Baby, Bundesrat, Big Kahuna Burger

von Moritz Gottsauner / 09.02.2015

Obwohl vergangene Woche keine Ausschusssitzungen angesetzt waren, hat sich doch das eine oder andere getan. Unsere allwöchentliche Rückschau auf die Parlamentswoche.

Personalrochade mit Baby. Am Freitag hat das Team Stronach den Abschied von Kathrin Nachbaur von der Klub- und Partei-Doppelspitze bekannt gegeben. Das kam an sich unüberraschend, Nachbaur geht in die Babypause, das war schon lange klar. Dass Waltraud Dietrich ihren Platz übernimmt, folgt einer gewissen Logik. Sie arbeitet schließlich schon seit Beginn der Legislaturperiode als geschäftsführende Klubobfrau. Eher unerwartet war die Ernennung des Psychotherapeuten und Naturheilkundlers Wolfgang Auer als Vizeparteichef neben Frank Stronach. Auer vertreibt ein nach ihm benanntes „Basenpulver“, das der „Übersäuerung“ des Körpers entgegenwirken soll. Der etwas sperrige Spitzname „Basen-Auer“ war schnell zur Hand und insofern passend gewählt, als er sich mit seinem neuen Job bekanntlich in leicht übersäuertes Milieu begibt.

Der Bundesrat hat am Donnerstag die kürzlich im Nationalrat beschlossenen Gesetze abgesegnet (Fortpflanzung, Heilmasseure, Beamtenbesoldung). Die Freiheitlichen wollten ein Veto des Bundesrats gegen das Fortpflanzungsmedizingesetz erwirken. Ihr Antrag wurde mit acht Stimmen zu 51 abgelehnt.

Finanzausgleichsreform bis Mai auf Eis. Finanzminister Hans Jörg Schelling war im Bundesrat zur Debatte zum Thema Steuerreform und Finanzausgleich geladen. Er sagte wenig überraschend, dass er zuversichtlich sei, dass bis zum 17. März ein Vorschlag der Koalition auf dem Tisch liegen werde. Danach will er die Finanzausgleichreform angehen, die per Nationalratsbeschluss im vergangenen Dezember um zwei jahre verschoben wurde, mittels Verlängerung der aktuell gültigen Regelung. Im Mai soll es eine Kick-off-Veranstaltung dazu geben, in deren Rahmen Schelling die Schweizer Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf nach Wien einladen möchte, um über die Vor- und Nachteile kantonaler Steuern zu diskutieren.

Big Kahuna Burger zwingt Milchbar-Küche in die Knie. Intellektuell leichtere Kost stand am Donnerstag in der Kantine des Parlaments auf der Speisekarte, tatsächlich auch als Teil des Tages-Menüs „Leicht/Saisonal“ – was durchaus diskutabel ist, handelte es sich beim Star des Tages doch um einen nicht gerade bescheiden dimensionierten Cheeseburger mit Ananasstücken (Ananas-Saison?). Der Name Big Kahuna Burger stammt übrigens von Quentin Tarantino und taucht in mehreren seiner Filme auf. Ganz prominent in Pulp Fiction, die NEOS waren aufmerksam:

Wie die Szene weitergeht, wissen wir natürlich auch. What? Jedenfalls ist es der erste Burger auf einer Parlaments-Speisekarte seit Menschengedenken und der Andrang war dementsprechend groß.

Es kam, wie es kommen musste: zum Engpass. Zweimal musste die Kantine Burgerfleisch nachbestellen, was zu zwei 20-minütigen Servierstopps geführt hat. Ein Team der NZZ.at ist jedenfalls ausgerückt, das Gericht zu verkosten. Fazit: solider Burger im Wiener Durchschnitt, was für eine Kantine schon etwas heißt. Die Tischnachbarn waren ebenfalls der Meinung, dass sich die Qualität der Kantine nach einem Betreiberwechsel zu Beginn des Jahres verbessert habe. Zumindest unter Nichtrauchern dürfte der neue Pächter hoch im Kurs stehen. Bei den Rauchern hat er ob des ebenfalls seit Jahresbeginn geltenden Rauchverbots wohl nicht gerade einen Stein im Brett.