Doris Bures vor dem U-Ausschuss-Lokal vergangenen Donnerstag

Arbeitsplan für den U-Ausschuss, Christbaum für Django

von Moritz Gottsauner / 29.03.2015

Zwei Tage waren diesen Monat für Plenarsitzungen eingeplant, angesichts der eher dürren Versorgungslage mit neuen Gesetzen vielleicht ein bisschen zu viel. Ein Kurzrückblick.

Die Woche war geprägt von den Verhandlungen zu Eckpunkten des Hypo-U-Ausschusses, nämlich die Anzahl der Sitzungen, Redezeiten und Sitzplan. Donnerstagnachmittag schließlich sind die Fraktionsführer übereingekommen. In einer am Nachmittag einberufenen U-Ausschuss-Sitzung wurden die neuen Regeln festgelegt. Die Fraktionen haben sich auf 58 Sitzungen geeinigt, plus sieben Termine, die man sich für zusätzliche Sitzungen freihält. Die Redezeit wird nur noch in der ersten Fragerunde gleichmäßig verteilt. Danach richtet sich die Redezeit grob nach Fraktionsgröße. Die Zeugenbefragungen starten am 8. April. Drei ehemalige Staatskommissäre in der Hypo Alpe Adria sind dazu geladen.

Der Nationalrat hat diese Woche die antragslose Familienbeihilfe beschlossen. Künftig erhalten Familien nach der Geburt eines Kindes automatisch die Familienbeihilfe, wenn alle Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind und die notwendigen Personendaten vorliegen. Ein eigener Antrag muss nicht mehr gestellt werden.

Aus der Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“ sind 51 Empfehlungen hervorgegangen, die der Nationalrat am Donnerstag zur Kenntnis genommen hat. Uneinig war sich das Plenum einmal mehr beim Thema Sterbehilfe. Die ÖVP ist nach wie vor dagegen, die SPÖ, Grüne und NEOS wollen über eine Lockerung zumindest diskutieren.

Einig war man sich jedenfalls darin, sich für den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung auszusprechen. Kollegin Widler hat für die „Großen Fragen“ ein Hospiz in Wien besucht. Ihre Reportage lesen Sie hier.

Am Donnerstag verabschiedete der Nationalrat schließlich auch eine Änderung der Gewerbeordnung für Rauchfangkehrer in Österreich. Ob sie bei der EU durchgeht, ist fraglich. Wir haben uns am Mittwoch damit befasst.

Für Heiterkeit sorgte am Donnerstag der Team Stronach-Abgeordnete Leopold Steinbichler, der Wirtschaftsminister Mitterlehner vor seiner Rede einen Topf-Christbaum schenkte. Wie sich aber bald herausgestellt hat, stammt der Baum aber nicht aus Österreich.

Hier gibt es die Szene zum Nachsehen.

Schönes Wochenende!