Was man vom #NZZClub mit Ewald Nowotny lernen konnte – und was nicht

von Lukas Sustala / 13.01.2015

Beim Clubabend hat der OeNB-Gouverneur über Griechenlands wirtschaftliche „Scheinblüte“ vor der Krise gesprochen, seine Rolle im Hypo-Debakel verteidigt und erläutert, wieso die EZB lieber früher als später mit Anleihenkäufen gegen die Deflation vorgehen soll.

Das Geld ließ am Montag niemanden kalt. Wenn es um 1.000 Milliarden Euro an neuen Anleihenkäufen durch die Europäische Zentralbank geht, den möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone oder die „strategische Inkompetenz“ in Sachen Hypo, dann ist volles Haus beim #NZZClub. OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny stellte sich den Fragen zum Geld: Was es bringen soll, wenn die EZB 500 Milliarden Euro in Umlauf bringt und wie es passieren konnte, dass eine Kärntner Regionalbank den Steuerzahler bis zu 19 Milliarden Euro kosten könnte. Die wichtigsten Lektionen und Impressionen:

Ein Geldregen wird kommen

Die Europäische Zentralbank bereitet für den 22. Jänner etwas vor. Nowotny hat sich in bester Gouverneursmanier zwar nicht auf eine Antwort eingelassen, wie viel Geld die EZB seiner Meinung nach ausgeben sollte, um Staats- und sonstige Anleihen auf den Kapitalmärkten aufzukaufen. Aber er ließ wenig Zweifel, wie er die aktuell negative Inflationsrate in der Eurozone interpretiert: „Wir könnten ein deutliches Deflationsproblem bekommen.“

Finanznachrichtenmedien wie Bloomberg oder das Wall Street Journal stürzten sich zudem auf seine Aussage, wonach die Zeit zum geldpolitischen Handeln drängt: „Man muss immer berücksichtigen, dass Geldpolitik erst mit langer Verzögerung wirkt. Wenn man etwas tun möchte, sollte man besser früher als später damit beginnen. Ich glaube schon, dass wir (die Mitglieder des EZB-Rats, Anm.) nicht zu lange warten sollten.“

Für Nowotny ist es nur logisch, dass Staatsanleihen ein Teil eines Ankaufprogramms sein können. Schließlich handle es sich dabei auch um den größten und liquidesten Markt, auf dem die EZB aktiv werden kann. Nirgends sonst könnte die Zentralbank ihre Bilanzsumme so einfach um 1.000 Milliarden Euro ausweiten. Über die technischen Details wollte der OeNB-Gouverneur keine weitere Auskunft geben. Die Fragen hier lauten: Gibt es Mindest-Ratings für die gekauften Anleihen? Kauft die EZB selbst oder müssen die nationalen Zentralbanken die Operationen ausführen und damit das Risiko tragen?

Während diese Fragen offenblieben, ließ Nowotny keine Zweifel daran, dass die EZB ihre Bilanzsumme wieder ausdehnen wird – und damit die relative Lücke zu den deutlich kauffreudigeren Zentralbanken in den USA und Großbritannien schließen wird.

Die neue Normalität ist ein halbierter Ölpreis

Der OeNB-Gouverneur hat unumwunden seine Verwirrung über den rasanten Absturz des Ölpreises bekundet. „Es ist eine neue Welt, in der wir leben.“ Innerhalb von einem halben Jahr und ein paar Tagen ist der Preis um 57 Prozent abgeschmiert. Öl wurde zuletzt so dramatisch in einem so kurzen Zeitraum im Zuge der Finanzkrise 2008 verbilligt, als der Preis für ein Fass der Marke Brent von über 145 auf unter 35 Dollar abstürzte. Der Fall jetzt (von 107 auf 45 Dollar) gehört aber zu den heftigsten der vergangenen drei Jahrzehnte.

Die sinkenden Energiepreise bedeuten für die Eurozone vor allem eines: Interessierte Bürger sollten sich schon einmal darauf einstellen, dass in den kommenden Monaten viele Medien über die DeflationSinken des allgemeinen Preisniveaus in einer Volkswirtschaft. schreiben werden. „Im ersten Quartal werden wir noch öfters negative Inflationsraten sehen.“

Niedrige – auch negative – Inflationsraten werde man wegen des massiven Absturzes des Ölpreises noch weiter sehen, schätzt OeNB-Gouverneur Ewald Nowotny.

Denn fallende Energiepreise werden die allgemeine Teuerung weiter nach unten ziehen – immer weiter entfernt von der Zwei-Prozent-Marke, die die Europäische Zentralbank als offizielle Zielvorgabe hat. Das ist vielleicht für die EZB unangenehm, aber auch Nowotny sagt: „Natürlich sind sinkende Energiepreise etwas Positives.“ Die steigenden Einkommen würden die schwache Konjunktur in der Eurozone jedenfalls ankurbeln.

Deflation kann böse sein

Fallende Ölpreise seien zwar prinzipiell positiv, „aber fallende Preise bedeuten immer auch fallende Umsätze.“ Im aktuellen Umfeld kann das vor allem dort zu einer Falle werden, wo in der Vergangenheit hohe Verbindlichkeiten angehäuft wurden, denn „die Schulden werden real gerechnet höher. Auf diese Weise bringt Deflation zusätzliche Belastungen“. Man müsse daher Deflationsängste ernst nehmen.

Die Hypo-Verstaatlichung? Kein Fehler.

Der OeNB-Gouverneur („Ich bin zuständig für die Finanzmarktstabilität.“) hat in der Milliardensache Hypo Alpe Adria Verantwortung für die Milliardenkosten einmal mehr von der OeNB weggewiesen.

Das von der Hypo-Untersuchungskommission attestierte Systemversagen bei Aufsicht und Abwicklung der Hypo Alpe Adria hat Nowotny zwar nicht dementiert. Doch er sieht eine wesentliche Schuld für das Debakel bei den Bilanzprüfern, die trotz der Verschlechterung der Lage bei der Bank ihre Zahlen testierten. Auch wäre zu wenig Druck ausgeübt worden, das ungesunde Wachstum der von Kärntner Landeshaftungen unterstützten Regionalbank einzudämmen.

Überhaupt war Nowotny weniger bemüht, Licht ins Dunkel der Verstaatlichung zu bringen, als vielmehr die teuren Versäumnisse der Jahre zuvor und danach zu bekritteln. Er betonte jedenfalls weiter: „Ich bekenne mich absolut dazu, dass ich eindringlich gewarnt habe vor einem Konkurs der Hypo Alpe Adria.“ Zu dem Rat, den er gegeben hat, stehe er nach wie vor. Denn ein Konkurs der Bank hätte für Kärnten, Länder in Südost- und Osteuropa und den heimischen Hypothekensektor massive Auswirkungen gehabt. Dass ein OeNB-Papier, in dem Prüfer eindringlich vor faulen Krediten bei der Hypo Alpe Adria warnten, offenbar niemals den Weg zu den Verhandlern in der langen Nacht der Hypo-Verstaatlichung fand, wollte Nowotny nicht kommentieren.

Kritische Fragen aus dem Publikum beim NZZ-Clubabend vom 12. Jänner richteten sich vor allem auf die Rolle der OeNB in Sachen Hypo.

Nach der Verstaatlichung hätte der neue Eigentümer – die Republik – aber die Kosten unnötig erhöht. „Ich habe bereits am nächsten Tag eine Trennung der Bank in eine funktionierende und eine Bad Bank empfohlen.“ Gedauert hat es bekanntlich wesentlich länger. Nowotny machte keinen Hehl daraus, dass er als OeNB-Gouverneur kein Bankaufseher aus Leidenschaft ist. „Die primäre Aufgabe der OeNB ist die Geldpolitik.“ Die Aufsichtsaufgaben können hier im schlimmsten Fall sogar den monetären Interessen zuwiderlaufen.

Keine rosige Zukunft Griechenlands ohne Euro

Nowotny hat als Vertreter der europäischen Währungshüter eine klare Warnung an Griechenland ausgesprochen: Auf einen Austritt aus dem Euro würde „eine Konkurswelle“ folgen. Denn ein Austritt und eine Abwertung einer neuen Währung würde die hohen Schulden, die der Staat und die Unternehmen in Euro haben, relativ zur Wirtschaftsleistung noch massiv erhöhen.

Es habe sich ganz klar gezeigt, dass der schuldenfinanzierte Boom Griechenlands vor der Krise eine „Scheinblüte“ gewesen sei, die dadurch ausgelöst wurde, dass die Finanzmärkte fälschlicherweise unterstellt haben, dass das Pleiterisiko verschiedenster Länder – von Deutschland bis Griechenland – in der Eurozone gleich sei, trotz höchst unterschiedlicher wirtschaftlicher Kraft. Die zu niedrigen Zinsen hätten in Griechenland zu einem nicht nachhaltigen Boom bei staatlichen Investitionen geführt, die das Wachstum und die Löhne angehoben haben – eben eine „Scheinblüte“.