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Maiaufmarsch

An einem Tag vor unserer Zeit

Meinung / von Moritz Moser / 02.05.2016

Der 1. Mai hat deutlich gezeigt, dass die SPÖ am Scheideweg steht. Sie kann entweder in ihren alten Strukturen verhaftet bleiben und untergehen oder den Neustart versuchen.

Der Wiener Maiaufmarsch der SPÖ ist ein surreales Ereignis. Jedes Jahr beweist sich die Partei, wie viele Menschen sie noch auf die Straße bringen kann, und es sind noch immer viele. Doch der Zustand der Bewegung war schon besser.

Aus der Zeit

Selbstfahrende Tingel-Tangel-Züge aus dem Prater führen gehmüde Genossen zum Rathausplatz. Kapellen in leicht abgewetzten ÖBB-Uniformen, die längst nicht mehr ausgegeben werden, spielen Marschmusik. Ein paar junge Funktionäre tragen Netze mit roten Luftballons, die man später steigen lässt, und die der Wind bis ins schwarze Niederösterreich hinaustragen wird.

Auf dem Platz vor dem Wiener Rathaus versammeln sich währenddessen die einzelnen Verbände: die Kinderfreunde, die Gewerkschafter und die Motorradfahrer von den „Red Bikern“. Ein Sprecher trägt die Errungenschaften des Sozialismus vor: Die Therme Oberlaa wird an das U-Bahn-Netz angeschlossen, eine Schule hat moderne Lehrmittel erhalten, das Schloss Neugebäude ist sehr wichtig für Simmering.

Der gesamte Aufzug wirkt wie ein einziger Anachronismus. Die Roten Falken tragen die Fahnen der Bezirksorganisationen auf den Platz, vom Podium grüßen die Parteigranden mit roten Taschentüchern. Die SPÖ scheint wie aus der Zeit gefallen.

Am stärksten sind heuer drei Gruppen vertreten: die Senioren, die Kurden und die Demonstranten. Zeitweise wehen mehr Flaggen mit dem Konterfei von Abdullah Öcalan in der Menge als rote Fahnen. Der Altersdurchschnitt ist hoch, die Stimmung angespannt.

Faymann ohne Land

Seit Werner Faymann darauf besteht, dass Bundesparteitagsbeschlüsse einzuhalten sind, wenn sie seine Person und nicht Koalitionen im Burgenland betreffen, ist die Stimmung angespannt. Die desaströse Präsidentschaftswahl wirft ihren langen Schatten auf die wenig heitere Gesinnungsgemeinschaft am Rathausplatz. Der Vorsitzende will bleiben, die Zahl derer, die das nicht wollen, wächst.

Die SPÖ Simmering, die bei der letzten Wahl den Bezirksvorsteher an die FPÖ verlor, hat rot-weiß-rote Taferln mitgebracht, auf denen „Werner, der Kurs stimmt“ steht. So viel Realitätsverweigerung lässt den Beobachter angesichts des Zustandes der Partei fassungslos zurück. Es ist, als würde die Sozialdemokratie fünf Meter vor der Wand noch einmal aufs Gas steigen.

In der Partei gärt es. Proteste zeichnen sich ab. Die renitente Sektion acht vom Alsergrund trägt den Protest unter dem Titel „Team Haltung“ mit. Studenten und Sozialistische Jugend sind sowieso dabei.

Doch die Bewegung geht diesmal weiter. Zu den Unbequemen zählt nicht nur die Parteilinke. Die Überzeugung, dass Faymann gehen muss, setzt sich auch in der Mitte immer mehr durch. Zu den Organisatoren des Protests gehören auch Vertreter der neuen „Sektion ohne Namen“ aus der Inneren Stadt. Der Rückhalt des Kanzlers in der Partei beschränkt sich fast nur noch auf die Wiener Flächenbezirke.

Vorsorglich hat man auf dem Platz Polizei postiert. Es sind Beamte der Einsatzeinheit Ulan, hinter den Plakatwänden wartet eine strategische Reserve. Es ist vielleicht das stärkste Bild des Misstrauens an diesem Tag. Bald macht sich das Gerücht breit, die Exekutive habe eine Gruppe vom Studentenverband VSStÖ eingekesselt, die mit dem Abbrennen ihrer Pyrotechnik nicht auf den Auftritt des Parteivorsitzenden warten wollte.

Weiter vorne formiert sich währenddessen der zivilisierte Widerstand gegen Werner Faymann und seine Vertrauten. Der Landesgeschäftsführer will noch, dass die Protestgruppe weiter nach hinten geht, vergebens.

Die Partei ändert kurzfristig das Programm: Als Erstes soll nicht wie geplant Stadträtin Renate Brauner sprechen, sondern der Bundeskanzler. Aber kaum dass Faymann zu seiner Rede ansetzt, beginnt ein Pfeifkonzert. Im Publikum werden Transparente hochgehalten, auf denen „Rücktritt“ und „Parteitag jetzt“ steht. Noch nie ist ein Bundesparteivorsitzender am 1. Mai mit so massivem Protest konfrontiert worden.

Faymann spricht deutlicher, Faymann spricht lauter, aber es hilft nichts. Der Parteichef hat keine versöhnliche Botschaft anzubieten, er fordert. Er fordert Geduld und Loyalität. Aber das eine haben seine Gegner, und das andere hat er selbst längst verloren.

Wenige applaudieren, während der Parteivorsitzende spricht, doch es gibt noch Genossen mit der ursozialdemokratischen Verschwiegenheitsloyalität. Wer die Partei öffentlich kritisiert, ist für sie ein Paria. Auch Wutausbrüche gibt es. Eine Demonstrantin wird später auf Facebook darüber berichten, ein Mann habe ihr ins Gesicht geschlagen, als sie ein Protestplakat hochhielt.

Werner und Jesus

Die Rede des Parteichefs bleibt kurz, eigentlich hätte sie eine Viertelstunde dauern sollen, heißt es später von Parteimitgliedern. Der Sprecher muss das Publikum bitten, den Bundeskanzler reden zu lassen, es hilft nichts. Nach etwa drei Minuten übergibt der angeschlagene Parteichef an den Wiener Bürgermeister Michael Häupl.

Auf dem Platz wird es still, kein einziger Pfiff ist zu hören, die Rücktrittsplakate verschwinden. Häupl will den „Genossen mit und ohne Taferl“ ins Gewissen reden. Er vergleicht die Situation Faymanns mit der Jesu Christi: Wie wenig Zeit doch zwischen „Hosanna“ und „crucifige“, dem Hochlebenlassen und dem Verdammen liege, meint er.

Häupl sagt „crucifigere“ statt „crucifige“, aber korrektes Latein ist an diesem Tag die letzte Sorge der Sozialdemokratie. Auf dem Platz können sich wohl ohnehin nur wenige daran erinnern, wann man Werner Faymann das letzte Mal hat hochleben lassen.

Im Museum

Trotz aller Versöhungsversuche ist die Botschaft vom Podium klar: Die Parteispitze will nicht hören, was die Basis zu sagen hat. Mit einer Altbauernmentalität, wie sie die Firmen Schlecker und Baumax ruiniert hat, klammert man sich an Überkommenes, will Inhaltliches besprechen, bevor man über Personelles diskutiert. Aber wozu noch Inhalte mit jemandem besprechen, mit dem man sie nicht mehr umsetzen will?

Die sture Verweigerung jeder Veränderung lässt auch das Gespenst der Parteispaltung umgehen. Die SPÖ, das ist die Überzeugung vieler vor allem junger Sozialdemokraten auf dem Platz, kann mit Werner Faymann keine Wahl mehr gewinnen, ja nicht einmal anständig verlieren. Bei der Bundespräsidentenwahl hat man gerade einmal drei von über 1.500 Wahlsprengeln in Wien geholt, genau dort, wo sich große Altersheime befinden.

Ohne personelle und inhaltliche Erneuerung ist die Partei zum Abstieg in die Bedeutungslosigkeit verdammt. Doch offenbar ist die Parteispitze noch der Meinung, das Ganze aussitzen zu können. In den Aussendungen zum Aufmarsch wird der Protest mit keinem Wort erwähnt. Auf dem Flickr-Account der Wiener SPÖ sind dutzende Fotos vom Maiaufmarsch zu sehen, kein einziges zeigt Parteimitglieder mit kritischen Plakaten. Als könnte man so die Ereignisse ungeschehen machen.

Am Ende der Veranstaltung wird das Lied der Arbeit gesungen, dann die Internationale. Im Publikum recken sich einige linke, aber auch rechte Hände in die Höhe. Die Stimmen kommen vom Band, die Textkenntnis war bei den Genossen schon ausgeprägter. Am Schluss noch ein Hinweis: Im Karl-Marx-Hof kann man nun Maiabzeichen, Festbroschüren und Filmaufnahmen von vergangenen Maiaufmärschen ansehen. Die Traditionen der Sozialdemokratie haben sich bereits ins Museum verabschiedet, Neuentwicklungen lassen bisher auf sich warten.


Schade um die SPÖ