Bernd Weißbrod/dpa

Walkthrough

Von Reformstau und Gebührenstopps

von Lukas Sustala / 22.08.2016

Tu infelix Austria. Warum aktuell so wenig weitergeht. Die SPÖ konkretisiert ihre Vorschläge zur Wertschöpfungsabgabe (Maschinensteuer). Der Wiener Schmäh mit den öffentlichen Gebühren. Ein Walkthrough im Phänomen Geld.

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It’s the mentality, stupid. Matthäus Kattinger geht in seiner aktuellen Analyse einer wesentlichen Frage nach. Wieso gilt Österreich, zuletzt etwa in einer Studie der Bertelsmann Stiftung, als so reformunfähig? (NZZ.at) Und was lässt sich dagegen unternehmen? Klar ist, dass es „kaum einen europäischen Staat gibt, der ein derartiges Potenzial hätte wie Österreich. Doch wie mit diesen Möglichkeiten umgegangen wird, das erinnert an den Tatbestand der fahrlässigen Krida.“ (NZZ.at) Die Folge dieser Fahrlässigkeit ließ sich jedenfalls in den vergangenen fünf Jahren auch abseits von internationalen Studien ablesen. Die Statistik zum „Wachstumsvorsprung“ Österreich zeigt jedenfalls, dass es mit diesem seit 2009 eigentlich schon nicht mehr weit her ist.

„Österreich steckt in einem wirtschaftlichen Malaise fest. Damit das Land wieder zu mehr Zuversicht findet, muss die Politik mit einigen Tabus des „Systems Österreich“ brechen“, hat NZZ-Korrespondent Matthias Benz in seinem Leitartikel am Wochenende geschrieben (NZZ.at). Wobei sich eben das gerade nicht dadurch auszeichnet, dass es sich schnell wandelt, wie die Bertelsmann Stiftung festgestellt hat.

Großer Wert, großer Preis. Die Wertschöpfungsabgabe hat am Wochenende eine konkrete Form angenommen. Die Presse hat sich ausführlich einem SPÖ-Vorschlag zu der Abgabe gewidmet, die ihre Kritiker gerne Maschinensteuer nennen. Daraus ist klar erkennbar, dass sie deutlich mehr umverteilen würde, als wohl viele erwarten. Der steuerpolitische Großumbau bleibt jedenfalls ein Herzensthema des Bundeskanzlers.

Mit der Geschichte der Wertschöpfungsabgabe hat sich Joseph Gepp im aktuellen profil intensiver auseinandergesetzt.

Und täglich grüßt die Opec. Das Ölkartell unternimmt einen neuen Versuch, von seiner Handlungsfähigkeit zu überzeugen. Die Produktion soll gedeckelt werden, damit der Preis wieder anzieht (NZZ.at). Tatsächlich ist Öl zuletzt wieder etwas teurer geworden – gut für Produzenten wie die OMV und Exportländer im arabischen Raum oder Venezuela. Doch wie nachhaltig ist dieser Preisanstieg wirklich? NZZ-Korrespondent Gerald Hosp ist skeptisch, nicht zuletzt weil aus den angekündigten Produktionsverknappungen auch in der Vergangenheit nichts geworden ist.

Wirtschaftsblatt, Wirtschaftlichkeit. Die Wortspenden nach dem angekündigten Aus des Wirtschaftsblatts sind durchwegs sehr emotional geführt. Dabei sind die Fakten in der Causa sehr stark. Die Tageszeitung hat seit 2003 keinen Gewinn gemacht und Verluste von 25 Millionen Euro angehäuft, selbst in Zeiten des großen Anzeigenbooms.

Franz Schellhorn hat für NZZ.at einen nüchternen Blick auf ein Medium geworfen, das stets nach seinem Markt suchte und ihn – gewinnbringend – bis zuletzt leider nicht gefunden hat (NZZ.at).

Der Gebührenschmäh. Die 3,3 Prozent regen auf. Es geht natürlich um die Wiener Gebühren, die ab 1.1.2017 angehoben werden. Viele Medien machen aus dieser Tatsache bereits einen Skandal, obwohl die Gebührenhöhe in Wien im Vergleich gar nicht aus der Menge sticht (NZZ.at). Viel schwerer wiegt da noch der Schmäh des Bürgermeisters, 2015 den Stimmbürgern einen Gebührenstopp zu versprechen – und bei der ersten gebotenen Möglichkeit doch wieder auf das Gebührengaspedal zu treten. Der Staat bleibt in Österreich eben der Preistreiber Nummer 1 (NZZ.at).

Jährliche Inflationsraten in Österreich, für einzelne Teile des Warenkorbs und den gesamten Warenkorb.

Inspirationen – Food for thought

Schuldenpräsident.

Venezuelas Sozialismus in den letzten Zügen, zulasten der Bevölkerung. (NZZ.at)

Tim Cooks fünf Jahre als Apple-Chef in 5 Charts. (FT)

Was tut man, um einen Konjunkturabschwung abzuwehren. Schaffe, schaffe, Häusle baue – auch in der Türkei. (NZZ.at)