APA/HERBERT NEUBAUER

Randnotiz

Was Hercules-Abschiebungen wirklich kosten könnten

von Wolfgang Rössler / 26.03.2016

Bis April soll geklärt werden, was Abschiebungen mit Hercules-Maschinen kosten würden. Die Experten-Plattform Sipol hat die offiziellen Zahlen verglichen. Demnach käme der Plan von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil fast viermal so teuer wie die bisherigen Varianten. 

In den nächsten Wochen soll eine interministerielle Expertengruppe einen Bericht zu den geplanten Abschiebungen mit den Hercules-Flugzeugen des Bundesheeres vorlegen. Dazu soll unter anderem auch eine Stellungnahme der EU-Grenzschutzagentur Frontex eingeholt werden.

Der Plan, die fast 50 Jahre alten, wuchtigen Transportmaschinen dafür einzusetzen, wurde in den ersten Tagen der Amtszeit des neuen Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil geboren, der damit eine Anregung der FPÖ aufgriff. Doskozil setzte vor allem auf das Kostenargument: Die Flieger müssten ohnehin bewegt werden, da könne man sie gleich für zivile Zwecke einsetzen.

Bedingt abflugbereit
Eine Hercules, die keiner braucht

An dieser Darstellung gab es von Anfang an Kritik. Die NEOS haben dazu eine parlamentarische Anfrage an Doskozil eingebracht, mit deren Beantwortung Mitte April zu rechnen ist. Sie wollen wissen, wie teuer eine Hercules-Flugstunde ist, wenn man alle Nebenkosten einrechnet.

Parlamentarische Anfragen gehören zu den wichtigsten Instrumenten der Opposition, Ministerien sind verpflichtet, sie zu beantworten. Noch ist man aber im Verteidigungsministerium zurückhaltend mit Angaben, über die möglichen Kosten will Pressesprecher Michael Bauer nichts sagen.

Eine ausführliche Kalkulation findet sich auf der auf sicherheitspolitische Fragen spezialisierten Blog-Plattform sipol.at. Dort nimmt der Heeres-Experte Bernhard Völkl die Pläne des Ministers auseinander.

Er vergleicht anhand öffentlich zugänglicher Daten die Kosten für einen Hercules-Flug mit denen eines Charter-Fliegers anhand der Entfernung Sofia–Islamabad. Sein Resümee:

Die Flugkosten pro abzuschiebender Person sind ceteris paribus in der Hercules etwa vier Mal so hoch wie auf einem Charterflug.

Sipol.at: Abschieben, eine Herculesaufgabe?