Alles eher easy: Die Woche bis heute

von Moritz Gottsauner / 05.03.2015

Die Parlamentswoche ist bisher wie erwartet ruhig verlaufen. Heute hat sich der Budgetausschuss immerhin mit einem bemerkenswerten Bericht gemeldet. Dazu gibt es ein kurzes Update in Sachen U-Ausschuss und Burgtheater-Skandal. 

Unwohlfühlzahlen. Der parlamentarische Budgetdienst hat heute vor diversen budgetären Fehlkalkulationen gewarnt. Österreich könnte beim Budget-Defizit wegen der Heta über die Maastricht-Grenze hinausschießen. Die Kosten für Lehrer wurden im Bildungsbudget offenbar unterschätzt. Und die Finanztransaktionssteuer wird wohl weniger einbringen als erhofft – was allerdings bereits absehbar war. Der Budgetdienst ist auf Anfrage von Kathrin Nachbaur (Team Stronach) aktiv geworden. Sie wollte wissen, was genau Finanzminister Hans Jörg Schelling im Jänner damit meinte, als er öffentlich sagte, dass seine Vorgänger Feng-Shui-Politik betrieben und mit Wohlfühlzahlen gearbeitet hätten.

U-Ausschuss: Zeitplan noch in Verhandlung. Die Fraktionsführer sind sich vergangene Woche nicht einig geworden, was die Anzahl der Sitzungen des Hypo-U-Ausschusses angeht. Die Koalitionsparteien tendierten zu 50, die Grünen zu 100 Sitzungen pro Jahr – was bis zu drei Sitzungen pro Woche bedeuten würde und nicht realistisch scheint. Seit bald einer Woche wird nun auf Referentenebene verhandelt. Die Parteien geben sich zum Verlauf der Gespräche wortkarg. Es könnte noch im März eine Sitzung des U-Ausschusses einberufen werden, um Formalitäten zu erledigen, bevor es nach Ostern mit den ersten Zeugenbefragungen weitergeht.

Burgtheater-Finale noch nicht jetzt, aber bald. Der Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zum Burgtheater-Skandal, eine Art Mini-U-Ausschuss, hat heute seine wahrscheinlich vorvorletzte Sitzung über die Bühne gebracht. Die Abgeordneten hatten mit den Verschwiegenheitspflichten von Auskunftspersonen zu kämpfen. KPMG-Prüfer Martin Wagner und der für die nächste Sitzung geladene Theater-Finanzexperte Peter F. Raddatz wurden von ihren Arbeitgebern nicht von der Verschwiegenheitspflicht entbunden.

Für die nächste Sitzung sind Burgtheateranwalt Bernhard Hainz, Günther Brandner von Ernst & Young, Theater-Experte Gerd Leo Kuck sowie Ex-Bundestheater-Holding-Geschäftsführer Georg Springer geladen. Die letzte Sitzung ist für den 15. April anberaumt.