APA/ROLAND SCHLAGER

Akademikerball

Da läuft was aus dem Ruder

Meinung / von Georg Renner / 20.01.2016

LINKE WEIBER AUSKNOCKEN“, steht auf dem blau-weißen Pickerl, „IMMER UND ÜBERALL“. Zwischen den schweren weiß-schwarzen Lettern sind zwei Bilder zu sehen: Von rechts schiebt sich eine schwarze Faust ins Bild – und links ist der Kopf einer stadtbekannten Linksaktivistin abgebildet. Dahinter rote Schlieren, stilisiert als Blutspur.

So hat ein Sticker ausgesehen, der Mitte vergangener Woche an mehreren Stellen in der Wiener Innenstadt, unter anderem an den Blöcken des Deserteursdenkmal vis-à-vis des Bundeskanzleramts, aufgetaucht ist. Auch in Graz seien solche Sticker gefunden worden, zeitgleich mit der Demo der rechten Identitären-Bewegung am Sonntag, erzählt die abgebildete Aktivistin in einem Mail an NZZ.at – sie habe am Dienstag Anzeige beim Verfassungsschutz erstattet. Aus Erfahrung – „Morddrohung, Vergewaltigungsdrohung, Schuss mit Luftdruckwaffe durchs Küchenfenster“ – gehe sie aber davon aus, dass bei den Ermittlungen nichts herauskommen wird.

Es braucht nicht viel Kombinationsgabe, um diese Sticker in Verbindung mit dem von der FPÖ Wien veranstalteten Akademikerball zu bringen, der am Freitag kommender Woche wieder in der Hofburg stattfinden wird: Die auf den Stickern abgebildete Aktivistin – wir verzichten bewusst darauf, ihren Namen zu nennen – hat sich in den vergangenen Jahren im Rahmen der „Offensive gegen Rechts“ exponiert, die eine der Demonstrationen gegen den Akademikerball organisiert hat.

Spätestens jetzt ist der Zeitpunkt erreicht, an dem man klar und deutlich sagen muss: Das geht zu weit.

Übergriffe auf Ballgäste und -gegner

Schon in den vergangenen Jahren hat es im Rahmen der Proteste gegen den Ball immer wieder Ausschreitungen gegeben: Das Gros davon von Demonstranten, die Ballgäste attackierten – Frauen wurden u. a. als „Nazihure“ beschimpft und von Demonstranten bespuckt – und in der Innenstadt randalierten. So sehr, dass die Wirtschaftskammer in der heurigen Ballnacht Securitypersonal und eine Handwerker-Hotline, z.B. für eingeschlagene Auslagen, zur Verfügung stellt. Aber auch gegen Demonstranten sind Übergriffe dokumentiert: 2012 wurde der ehemalige SPÖ-Politiker Albrecht Konecny nach seiner Teilnahme an der Demo mutmaßlich von Rechtsradikalen niedergeschlagen.

Das ist alles völlig jenseitig – und hat dazu geführt, dass eine einfache Tanzveranstaltung von 2.800 Polizeibeamten und einer massiven Sperrzone rund um die Hofburg geschützt werden muss. Die Verantwortung dafür kann man durchaus auf Seiten mancher Demonstranten gegen den Ball sehen, die mit aggressiver Rhetorik („Burschenschafter vertreiben!“) Öl ins Feuer gießen. Natürlich muss es erlaubt sein, seinen Unmut über eine Veranstaltung kundzutun – wer aber, wie es die inzwischen aufgelöste Aktion „Nowkr“ in den vergangenen Jahren propagiert hat, auftritt, um den „Wiener Akademikerball unmöglich zu machen“ und dazu einen Mob in Stellung bringt, missbraucht die eigene Versammlungsfreiheit, um jene anderer einzuschränken. Das ist übel und rechtfertigt den massiven Polizeieinsatz: Die Beamten – um die Aufgabe nicht zu beneidenden – müssen dafür sorgen, dass alle Seiten ihr Recht ausüben können.

Das ist keine Folklore; das ist Proskription

Was das aber sicher nicht rechtfertigt: Auf die Gewalt mancher Demonstranten mit Aufrufen zur Gegengewalt zu reagieren. Und schon gar nicht einzelne Vertreter der Gegenseite per Plakatierung quasi „zum Abschuss freizugeben“.

Das ist eine neue Eskalationsstufe der Unkultur, die diesen Ball seit Jahren umgibt: Eine unliebsame Person mit einem eindeutigen Aufruf zur Gewalt herauszuheben, das ist kein Scherz, kein Teil der links-rechts-Folklore, die rund um das Ereignis gedeiht: Das ist brandgefährlich, ein Echo der Proskriptionslisten, die Diktaturen auszuhängen pflegen. Man wird den Eindruck nicht los, da läuft was aus dem Ruder.

Ein Polizeisprecher sagt, bisher seien keine weiteren solcher Fälle bekannt, in denen unmittelbar zur Gewalt gegen Menschen aufgerufen würde – man habe daher auch keinen Grund zur Annahme, dass es rund um den Akademikerball zu einer stärkeren Zuspitzung zwischen links und rechts kommen könnte als in den vergangenen Jahren.

Umso mehr wäre es ein wichtiges Zeichen, wenn sich alle Beteiligten – Demonstranten wie auch Ballveranstalter – schon jetzt klar und deutlich gegen jede Eskalation aussprechen würden. Gerade in Zeiten, in denen die Gesellschaft ohnehin polarisierter erscheint als seit Jahrzehnten, braucht es nicht noch eine unnötige Eskalation um einen Ball, die Funken schlägt.