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Bedingt abflugbereit

Meinung / von Wolfgang Rössler / 07.03.2016

Der Hercules-Report über Abschiebungen mit Militärtransportern wurde auf Ende März vertagt. Im Verteidigungsministerium legt man Wert auf die Klarstellung, dass die 50 Jahre alten Flugzeuge  nicht „bauchig“ seien.

Vor zwei Wochen stand an dieser Stelle über Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil:

Er posierte vor den bauchigen Maschinen, mit denen normalerweise Panzer oder Hilfsgüter transportiert werden. Binnen Monatsfrist, so ließ er verlauten, wären diese abflugbereit, um Abschiebungen durchzuführen.

Gemeint waren die 50 Jahre alten Hercules-Maschinen des Bundesheeres, die der rote Doskozil der schwarzen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner zur Abschiebung von Asylwerbern schmackhaft machen wollte. Erst hieß es, Ende Februar könnte es bereits so weit sein. Dann korrigierte sich Doskozil: Am 7. März werde eine Expertengruppe aus Verteidigungs- und Innenministerium einen Bericht dazu abliefern.

Wir haben in einem Kommentar Stellung bezogen: Doskozils Plan ist eine teure Lösung für ein nicht existierendes Problem. Die 50 Jahre alten, behäbigen Flugzeuge sind zu diesem Zweck ungeeignet. Abgesehen vom bürokratischen Mehraufwand, für eine Militärmaschine Überflugs- und Landegenehmigungen einzuholen: Derzeit verlassen mehr als die Hälfte aller ausgewiesenen Asylwerber Österreich freiwillig per Linienmaschine. Für die anderen gibt es kostenlose Transporte der EU-Grenzschutzagentur Frontex oder kleine Charterflüge, die weitaus billiger kommen als die reinen Betriebskosten der Hercules.

Oberst Michael Bauer, Pressesprecher des Verteidigungsministeriums, sieht in dem Kommentar eine Herabwürdigung der Hercules. Er sagt: „Die Maschinen sind weder bauchig noch behäbig. Und das Alter eines Flugzeuges spielt keine Rolle. Die Hercules sind gerade erst in London generalüberholt worden. Sie sind also praktisch zwei Jahre alt.“

Bauer räumt allerdings ein, dass die interministerielle Gruppe nun doch noch keinen Bericht abgeliefert hat. „Derzeit gibt es Informationsaustausch darüber, was benötigt wird und was die Maschine kann.“ Mehr dürfe er dazu nicht sagen.

Offenbar gibt es im Innenministerium derzeit keinen überdringenden Bedarf nach den vollschlanken, 48 plus zwei Jahre alten Hercules-Maschinen, die eine Reisegeschwindigkeit von 540 Stundenkilometern erreichen.

Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck bestätigt unterdessen, dass am 7. März eine Expertenrunde zur Causa Hercules ohne große Ergebnisse getagt habe. „Der Bericht, der jetzt schon vorgelegt hätte werden sollen, wird aufgeschoben.“ Man sei übereingekommen, die „Expertise von Frontex zu berücksichtigen“. Mit einem Bericht sei frühestens Ende März zu rechnen.

Bleibt zu hoffen, dass die Frontex-Stellungnahme allen Beteiligten die Möglichkeit einräumt, die Doskozil’sche Schnapsidee zu versenken. Und dass sie diese im Interesse der Abzuschiebenden wie der Steuerzahler auch nützen.