APA / Georg Hochmuth

Strache vs. UHBP

Am Abend wird der Fischer fleißig

Meinung / von Georg Renner / 18.01.2016

Heinz Fischer attackiert Heinz-Christian Strache wegen dessen Wortwahl. Das hätte er besser sein lassen sollen.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt darf man die Mutmaßung wagen, dass Heinz Fischer eine Regierung unter Heinz-Christian Strache wohl eher nicht angeloben würde, zumindest nicht ohne Maximalabsenkung aller vorhandenen Mundwinkel. Der Bundespräsident ist nämlich, sagen wir, „not amused“ über Straches Rede beim Neujahrstreffen der FPÖ, in der der Parteichef Bundeskanzler Faymann als „Staatsfeind“ gegeißelt hatte. Folgendes ließ Fischer daraufhin via Präsidentschaftskanzlei unter dem Titel „Bundespräsident Fischer an FPÖ-Obmann Strache: So nicht!“ aussenden:

Wenn zu Beginn der Wahlwerbung um das Amt des Bundespräsidenten (…) der österreichische Bundeskanzler wörtlich als ,Staatsfeind‘ bezeichnet wird, dann muss unverzüglich und rechtzeitig die Stopptaste gedrückt werden.
Jedes Verständnis für Kritik und auch für scharfe Kritik, aber kein Verständnis für eine Ausdrucksweise, die in einem friedlichen und demokratischen Land absolut nichts verloren hat und die Wahlwerbung für das Amt des Bundespräsidenten in einer nicht vertretbaren Weise vergiftet.

Jetzt kann man durchaus argumentieren, dass Fischer recht (und Recht) hat: Natürlich ist das keine Wortwahl, von der man sich in einer zivilisierten demokratischen Kultur wünschen würde, dass sich Volksvertreter, die eigentlich eine gesunde Gesprächsbasis unterhalten sollten, ihrer bemächtigen. Und natürlich gibt es keine Vorschriften, die dem Bundespräsidenten untersagen würden, sich auch zu aktuellen politischen Fragen zu äußern.

Trotzdem hätte er es besser gelassen.

Si tacuisses

Fischers Aussendung ist ein scharfer Bruch in der bisherigen präsidialen Tradition Österreichs: Einen Politiker ex cathedra so direkt anzusprechen und Haltungsnoten zu verteilen, war bisher nicht üblich. OTS-Aussendungen nach dem Schema „X an Y: Z geht gar nicht!“, waren bisher das Metier von Parteisekretariaten, bei denen die Lust am Konflikt praktisch schon genetisch vorausgesetzt ist.

Mehr zum Präsidenten: Heinz Fischer sollte die Regierung entlassen

Der Bundespräsident, das ist ein Amt von anderem Schnitt – oder war es zumindest bisher: ein von den Niederungen der Tagespolitik abgehobenes nämlich, zwar schon manchmal mit dem erhobenen Zeigefinger – aber eben nie mit einem, der auf jemand Bestimmten gerichtet ist. Die bisherigen Amtsinhaber tendierten mit gutem Grund dazu, Politiker nicht direkt anzusprechen, sondern sich – wie Rudolf Kirchschläger mit seiner Aufforderung anlässlich des AKH-Skandals, „die Sümpfe und sauren Wiesen“ trockenzulegen – in abstrakten, fast schon rätselhaften Phrasen auszudrücken. Oder überhaupt nur körpersprachlich, wie Thomas Klestil bei der Angelobung der blau-schwarzen Bundesregierung 2000 mit erstarrter Miene.

Never argue with an idiot

Erst diese Politik der Nicht-Einmischung in allzu weltliche Affären hat dem Amt seinen weit über seine verfassungsmäßige Rolle hinausgehenden Nimbus gebracht: eine überparteiliche Würde, die aus der Gewissheit resultierte, dass der Präsident nicht Partei ergreift, sondern als einigermaßen neutraler Mittler über den Dingen steht.

Diesen Grundkonsens gefährdet Fischer mit einer Aussendung, die ebensogut aus der SPÖ-Parteizentrale hätte kommen können (hier das Original von SPÖ-Geschäftsführer Gerhard Schmid). Verkürzt gesagt gilt nämlich sogar für das höchste Amt im Staat die alte Internet-Regel: Never argue with an idiot. They will bring you down to their level and beat you with experience.

Brandbeschleuniger statt Löschmeister

Noch dazu stellt sich die Frage, warum Fischer gerade jetzt aus der Deckung kommt und sich um die politische Kultur im Land sorgt. Stimmt schon, die politische Kultur im Land ist bedroht – aber nicht erst seit gestern. In Fischers zwei Amtszeiten hätte es zig andere Gelegenheiten gegeben, Politiker für ihre Wortwahl zurechtzuweisen – ob Faymann Strache als „Hassprediger“ bezeichnete, die ÖVP Niederösterreich den dortigen SPÖ-Chef über Jahre zum „Landesfeind“ deklarierte oder die SPÖ die FPÖ als „Schutzpatron der Steuerhinterzieher“ – ganz zu schweigen von nahezu zahllosen Ausrutschern auf blauer Seite.

Alles nichts, was sein muss, keine Frage, alles unnötig emotionale Stimmungsmache, ohne die die Republik besser dran wäre. Aber dadurch, dass Fischer sich gerade jetzt, kurz vor Ende seiner Amtszeit, wo die FPÖ in allen Umfragen deutlich vor den anderen Parteien liegt, gegen sie stellt, nachdem er jahrelang gezielte Kritik vermieden hat, macht er sich und – was wichtiger ist – sein Amt angreifbar.

Man kann Fischer schon glauben, dass es ihm tatsächlich darum geht, einen sauberen Wahlkampf um seine Nachfolge einzumahnen – aber in Wirklichkeit macht er sich mit seinem Löschversuch nur zum Brandbeschleuniger. Oder würde jemand ernsthaft vermuten, dass die FPÖ nach Fischers Schelte demütig Abbitte leisten würde, man sei diesmal wirklich zu weit gegangen – statt die Chance zu nutzen, sich einmal mehr als Opfer eines „Alle gegen uns“-Systems zu inszenieren.

Eben. Genauso kam es dann auch: FP-Generalsekretär Herbert Kickl ließ sich nicht lange bitten und antwortete ebenfalls per Aussendung, Fischer agiere „in Lehrer Lämpel-Manier“; zudem sei der Präsident „ein in Wolle gefärbter Sozialist und kein überparteiliches Staatsoberhaupt“.