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Gespräch mit Johannes Kopf

Warum der AMS-Chef auf steigende Arbeitslosigkeit unter Flüchtlingen hofft

von Leopold Stefan / 04.09.2016

Ein Jahr nach dem Zenit der Flüchtlingsbewegung nach Österreich steht die Integration für viele noch am Anfang. Warum noch weniger Asylberechtigte auf Jobsuche sind als erwartet und wie ihre Integration am Arbeitsmarkt am besten gelingen kann, hat AMS-Chef Johannes Kopf im Gespräch dargelegt.

Wo sind sie geblieben?

Mit 30.000 zusätzlichen Asylberechtigten hat das AMS für das laufende Jahr gerechnet. Das war eine ganz grobe Schätzung, erklärt Kopf, denn man konnte ja nicht beurteilen, wie lange die Verfahren dauern würden. Bei damals angenommenen 95.000 Asylwerbern im Jahr 2015 würde vielleicht die Hälfte auch bleiben und arbeiten dürfen. Zieht man noch einmal ein Drittel Kinder, Ältere und Personen mit Vollzeit-Betreuungsverpflichtungen ab, kommt man auf die 30.000. Tatsächlich beim Arbeitsmarktservice (AMS) angemeldet haben sich bisher nur rund 10.000 neu hinzugekommene Asylberechtigte.

Dass sich weniger Flüchtlinge beim AMS gemeldet haben, weil einige gleich eine Beschäftung gefunden haben könnten, ist eher unwahrscheinlich. Zwar wird beim Hauptverband der Sozialversicherungsträger nicht erfasst, wer von den Beschäftigten als Flüchtling im Land ist, aber die Nationalität ist registriert. Die Beschäftigung unter Syrern etwa ist kaum gestiegen. Dass viele Geflohene einen Job finden, ohne den Umweg über das AMS zu machen, bezweifelt Kopf. Eine gewisse Zahl an Asylwerbern dürfte jedoch überhaupt weitergezogen sein.

Das Bundesamt für Asyl- und Fremdenwesen hat massiv Personal aufgestockt. Jetzt hoffe ich, dass es bald mehr werden.

Johannes Kopf, AMS-Chef

Der Grund, warum weniger Flüchtlinge am Arbeitsmarkt sind als erwartet, liege eher an den noch laufenden Verfahren. Immerhin befinden sich laut Innenministerium aktuell über 80.000 Asylwerber in der Grundversorgung. Bis inklusive Juli wurden in Österreich knapp 29.000 Anträge gestellt, die meisten warten also schon länger.

Das Bundesamt für Asyl- und Fremdenwesen hat aber inzwischen massiv Personal aufgestockt, um die Anträge zu betreuen. Hoffentlich kommen zum AMS bald mehr Flüchtlinge, meint Kopf. Das würde zwar die Arbeitslosigkeit weiter erhöhen, aber gleichzeitig könne man schneller mit der Integrationsarbeit beginnen. Einer erster Schritt dazu ist die Frage, welche Qualifikationen die Flüchtlinge haben.

Was bringen die Neuankömmlinge mit?

Derzeit läuft die zweite Runde der Kompetenzchecks für Flüchtlinge. Sobald etwa 5.000 abgeschlossen sind, würden wieder Ergebnisse präsentiert. Im Spätherbst ist es vermutlich soweit, meint Kopf.

Bei der Methode habe man im Vergleich zur ersten Runde, die Anfang des Jahres präsentiert wurde, wenig geändert. Aber die Kompetenzchecks für Frauen wurden um zwei Wochen verlängert. Hier gebe es einfach eine Reihe von frauenpolitischen Themen zu berücksichtigen, erklärt Kopf. Zum Beispiel seien in Österreich im Handel mehrheitlich Frauen beschäftigt – in Syrien ist das eine rein männliche Branche.

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Ein weiteres Beispiel für die kulturellen Unterschiede: Zwar sind viele Iranerinnen und Irakerinnen gut qualifiziert, verfügen aber über gar keine Arbeitserfahrung. Eine Erwerbskarriere sei ursprünglich nicht ihr Ziel gewesen. Jetzt stehen sie jedoch vor der Wahl, arbeiten zu gehen oder auf die Mindestsicherung zu verzichten.

Mitunter wirft das die Frage auf, wie soziale Leistungen mit Arbeitsanreizen in Einklang zu bringen sind.

Muss die Mindestsicherung reformiert werden?

Eine angemessene Höhe der Mindestsicherung will der Chef des Arbeitsmarktservices nicht nennen, um die laufenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über eine Reform der Sozialleistung nicht zu stören.

Für die Integration wesentlich sei aber eine einheitliche Lösung für ganz Österreich. Schließlich wird die überregionale Arbeitsvermittlung sonst konterkariert.

Bisherige Erfahrungen haben das bestätigt. Kärnten etwa stockt Lehrlingsentschädigungen nicht auf die Mindestsicherung auf. Dass habe zwar gute historische Gründe – Lehrlinge wohnen ohnehin in der Regel zu Hause bei den Eltern –, aber für unbegleitete Minderjährige ist das ein Problem.

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Wie soll man einem jungen Asylberechtigten, der in Wien rund 840 Euro Mindestsicherung erhält, dazu bewegen, dass er sich in Kärnten etwas Neues aufbaut, indem er eine Lehre anfängt, die aber weniger als die Hälfte zahlt, fragt Kopf. Selbiges gilt natürlich für Oberösterreich, wo die Mindestsicherung für Flüchtlinge deutlich gekürzt worden ist.

Abgesehen von der notwendigen Vereinheitlichung müsse die Politik eine Balance zwischen Arbeitsanreizen und der Verhinderung von Armut finden. Eine Einigung darauf sei wichtig, was man von Flüchtlingen erwartet: Allzu geringe Sozialleistungen machen eine Ausbildung jedenfalls unattraktiver.

Viele der Geflüchteten wollen ohnehin lieber gleich arbeiten gehen, weil sie Geld nach Hause schicken wollen, oder weil ihnen vielleicht die Bedeutung einer Ausbildung am hiesigen Arbeitsmarkt nicht so bewusst ist. Klar ist: Wer von der Mindestsicherung nicht leben kann, will keine Lehre machen.

Funktionieren zeitlich gestaffelte Kürzungen?

Wäre eine stufenweise Senkung der Geldleistung im Verlauf der Zeit eine Option, um Anreize zu verbessern? Klar würden rund um die Stufen Arbeitsanreize entstehen, meint Kopf. Ein derartiges Modell wäre für die Arbeitslosenversicherung wünschenswert. Bedenkt man aber die Situation der Flüchtlinge, die auf die Mindestsicherung angewiesen sind, entsteht das Problem, dass, unabhängig von der persönlichen Motivation, die Integration unterschiedliche Wege einschlagen kann.

Für einen Afghanen, der nie in der Schule war – was immerhin auf ein Viertel zutrifft – ist denkbar, dass ein Einsatz in der Landwirtschaft nach den Deutschkursen die beste Option darstellt. Andereseits gibt es auch Beispiele für Flüchtlinge mit Grundschulausbildung, die mittlerweile rasch die Hauptschule nachgeholt haben und eine überbetriebliche Ausbildung starten wollen. Letzteren könne man kaum einen mangelnden Arbeitswillen anlasten, würde sie aber mit einer sinkenden Mindestsicherung treffen.

Jedes System kennt Missbrauchsfälle und gleichzeitig auch Arme. Man muss nur ein möglichst optimales finden, wo es wenige solche Fälle gibt.

Johannes Kopf

Auch wenn eine bundesweite Angleichung der Leistungen sinnvoll wäre, würde man damit nicht verhindern, dass so viele der Flüchtlinge in die Bundeshauptstadt gehen. Schließlich hätten viele das schon vor den Kürzungen getan. Manche Asylwerber verlassen sogar die Grundsicherung, die ihnen in einer anderen Gemeinde zustünde, um nach Wien zu gehen.

Hilft eine Residenzpflicht für Flüchtlinge?

Auch bei einer etwaigen Residenzpflicht für Flüchtlinge liegt der Teufel im Detail. Abgesehen von rechtlichen Vorraussetzungen, die noch nicht endgültig geklärt seien, sei zu bedenken, wie eine Residenzpflicht die Chancen auf eine Integration in den Arbeitsmarkt beeinflusst, sagt Kopf. Idealerweise sollten im Vorfeld die Qualifikationen der Flüchtlinge erhoben werden. So könne man einen Koch in eine Tourismusregion nach Tirol schicken oder einen Metallarbeiter nach Oberösterreich. Sonst laufe man Gefahr, die Menschen dort zu binden, wo sie keine guten Jobaussichten hätten.

Außerdem ist durch viele Evaluationen bestätigt, dass Familie und Netzwerke sehr wichtig für die Integration sind. Darüber hinaus gibt es auch ein Recht auf Familienleben. Wenn es gelänge, all diese Punkte zu berücksichtigen, würde der AMS-Chef eine Residenzpflicht für Asylberechtigte durchaus begrüßen.

Verzerren Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge den Arbeitsmarkt?

Der Vorschlag von Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP), Ein-Euro-Jobs im gemeinnützigen Bereich für anerkannte Flüchtlingen einzuführen, habe eine wichtige Debatte angestoßen, so Kopf: Welche Perspektive geben wir jenen, die sonst keine haben?

Die Zielgruppe sollten jedenfalls jene Personen sein, die sonst keine Aussichten am Arbeitsmarkt haben. Das kann man dann feststellen, wenn schon viel probiert wurde, aber nichts geholfen hat.

Allerdings müssen für die Ein-Euro-Jobs drei Kriterien erfüllt sein, meint der AMS-Chef: Sie müssen gemeinnützig, zusätzlich und wettbewerbsneutral sein.

Das schränkt mögliche Arbeiten ziemlich ein. Schließlich versuche jede öffentliche Einrichtung angesichts knapper Mittel die Leute sinnvoll einzusetzen. Erfahrungen aus Deutschland im Pflegebereich haben gezeigt, wie leicht es zu Verdrängungen kommt: Als Langzeitarbeitslose in Altersheimen eingesetzt wurden, um Bewohnern mit wenig Ansprache im Alltag ein bisschen Gesellschaft zu leisten, gingen die verfügbaren Pflegestellen zurück.

Obwohl Pflegekräfte nicht die Aufgabe hatten, mit den alten Menschen Karten zu spielen oder alte Fotoalben durchzusehen, haben sie es zwischendurch doch immer wieder getan. Als die Langzeitarbeitslosen diese soziale Begleitung übernahmen, gab es auf einmal Einsparpotenzial beim Stammpersonal.

Ich hab das extra auf die Nachkommastelle berechnen lassen, sonst hätte das keiner geglaubt: Der Kopf hat gesagt, es sind zehn Prozent, und jetzt sind es zehn Prozent.

Johannes Kopf

Ein Beispiel für Ein-Euro-Jobs, das sich bewährt hat, ist die Neophytenbekämpfung. Dabei geht es um eingeschleppte Pflanzenarten, die heimische überwuchern und die oft manuell entfernt werden müssen. Derzeit gibt es kaum Ressourcen dafür, aber die Arbeit ist sinnvoll.

Wahrscheinlich fände man sonst auch noch solche Jobs, meint Kopf.

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Ein Best-Case-Szenario der Integration

Die längste Zeit hat Johannes Kopf immer auf eine Studie aus Deutschland verwiesen, wenn es um die Frage ging, wie viele Flüchtlinge in Zukunft am Arbeitsmarkt Fuß fassen würden. Zehn Prozent nach einem Jahr und die Hälfte nach fünf Jahren. Das sei unter guten Bedingungen zu erreichen. Gemeint ist die Beschäftigungsquote, also der Anteil der arbeitenden Personen im arbeitsfähigen Alter. In ganz Österreich sind das derzeit rund 70 Prozent.

Eine erste Auswertung des AMS vom vergangenen Monat hat diese Einschätzung – zufällig punktgenau – bestätigt: Von allen anerkannten Flüchtlingen, die 2015 und 2016 bis zum Stichtag am 30. Juni zum AMS kamen, hatten 10,1 Prozent einen Job. „Ich hab das extra auf die Nachkommastelle berechnen lassen, sonst hätte das keiner geglaubt, der Kopf hat gesagt, es sind zehn Prozent, und jetzt sind es zehn Prozent“, so der AMS-Chef.

Damit nach fünf Jahren die Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen auf die anvisierten 50 Prozent steigt, müsste alles richtig gemacht werden. Besonders wichtig sind kurze Asylverfahren. Der AMS-Chef hofft also, dass die Arbeitslosigkeit unter Flüchtlingen bald steigt. Erst dann kann er loslegen.