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Aufrüsten, das böse Wort

Meinung / von Christoph Zotter / 12.02.2016

Hans Peter Doskozil hat viel angekündigt. Jetzt braucht er Geld. 

Schon die Frage wirkt ungehörig. Verursacht Ziehen im Magen, ein flaues Bauchgefühl: Muss Österreich wirklich aufrüsten?

Aufrüsten, das gilt als böses Wort. Das klingt nach Kriegslust. Aber auch nach Korruption, nach Eurofighter, nach Jagdausflügen und Beraterhonoraren.

Dazu kommen Verteidigungsminister, die nicht gerade geholfen haben. Sie haben dem Bundesheer das Geld genommen, Benzin rationiert, Kasernen verkauft und Waffen abbestellt. Die Soldaten fluchten in sich hinein, nach außen hin gehorchten sie.

Trotzdem führt am Aufrüsten kein Weg vorbei.

Die Budgets schrumpfen

Jahrelang schrumpfte das Budget. Gerade einmal ein halbes Prozent des Bruttoinlandproduktes gibt Österreich für seine Soldaten aus. Die meisten EU-Staaten haben sich das Vierfache zum Ziel gesetzt (wenn sie es nicht ohnehin schon erreichen). Nicht alle finden, dass das genug ist. Am Montag veröffentlichte der Londoner Thinktank „The International Institute for Strategic Studies“ sein jährliches Resümee, die „Military Balance“. Die Kernaussage: China und Russland modernisieren ihre Armeen, vor allem Westeuropa verliert rapide an Boden.

Wie dieser Befund interpretiert und wie auf ihn reagiert wird, unterscheidet sich von Land zu Land. Für Österreich ist klar: Es liegt am Geld. Das Bundesheer muss aufrüsten, will es eine Rolle in der internationalen Sicherheitspolitik spielen, wie es in vielen Strategiepapieren des vergangenen Jahrzehnts festgeschrieben wurde.

Die erste Lektion

Nur gesagt hat das niemand so richtig. Nun bewegt sich der frisch gebackene Verteidigungsminister Hans-Peter Doskoszil in diese Richtung – wenn auch mit anderen Worten. Er werde 1.000 neue Zeitsoldaten anheuern, man werde „viel mehr üben“. Er will Soldaten an der Grenze, auch an der mazedonisch-griechischen. Sogar über die schon weggesparte Militärmusik will er reden.

Doskozil scheint die erste politische Lektion begriffen zu haben: Was das Heer bisher gemacht hat, interessiert in Österreich gerade niemanden. Etwas Neues muss her. Also spricht er über den Grenzschutz, die Obergrenze und Heerespiloten, die Flüchtlinge im riesigen Transportflieger „Hercules“ aus dem Land fliegen sollen. Dazu gibt es die passenden Fotos aus dem Fliegerhorst bei Hörsching.

Mit einem anderen Flugzeug ließ sich Doskozil lieber nicht ablichten. Es heißt Saab 105, ist bald ein halbes Jahrhundert der Trainingsflieger. 28 Stück hat das Heer heute, sie sollen nun ersetzt werden. Eine Ausschreibung steht an, Geld muss her.

Die Probleme bleiben

Und nicht nur in den Hangars warten Probleme auf den Verteidigungsminister, der sich in seinem ersten Monat lieber als Super-Flüchtlingsminister positioniert hat und sich Sicherheitsminister nennt. Sie haben wenig damit zu tun, ob 10 oder 10.000 Menschen am Tag über die Grenze in Spielfeld gehen. Der Miliz fehlt die Ausrüstung. Das Gerät veraltet, während die Eurofighter noch immer rund 60 Millionen Euro im Jahr kosten. Das ist doppelt so viel wie das Heer im vergangenen Jahr für den Assistenzeinsatz mit mehreren hundert Soldaten ausgegeben hat.

Es geht eben doch nicht nur um Flüchtlinge. Das Verteidigungsministerium ist kein zweites Innenministerium. Es muss logistisch größer denken, braucht neues Gerät, muss für schwierige Auslandseinsätze in Krisengebieten gewappnet sein. Dazu kommen die Pflichten. Eine davon sind die Battlegroups, die schnelle Eingreiftruppe der EU, über die man in Österreich nicht so gerne spricht. Konzentriert sich ein Heer lieber auf polizeiliche Aufgaben, wie das der Polizist Doskozil bislang andeutet, stellt es in Frage, wofür es überhaupt noch da ist.

Das Geld fehlt weiter

Am Ende hat sich trotz der vielen Worte bislang wenig geändert: Es fehlt das Geld. Doskozil ging deswegen am Montag zu Finanzminister Hans Jörg Schelling. Er wollte sehen, ob die Stimmung gut ist, um das Budget ein bisschen nach oben zu schrauben. Die Antwort: ein deutliches Njet. Vielleicht, aber nur vielleicht, könnte man bis 2024 versprochene Rüstungsmittel schon früher haben.

Nur dass die dann eben später fehlen. So dreht sich alles im Kreis und immer wieder um die Frage, ohne die wohl niemand Politik machen kann: Wie hoch ist das Budget dafür? Ja, das Bundesheer hat mit der Flüchtlingskrise ein neues, publikumswirksames Aufgabengebiet bekommen. Nur kostet das eben auch.

Bislang hat Hans Peter Doskozil seinen Soldaten neues Selbstbewusstsein eingeredet, sie ins Zentrum gerückt. Nun muss er von dort den zweiten Schritt machen. Er muss aufrüsten. Auch wenn das ein böses Wort sein mag.