APA/ROLAND SCHLAGER

Inflation

Wäre Michael Häupl womöglich der bessere Mario Draghi?

Gastkommentar / von Franz Schellhorn / 04.06.2016

In Wien konnte sich EZB-Chef Mario Draghi ansehen, wie man erfolgreich Inflation erzeugt: indem man die Leistungen der öffentlichen Hand gnadenlos verteuert. Und schon ist das Problem der Deflation gelöst.

Österreich ist eigentlich immer eine Reise wert. Der Kaffee ist zwar nicht mehr das, was er einmal war. Aber das Land ist wirklich schön, die Menschen sind in der Regel ganz nett (vorausgesetzt man haut nach bezahlter Rechnung auch wieder ab), die Hotels nicht die schlechtesten und die Staatsoper ist absolute Weltklasse. Auch abseits der touristischen Attraktionen gibt es viel zu sehen. Das wird sich auch Mario Draghi gedacht haben, als er vergangenen Donnerstag in Wien war, um die OeNB hochleben zu lassen. Anlässlich des 200-Jahre-Jubiläums der heimischen Notenbank verteidigte der oberste Geldwächter Europas nicht nur die bisher erfolglose Billiggeldpolitik. Er sagte auch einen wichtigen Satz : „All in all, inflation is a monetary phenomenon.“ Hätten das doch nur die Vertreter der „Österreichischen Schule der Nationalökonomie“ erleben dürfen! Allen voran Ludwig von Mises, für den steigende Preise ja stets die Folge aufgeblähter Geldmengen waren.

Das muntere Drehen an der Abgabenschraube

Es ist wirklich kein schöner Zug des Schicksals, dass Mises ausgerechnet von seiner alten Heimat widerlegt wird. Österreich ist nämlich das beste Beispiel dafür, dass steigende Preise keineswegs nur ein Phänomen der Geldpolitik sind. Hierzulande sind sie vor allem ein Phänomen eines immer teurer werdenden Staates. Während in den Frankfurter Geldtürmen Experten die Köpfe zusammenstecken, wie sie die Inflation in die Höhe kriegen, um Europa vor der Deflation zu retten, zeigen Österreichs Politiker, wie das geht: Man drehe einfach kräftig an der Abgabenschraube. Das ist einer der wichtigsten Gründe dafür, dass das allgemeine Preisniveau in kaum einem Land der Eurozone stärker steigt als in Österreich.

Kinderkrippen in fünf Jahren um 63 Prozent verteuert

Neben den Mieten – betroffen sind vor allem Neuverträge – treiben in Österreich insbesondere öffentliche Dienstleistungen die Preise. Allein seit 2010 hat sich die Müllabfuhr um 11,5 Prozent verteuert, das Ticket im Nahverkehr ist um 20 Prozent, die Heim- und Altenpflege um 22 Prozent, die Parkgebühr um 27 Prozent und die Wassergebühr ist um 34 Prozent teurer geworden. Kinderkrippen sind in nur fünf Jahren um 63 Prozent, öffentliche Kindergärten um 66 Prozent teurer geworden. Allein im Vorjahr sind die Steuern und Gebühren dreimal so schnell gestiegen wie die allgemeinen Preise.

Wien ist noch einmal anders

Zur Perfektion gebracht wurde das Deflationsabwehrprogramm der öffentlichen Hand in Wien. Die Stadtregierung hat im Jahr 2007 einen Automatismus eingeführt, den es so noch nirgendwo gab: Die Höhe der Gebühren wurde an die Höhe der Gebühren gekoppelt. Das klingt auf den ersten Blick verwirrend, ist aber bestechend einfach. Es geht so: Die Gebühren der Stadt Wien werden an die Inflationsrate gebunden. Steigt die offizielle Inflationsrate, steigen auch die Gebühren. Letztere treiben wiederum die Infaltionsrate an – womit höhere Gebühren die Inflationsrate nach oben treiben, die wiederum die Gebühren wachsen lässt. Das Ganze nennt sich „Valorisierungsgesetz“ – die öffentliche Hand sichert also den „Wert“ der Gebühren ab.

Genial, nicht? Das hat den Vorteil, dass die Preise im öffentlichen Bereich laufend steigen und es keinen Kosten-, geschweige denn Einsparungsdruck mehr gibt. Wodurch sich die Stadt Wien im Wasser- und Kanalbereich über Umsatzrenditen in der Gegend von 30 Prozent freuen darf. Davon haben natürlich wir alle etwas, die Stadt sind ja schließlich „wir“. In der rot-grünen Stadtregierung scheint es interessanterweise niemanden zu stören, dass die Gebühren des öffentlichen Bereichs regressiv wirken, also die Bezieher niedriger Einkommen stärker belasten. Aber egal, was soll’s: Es geht um ein höheres Ziel. Und die Gefahr der Deflation ist gebannt. Mit dem für die Politik ganz angenehmen Nebeneffekt, dass sie die Stadtkasse kaum noch zukriegt. Österreich ist eben immer eine Reise wert.