Das hat Herr Faymann gut gemacht

Meinung / von Michael Fleischhacker / 01.06.2016

Es ist jetzt ziemlich genau drei Wochen her, dass Werner Faymann nach siebeneinhalb Jahren an der Spitze der Bundesregierung und der SPÖ überraschend für Freund und Feind von einem Tag auf den anderen alle seine Ämter zurückgelegt hat. Und es hat vermutlich noch keinen Ex-Kanzler gegeben, für dessen Verbleib sich die österreichische Öffentlichkeit so sehr nicht interessiert hat wie für Werner Faymann. Erinnerlich ist eine einzeilige Notiz in den Zeitungen, derzufolge er seinem Nachfolger im Amte einen Besuch im Kanzleramt abgestattet habe.

Wir kennen das Verfahren heute noch unter dem Begriff der damnatio memoriae. Ein antiker Brauch, der darauf abzielte, die Erinnerung an besonders verachtete Personen des öffentlichen Lebens auszutilgen und unter Strafe zu stellen. Dieser heute gebräuchliche Begriff wurde erst später geprägt; zu römischen Zeiten sprach man von einer abolitio nominis, will heißen: Man tilgte den Namen aus den Annalen.

Auch die Interpretation des Vorgangs unterlag unterschiedlichen Konjunkturen. Auf den ersten Blick scheint es, als hätten die Nachfolger dafür sorgen wollen, dass sich die Volksseele nicht immer wieder am Zorn über den Verhassten entzündet. Später kam die Vermutung dazu, dass die Verdammung recht eigentlich der Bewahrung des Verfemten im öffentlichen Gedächtnis diente. Denn man kennt die Namen so gut wie aller, die der abolitio nominis anheimfielen, noch heute.

Er hat Großes geleistet

Das führt uns zurück zu Werner Faymann und seinem vorläufigen Verschwinden aus den laufenden Annalen. Denn auch wenn man die einhellige Begeisterung für die Qualität seines Abschieds-Statements nicht teilen mochte, so zeigt sich doch mit dem Abstand von drei Wochen, dass er mit seinem Schritt Großes geleistet hat, jedenfalls für die SPÖ und möglicherweise, wenn alles so gut wird, wie es die Organisatoren der öffentlichen Meinung es uns nahelegen, auch für das Land.

Denn Werner Faymann hat mit seinem kurzfristigen Rücktritt das politisch-taktische Optionengefüge, in dem über Monate alles für die ÖVP gesprochen hatte, mit einem Schlag zugunsten der SPÖ auf den Kopf gestellt. Bis zum 9. Mai hatte man damit rechnen können oder müssen, dass die ÖVP den Schritt in Neuwahlen wagen könnte, weil Aussicht darauf bestand, dass man, wenn man statt des amtierenden Parteichefs Reinhold Mitterlehner Außenminister Sebastian Kurz zum Spitzenkandidaten kürt, jedenfalls deutlich vor der SPÖ, vielleicht sogar vor der FPÖ hätte bleiben können. 

Jetzt ist es genau umgekehrt: Das Momentum liegt bei der SPÖ. Sollte vor dem geplanten Termin im Herbst 2018 gewählt werden, wird die Initiative dafür von der SPÖ unter ihrem neuen Vorsitzenden und Bundeskanzler Christian Kern ausgehen. Er hat es durch seine makellose Kommunikationsleistung der ersten Tage geschafft, sich als Initiator jenes „Neubeginns“ in der öffentlichen Wahrnehmung zu verankern, der in der Öffentlichkeit unisono als „allerletzte Chance“ der SPÖ-ÖVP-Regierung vor dem sonst unausweichlichen Aufprall an der sprichwörtlichen Wand bezeichnet wird. Wer Kern widerspricht, sündigt wider die Offenbarung des neuen österreichischen Testaments.

Das ÖVP-Fenster ist zu

Das Mondfenster für die ÖVP ist bereits am Nachmittag des 9. Mai geschlossen worden, als Reinhold Mitterlehner erklärte, dass seine Partei den Machtwechsel an der Spitze des Koalitionspartners geduldig erwarten und sicher nicht in Neuwahlen gehen werde. Die „Bedingungen“, die er stellte, waren der Minimalkonsens in der Koalition, hinter den ohnehin niemand mehr zurückgehen will und wird. Spätestens beim Parteivorstand wenige Tage später wurde klar, dass diejenigen in der ÖVP, die den Absprung wagen, in Neuwahlen gehen und sich von künftigen Koalitionen mit der SPÖ fernhalten wollten, eine krasse Minderheit darstellen. Landeshauptleute, Bündechefs, der Vizekanzler und die meisten Abgeordneten ziehen die Bequemlichkeit zweier weiterer Jahre dem Risiko inhaltlicher Festlegungen vor.

Und damit ist die ÖVP jetzt wieder, was sie in den 30 Jahren mit Ausnahme der Schüssel-Ära immer war: gefangen als Juniorpartner in einer Koalition mit der SPÖ. Die einzige gesicherte Erfahrung, die fast alle jetzt in Ämtern befindlichen Akteure haben, ist, dass diese Rolle tödlich ist. Aber es ist ein langsamer, um nicht zu sagen: angenehmer Tod. Die Hospizbetreuung der Republik lässt mit Dienstwägen, Inseratenbudget und ausreichend Sendezeit im Landesrundfunk wenig zu wünschen übrig.

Im Sturz die Führungsrolle zurückerobert

Werner Faymann hat vor allem während des vergangenen Jahres die Rolle der bestimmenden Kraft sukzessive und ziemlich vollständig an den Koalitionspartner abgegeben. Und er hat sie mit seinem Rücktritt für seine Partei radikal und zumindest mittelfristig zurückerobert. Hätte er zunächst nur der Vorverlegung des Parteitags auf Juni zugestimmt, hätte es noch einen zweimonatigen Grabenkrieg im eigenen Lager gegeben und dann womöglich eine Kampfabstimmung um die Führung der Partei. Wäre es gar gelungen, den Parteitag erst im Herbst stattfinden zu lassen, was Michael Häupl im Interesse seines Nachfolge-Favoriten Gerhard Zeiler am liebsten gewesen wäre, wäre die ÖVP ziemlich sicher in eine Herbst-Wahl gegangen.

So geschickt Christian Kern seinen Auftritt als Geschenk des Himmels an die österreichische Republik inszeniert hat: Die Grundlage für alles, was danach kam, war Faymanns radikaler Abgang. Reinhold Mitterlehner hätte noch am Nachmittag des 9. Mai wie seinerzeit Wolfgang Schüssel nach dem Rückzug Susanne Riess-Passers erklären müssen, dass ihm der Koalitionspartner abhanden gekommen sei und ein neuer nur in neuen Wahlen zu bestimmen sei. Faymann wusste wohl, dass Mitterlehner ein vitales Interesse daran hat, seine Restlaufzeit als ÖVP-Chef bis 2018 voll auszunutzen. Strategisch war der Ex-Kanzler immer eine Niederlage, aber Taktik kann er.

Django als Ministrant

Es muss ihm ein Genuss sein, zu sehen, wie sich der angeblich coole „Django“ jetzt als Chefministrant um den Stellvertreters Gottes auf der politischen Erde herumschleicht. Und im Namen des Herrn in der eigenen Ministrantengruppe „Psssst!“ macht und die Kollegen ermahnt, jetzt doch aufzupassen und sich zusammenzureißen und an das Ganze zu denken statt an den eigenen Spaß.

Was das alles außerhalb des parteipolitischen Paralleluniversums bedeutet? Schwer zu sagen, vermutlich eher nichts. Denn die Strukturveränderungen, die es bräuchte, um aus Österreich wieder eine lebendige Demokratie und einen anziehenden Wirtschaftsstandort zu machen, werden erst dann umsetzbar sein, wenn es noch ein deutliches Stück schlimmer geworden sein wird, als es ist. Bis dahin können sich die Herrschaften noch in der Illusion vergnügen, dass sie durch das, was sie tun und sagen, die Realität verändern. Und danach ist ohnehin alles anders.

In der Zwischenzeit wird man auf dem zentralen Platz des SPÖ-Viertels im Paralleluniversum ein Denkmal für Werner Faymann errichten. Er hat es sich ehrlich und redlich verdient.


Bernhard Schinwald hat sich die Jobchancen des Ex-Kanzlers in der EU angeschaut →