Ronaldo Schemidt / AFP

Venezuelas Abschied von süßen Illusionen

Meinung / von Alexander Busch / 09.06.2016

Venezuela bewegt sich in der Wirtschaft auf eine Hyperinflation zu und in der Politik auf eine Diktatur. Diese Erfahrungen haben viele Staaten Südamerikas gemacht, in Venezuela verhinderte der Ölreichtum diese Krisen.

Wer dieser Tage Caracas besucht, dem fallen alsbald merkwürdige Widersprüche auf. Das gilt insbesondere für den Alltag mit Versorgungsmängeln im Land, für das Verhältnis der Gewalten in der Politik und für die Krise im Geldsystem.

So droht die Lebensmittelknappheit in einem der ölreichsten Länder der Erde derzeit in eine Hungerkatastrophe umzuschlagen – und nicht nur unter den Armen wie bisher, sondern auch in der Mittelschicht. Büroangestellte lassen das Mittagessen ausfallen, weil das Geld nicht reicht. Die Mehrheit der Bevölkerung ernährt sich von Kohlenhydraten und Zucker – und selbst der wird gerade knapp. Alle Statistiken belegen das.

Doch im Alltag herrscht trotz dieses Notstands immer noch eine verblüffende Normalität. In den Hauptverkehrszeiten sind die Straßen und die U-Bahn voller Menschen auf dem Weg zur Arbeit, dazwischen Kinder in Schuluniformen. Die Restaurants – von einfach bis edel – sind meist voll mit Gästen, die sich offensichtlich vergnügen. Die Menschen warten geduldig über Stunden in Schlangen vor den Supermärkten und Drogerien. Obwohl sie für die einfachsten Konsumartikel anstehen, schlägt die Frustration überraschend selten in Massenplünderungen um, noch weitet sich der Unmut zu unkontrollierbaren Aufständen aus. Trotz der existenziellen Versorgungskrise herrscht keine Bürgerkriegs- oder Revolutionsstimmung.

Polittheater im Kongress

Auch in der Politik ist das Bild gespalten zwischen Normalität und Ausnahmezustand: Der seit drei Jahren regierende Präsident Nicolás Maduro agiert immer mehr wie ein traditioneller Karibik-Diktator. Er schwafelt in seinen stundenlangen Live-Übertragungen vom Imperialismus und von der Bourgeoisie, die für die schwere Krise des Landes verantwortlich seien – offensichtlich eine schwache Begründung nach siebzehn Jahren mit Linksregierungen, erst unter Hugo Chávez und seit drei Jahren unter ihm.

Er weigert sich, den Kongress anzuerkennen, in dem die Opposition jetzt erstmals die Mehrheit besitzt. Jeden Entscheid der Legislative schmettert er mit Einsprüchen der von ihm kontrollierten Justiz ab. Er regiert mit Notstandsgesetzen. Das Ergebnis des Absetzungsreferendums, welches die Opposition gegen ihn eingeleitet hat, werde er nicht akzeptieren. Auch die Tage des Kongresses seien gezählt, erklärt Maduro.

Polittheater im Parlament

Doch im besagten Parlament geht es zu wie in jeder demokratischen Legislative weltweit: Politics as usual. Die Abgeordneten aus allen politischen Lagern halten ihre Reden, es wird abgestimmt, Einsprüche werden im Protokoll vermerkt, Beschlüsse werden gefasst. Die Politiker treffen sich zum Kaffee mit Journalisten, schmieden ihre Hinterzimmer-Deals und geben routinemäßig nichtssagende Statements ab.

Parlamentsalltag also, obwohl es eigentlich nur ein Polittheater ist – ohne jede Konsequenz. Es wirkt, als klammere sich die Opposition umso fester an die Formalitäten und Riten des Parlaments, je machtloser sie wird. Doch die Politiker beweisen auch Zivilcourage. Bei den Demonstrationen für das Referendum etwa gehen sie in der vordersten Reihe, inmitten von Tränengasnebel und Gummigeschoßen.

Drohende Hyperinflation

Auch in der Wirtschaft gibt es diese überraschenden Widersprüche. So droht die Geldentwertung derzeit in eine Hyperinflation umzuschlagen. Die Inflation dürfte bald im vierstelligen Bereich liegen. Dennoch kann man auf der Straße, in den Läden oder Restaurants nicht mit Dollars bezahlen – kaum jemand akzeptiert den Greenback.

Die Bevölkerung scheint sich erschreckend wenig gegen ihre schrumpfende Kaufkraft wehren zu wollen. In Argentinien oder Brasilien reagierten die Banken in den Phasen hoher Inflation mit Tagesgeldern, kurzfristigen Anlagemöglichkeiten, deren Zinsen die Inflation übertreffen. Noch heute kann in Brasilien ein einfacher Kontoinhaber mit ein paar Klicks am Bildschirm sein Geld vom Gehaltskonto in inflationsgesicherte Fonds verschieben.

Die Argentinier rechnen und sparen sowieso meist in Dollar. In Venezuela gibt es das nicht. Die staatlichen Auflagen verhinderten, dass die Banken Produkte zum Inflationsschutz entwickelten, heißt es. Aber auch sonst springt niemand ein, um der Bevölkerung ihre Bolívar-Einkommen im Wert zu sichern – also etwa Anbieter von langlebigen Konsumgütern, die zum Inflationsschutz erworben werden. Surreal ist es, wenn beim Bezahlen immer noch auf den Bolívar genau abgerechnet wird. Die nagelneue Zwei-Bolívar-Note ist gerade einmal 0,2 Dollar-Cent wert.

Die Rolle des Erdöls

Der Eindruck drängt sich auf, dass Venezuela – seine Gesellschaft, seine Wirtschaft – derzeit den bitteren Lernprozess durchmacht, den die meisten Staaten Südamerikas vor Jahrzehnten erlebt haben. Die Venezolaner erleben gerade, wie die Wirtschaft in einer Hyperinflation kollabiert und wie ein autoritäres Regime sich zur Diktatur wandelt.

Venezuela wurde von diesen existenziellen Krisen lange Zeit verschont. Als Argentinien, Brasilien und Chile von Militärs regiert wurden und ihre Währungs- und Wirtschaftssysteme zusammenbrachen, erfreuten sich die Venezolaner der sprudelnden Einnahmen aus ihrem Erdöl. Der Ölboom begann in Venezuela just zu dem Zeitpunkt, als im Süden des Kontinents die Generäle an der Macht waren.

Lange Zeit konnten sich die Venezolaner der Illusion hingeben, ihr rückständiges Plantagenland im Schnelldurchgang in eine moderne, demokratische Gesellschaft verwandelt zu haben. Noch immer sind sie stolz darauf, dass sie seit fast sechzig Jahren ununterbrochen wählen. Doch dass Wahlen noch keine funktionierende Demokratie garantieren, das haben sie inzwischen gemerkt. Politologen bezeichnen das System Venezuelas als eine elektorale Autokratie.

Noch keine Mehrheit für den Neustart

In der Politik lässt sich beobachten, wie die Opposition jetzt mühsam ihren eigenen Weg sucht, um sich vereint gegen das Regime zu wehren. In den siebzehn Jahren Sozialismus hat die Opposition haarsträubende strategische Fehler gemacht. Etwa als sie die Kongresswahlen boykottierte und der Regierung die Mehrheit in der Legislative kampflos überließ. Oder als sie sich in interne Grabenkämpfe verstrickte, weil sie uneins darüber war, wie auf die Gewalt der Regierung zu reagieren sei. Heute wirkt die Opposition trotz aller offensichtlich weiterhin vorhandenen Unzulänglichkeiten ihrer Führer taktisch geschickter, geeinter und gereifter als noch vor kurzem.

Für die Wirtschaft lässt sich das noch nicht beobachten. Im Prinzip wollen auch die oppositionellen Wirtschaftsexperten vor allem eines: möglichst schnell wieder die Ölproduktion erhöhen – mithilfe ausländischer Investitionen zwar und nicht im völligen Staatsmonopol wie derzeit. Aber ein alternatives Wirtschaftsmodell – weg vom Öl, hin zu mehr Diversifizierung in Bergbau und Landwirtschaft unter Beteiligung der Privatwirtschaft – ist nicht wirklich zu erkennen. Die Opposition sei gegen den Sozialismus – aber für den Kapitalismus könne sie sich auch nicht entscheiden, sagt der politische Beobachter Fausto Masó treffend.

In Venezuela bekommt man den Eindruck, dass die Bevölkerung noch nicht wirklich bereit ist für einen Wandel. Denn der bedeutet auch den Abschied von der süßen Illusion, reich, modern und demokratisch zu sein. Es scheint, als müsse Venezuela jetzt erst die gleichen Erfahrungen machen wie der Rest Südamerikas, um die Antikörper zu entwickeln gegen autoritäre Ambitionen seiner Machthaber und deren verantwortungslose Wirtschaftspolitik. Für die nahe Zukunft sind das schlechte Nachrichten. Es bedeutet, dass sich die Krise in Politik und Wirtschaft noch verschärfen wird, bevor die Mehrheit bereit ist für den Neustart.