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Diplomatie

Das Rätsel um Rohanis Rückzieher

von Elisalex Henckel / 31.03.2016

Sicherheitsbedenken, Ärger über externe Kritik oder innenpolitischer Druck: Was steckt wirklich hinter der plötzlichen Absage des iranischen Präsidenten?

Die Nachricht kam am späten Dienstagnachmittag, nur wenige Stunden, bevor Hassan Rohani in Wien landen hätte sollen. Der iranische Botschafter teilte der Präsidentschaftskanzlei mit, dass sein Präsident „aus Sicherheitsgründen“ den von langer Hand geplanten Besuch in Wien „verschieben“ müsse.

Das Erstaunen darüber ist in der Hofburg auch einen Tag später nicht verflogen. „Wir würden gerne offen über die Hintergründe sprechen, kennen sie aber selbst nicht“, sagt Astrid Salmhofer, die Sprecherin des Bundespräsidenten.

Die Absage kam nicht nur für die Österreicher überraschend. Selbst iranische Journalisten, die Rohani begleiten sollten, hätten erst nach Mittag davon erfahren, sagen ihre Kollegen in Wien. Die Diskussion über die Hintergründe des plötzlichen iranischen Sinneswandels verlief dafür erstaunlich ruhig, obwohl der Verweis auf Rohanis „Sicherheitsbedenken“ viele Beobachter nicht überzeugte.

Das lag nicht nur daran, dass das Innenministerium in Wien beteuerte, dass es „keine konkreten Hinweise auf eine Gefährdung“ gebe, sondern auch an der iranischen Seite: Zum einen war Rohani erst vergangene Woche in Pakistan, zum anderen wurde das Thema Sicherheit in der Begründung der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA nicht erwähnt: Die Absage ermögliche „bessere Planung und Koordination von beiden Seiten“, hieß es dort stattdessen.

Innenpolitisch unter Druck

Auch der Islamwissenschaftler Walter Posch ist überzeugt, dass es um etwas ganz anderes geht. „Auf Rohani lastet gewaltiger innenpolitischer Druck“, sagt der Iran-Experte am Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie. „Er musste schon eine Reise in den Irak zu Großajatollah Sistani absagen.“

Rohani stehe vor allem wegen seiner Wirtschaftspolitik in der Kritik, sagte Posch. Diese bedrohe die ökonomischen Interessen mächtiger Gruppen wie der Revolutionsgarden. Außerdem sei es ihm gelungen, „radikale Splittergruppen zur Räson zu bringen“. Darüberhinaus habe er sich in der Nachfolge von Ali Khamenei, dem obersten geistigen und politischen Führer des Irans, zu Wort gemeldet.

All das mobilisiere seine Gegner, die bei den Parlamentswahlen Ende Februar „dramatisch abgestraft“ wurden. Ihr stärkstes Argument laute: Die wirtschaftlichen Auswirkungen des Iran-Abkommens seien nicht so positiv wie von Rohani versprochen. Das gelte vor allem für den Wiederanschluss iranischer Banken an das internationale Zahlungssystem SWIFT.

Khamenei lässt Raketen testen

Doch gerade dessen Bedeutung habe Rohani gegenüber Khamenei besonders hervorgehoben, sagte Posch. „Er befürchtet jetzt, dass die zugesagte Aufhebung der Sanktionen nicht eingehalten wird.“ Deshalb habe er dem Druck der Revolutionsgarden nachgegeben und Anfang des Monats Raketen testen lassen. Das habe ihm wiederum breite internationale Kritik eingetragen. Es sei falsch zu sagen, die Zukunft gehöre den Verhandlungen und nicht den Raketen, ließ Khamenei am Mittwoch über das ihm zugeordnete Twitter-Konto verbreiten.

Walter Posch hält die so entstandene „oft unterschätzte, schwere innenpolitische Krise“ im Iran für den wahren Grund für Rohanis Absage. „Rohani ist zu dem Schluss gekommen, dass die Situation so ernst ist, dass er zu Hause bleiben muss.“ Dabei sei der Besuch in Österreich aus zwei Gründen durchaus von Bedeutung für seinen Kampf gegen die Extremisten im eigenen Land gewesen, sagt Posch. Zum einen als Signal an Teherans liberales Bürgertum, dass der Iran Freunde im Ausland habe. Zum anderen als Beleg dafür, dass die Verhandlungen im Ausland tatsächlich zu wichtigen wirtschaftlichen Deals führen.

Der Iran-Experte will aber nicht darüber spekulieren, was letztlich den Ausschlag für die erst in letzter Minute verkündete Entscheidung gegeben hat. Das haben derweil andere erledigt.

Rohani-Kritiker wollten demonstrieren

Die Presse berichtete etwa über einen Zusammenhang mit Anti-Rohani-Demonstrationen, die Kurdengruppen, das Bündnis „Stop the Bomb“, die israelitische Kultusgemeinde und andere in der Innenstadt angekündigt hatten. Demnach hätten die Iraner zuletzt am Dienstagmorgen gefordert, die Demos nicht zuzulassen, Österreich habe jedoch auf die Demonstrationsfreiheit verwiesen.

Das deckt sich mit Informationen des Journalisten Amir Paivar vom persischen Dienst der BBC: „Ich höre, Österreich habe sich geweigert, eine Demonstration vor Rohanis Haustüre zu verhindern“, schrieb er am Mittwoch auf Twitter.  „Iranische Quellen sagen mir: Uns kommt vor, die Verbindungen zu den Zionisten sind ihnen wichtiger als jene zum Iran.“

Die iranischen Volksmudschahedin, eine Gruppe oppositioneller Exilanten, die 2009 von der EU-Terrorliste gestrichen wurden, nennen weitere mögliche Gründe für Rohanis Absage: Sorge über „die wachsende Abscheu der Öffentlichkeit über die barbarischen Menschenrechtsverletzungen im Iran“ – oder die Bemerkungen, die österreichische Spitzenpolitiker über die Vorbedingungen für eine Aufhebung der Sanktionen gemacht hätten.

Ende der Sanktionen noch nicht absehbar

Letzteres ist möglicherweise eine Anspielung auf ein Interview, das der Bundespräsident vor kurzem der iranischen Fernsehnachrichtenagentur IRIB gegeben hat. Weder Österreich noch die EU könnten die Sanktionen alleine aufheben, das müsste die internationale Gemeinschaft übernehmen, sagte Heinz Fischer laut einer Zusammenfassung von AFP. „Die USA spielen dabei auch eine Rolle“. Er antwortete damit offenbar auf eine Frage, die die Probleme iranischer Banken mit SWIFT thematisierte.

Einigen von ihnen ist laut AFP der Wiederanschluss an das Zahlungssystem inzwischen gelungen, für Banken mit Verbindungen zu den Revolutionsgarden gelten aber immer noch US-Sanktionen. Vergangene Woche ermahnte demnach ein Vertreter des US-Außenministeriums ausländische Banken mit Interessen im Iran, sich nicht mit Rechtsträgern einzulassen, die unter US-Embargo stehen.

„Ich kann keine Vorhersagen machen, wie lange es dauern wird, bis alle Sanktionen aufgehoben sind“, sagte Fischer. Er hoffe aber, dass sich alle Seiten weiterhin an das Atomabkommen halten würden.

Noch kein neuer Termin

In der Hofburg kann man weder in dem Interview noch in den Anti-Rohani-Demonstrationen einen Grund für die plötzliche Absage des Iraners erkennen. Proteste habe es auch bei Rohanis Besuchen in Rom und Paris gegeben, sagt Astrid Salmhofer. Und der Bundespräsident habe sich ja auch höchst diplomatisch verhalten.

Davon abgesehen hätten die Iraner weder das eine noch das andere auch nur mit einem einzigen Wort erwähnt, obwohl sie sonst mit ihren Anliegen nicht hinter dem Berg halten würden. Die Anschläge von Brüssel hätten beispielsweise zu zusätzlichen Gesprächen über Sicherheit geführt, sagt Salmhofer. In Wien sei man aber bis zuletzt davon ausgegangen, die Iraner davon überzeugt zu haben, dass Rohani in Österreich keine größere Gefahr drohe als anderswo.

Was dem Land durch die Absage entgangen ist? Das lasse sich nicht quantifizieren, sagt Salmhofer, zumal das für Donnerstag geplante Wirtschaftsforum ja stattfinden werde. Außerdem soll es ja auch Gespräche über einen Ersatztermin geben. Wann die beginnen, kann jedoch auch Salmhofer nicht sagen. Es ist also noch völlig unklar, ob und wenn ja, wann Hassan Rohani Österreich den vereinbarten Besuch abstatten wird. Es ist allerdings nicht sehr wahrscheinlich, dass dann noch Heinz Fischer in der Hofburg sitzen wird.

Mehr zum Thema:

–> Al-Monitor: Banking sanctions take center stage as Iranian rhetoric toughens