experiment des internationalen Sozialismus ist am Ende. Schuld daran sei aber nicht die Idee oder gar das führende Personal. Nein, es ist der Ölpreis. So jedenfalls sehen das viele Analytiker im Westen.

Als Joseph Stiglitz im Jahr 2007 nach Venezuela reist, ist er hellauf begeistert. Die Wachstumsraten der Wirtschaft seien „impressive“, zudem sei es der Staatsführung gelungen, die Entwicklung des Landes über Reformen in den Bereichen Gesundheit und Bildung weiter voranzutreiben, wie der aus den USA eingeflogene Nobelpreisträger in seiner Rede in Caracas betont. Gut, im neuen Vorzeigeland des Sozialismus geht es nicht immer superdemokratisch zu, aber man kann ja nicht alles haben. Dafür werden nun endlich die Armen an den sprudelnden Öl-Einnahmen beteiligt. Wachstum allein sei eben nicht alles, auf dessen breite Verteilung komme es an, wie Stiglitz betont.

Breit verteiltes Elend prägt das Bild

Breit verteilt ist in Venezuela heute nicht so sehr der Wohlstand als vielmehr das Elend. Am Dienstag dieser Woche hat das Parlament den Ernährungs- und Gesundheitsnotstand ausgerufen. Im Land mit den höchsten Ölreserven der Welt sind nicht nur Klopapier und andere banale Dinge des täglichen Gebrauchs zur Mangelware geworden, auch Grundnahrungsmittel sind kaum noch zu bekommen. 60 Prozent der Medikamente gibt es nicht mehr zu kaufen, Arzneimittel werden über Facebook und Twitter gehandelt.

Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro kennt den Grund dafür. Schuld seien imperialistische Kräfte, die einen „Preiskrieg“ an den Ölmärkten angezettelt hätten, um Russland und Venezuela in die Knie zu zwingen. Westliche Medien vermuten zwar nicht die USA hinter sinkenden Ölpreisen, sehen Venezuela aber ebenfalls als Opfer. So titelte eine seriöse österreichische Tageszeitung unlängst: „Preissturz treibt Venezuela an den Rand des Ruins“.

Das ist eine bemerkenswerte Interpretation der jüngeren Vergangenheit. Güter wie Milch, Toilettenpapier und Medikamente sind ja nicht erst seit wenigen Wochen knapp, sondern seit mehreren Jahren. Als die Menschen zu Beginn des Jahres 2014 in Massen auf die Straßen gingen, um gegen die leeren Regale in den Supermärkten und die repressive Politik der sozialistischen Führung zu demonstrieren, kostete ein Fass Rohöl mehr als 100 US-Dollar.

Das teure Erbe des Hugo Chávez

Der Ölpreisverfall wirkt zwar wie ein Brandbeschleuniger, das Feuer hat aber jemand anderer gelegt: Hugo Chávez mit seiner desaströsen Wirtschaftspolitik. Es begann damit, dass Chávez die staatliche Ölgesellschaft unter politische Kontrolle brachte, um tausende Fachkräfte durch treue Parteigänger zu ersetzen. Ein Tochterunternehmen wurde gegründet, das Supermarktketten aufzog und dort Lebensmittel verkaufte, die mit hohen Öleinnahmen subventioniert wurden. Die Hälfte der Läden ist bereits geschlossen – und in der anderen Hälfte gibt es fast nichts mehr zu kaufen. Die Fördermengen des Staatskonzerns sind seit Amtsantritt Chávez’ im Jahr 1999 mittlerweile um ein Fünftel gesunken.

Der Staatssektor wurde auf das Doppelte seiner Größe aufgeblasen. Ausländische Unternehmen wurden reihenweise enteignet, tausende landwirtschaftliche Betriebe verstaatlicht, die Privatwirtschaft de facto abgeschafft. Staatlich festgesetzte Preise lösten Angebot und Nachfrage ab, Devisenkontrollen sollten die Zukäufe aus dem Ausland eindämmen. Die Bürger sind heute direkt von einem Staat abhängig, der das gesamte wirtschaftliche Leben kontrolliert.

140 Prozent Inflation

Die Industrie ist längst zusammengebrochen, die Produktivität erodiert, das Land ist stärker von Ölexporten abhängig denn je. Die Auslandsverschuldung hat sich seit 2003 mehr als verzehnfacht, die meisten Nahrungsmittel müssen importiert werden. Um die galoppierende Teuerung in den Griff zu kriegen, wurden die wichtigsten Güter des täglichen Bedarfs rationiert. Die Geldentwertung erreichte im Vorjahr dennoch 140 Prozent.

So macht der Sozialismus keinen Spaß mehr. Was die Bevölkerung in Venezuela mittlerweile verstanden hat, wollen viele Linke im Westen noch nicht so recht wahrhaben. Sie murmeln noch etwas vom „Ölpreisverfall“ und versuchen, Venezuela als Opfer zu inszenieren. Und im fernen New York sitzt ein mit dem Nobelpreis dekorierter Ökonom, der vermutlich noch nach Erklärungen sucht, warum denn eine an sich tolle Idee auch in Venezuela nicht funktioniert hat. Vielleicht ist es wieder einmal am Personal gescheitert? Oder doch an der Idee? Joseph Stiglitz sollte einfach in den nächsten Flieger steigen und dem Land nach neun Jahren wieder einen Besuch abstatten, um sich von den Früchten jener Reformen ein Bild zu machen, die er 2007 noch so toll fand.