Peter Lechner/BUNDESHEER

Katastrophenszenario

Der Opernball als Anschlagsziel: Was wäre, wenn?

von Moritz Moser / 04.02.2016

Bücher und Filme haben sich schon öfter mit möglichen Anschlägen auf den Opernball beschäftigt. Aber welche politischen Folgen würde ein Attentat auf die Spitzen der Republik haben?

In Josef Haslingers Roman „Opernball“ leitet eine rechtsextreme Gruppe Giftgas in den Ballsaal der Wiener Staatsoper ein und tötet damit einen Großteil der anwesenden Gäste. In „Mission Impossible 5“ soll der österreichische Bundeskanzler während der Veranstaltung ermordet werden. Zwei grausige Szenarien, die aufgrund der hohen Sicherheitsvorkehrungen rund um den Opernball aber auch mehr als unwahrscheinlich sind.

Für den Fall, dass der österreichischen Staatsspitze etwas zustößt, gibt es allerdings genaue Nachfolgeregeln. Damit die Republik handlungsfähig bleibt, genügt am Ende ein einziger Abgeordneter.

Die Stellvertreter

Der Bundeskanzler wird bekanntlich vom Vizekanzler vertreten. Sind beide an der Ausübung ihres Amtes verhindert, tritt an ihre Stelle das dienstälteste Regierungsmitglied. Sollten zwei Minister gleich lange im Amt sein, übernimmt der Älteste von ihnen die Führung der Regierung. Seit dem Rücktritt von ♦ Rudolf Hundstorfer wäre das ♦ Alois Stöger, gefolgt von ♦ Gabriele Heinisch-Hosek. Was aber, wenn die Regierung als Ganzes ausfallen würde?

Zu Beginn des Kalten Krieges rechnete man immer wieder mit einer Eskalation der Lage. Im Fall eines sowjetischen Angriffes sollten die Spitzen der Bundesregierung im damals noch besetzten Österreich in Sicherheit gebracht werden. Auf den alliierten Evakuierungslisten stand der Bundeskanzler an oberster Stelle. Leopold Figl soll zeitweise tatsächlich auf gepackten Koffern gesessen sein.

In Unkenntnis der österreichischen Verfassungslage hatten die Amerikaner das Staatsoberhaupt aber nur unter „ferner liefen“ auf ihre Exilantenliste gesetz. Dabei genügt der Bundespräsident allein, um eine funktionsfähige Regierung zu bilden. Er kann jederzeit einen neuen Kanzler und Minister ernennen. Dementsprechend wichtig ist es, wer ihn im Fall des Falles vertritt.

Was wäre, wenn?

Ist der Bundespräsident vorübergehend amtsunfähig, vertritt ihn für die ersten 20 Tage der Bundeskanzler. Danach gehen die Amtsbefugnisse auf die drei Präsidenten des Nationalrates als Kollegium über. Stirbt der Bundespräsident oder tritt er zurück, übernimmt das Nationalratspräsidium seine Aufgaben sofort. Ursprünglich vertrat der Bundeskanzler den Präsidenten in jedem Fall. Bruno Kreisky erkannte die Gefahr dieser Machtfülle und regte eine Änderung an.

Da ♦ Doris Bures, ♦ Karlheinz Kopf und ♦ Norbert Hofer heuer dem Opernball fernbleiben, wäre die Nachfolge des Bundespräsidenten unmittelbar gesichert. Würde beispielsweise auch Bures – die diesmal aufgrund einer Terminkollision nicht kommen kann – ausfallen, wären der Zweite und der Dritte Präsident zur Ausübung der Funktionen des Bundespräsidenten berufen. Da im Streitfall die Stimme des höherrangigen Präsidenten entscheidet, wäre Karlheinz Kopf in einem solchen Fall de facto alleiniges Staatsoberhaupt.

Würden der Bundespräsident und alle drei Nationalratspräsidenten gleichzeitig ausfallen, wäre der älteste Nationalratsabgeordnete, der einer der drei im Präsidium vertretenen Parteien angehört, als Vorsitzender des Nationalrates auch mit der Ausübung der Funktionen des BundespräsidentenDavon ist zumindest auszugehen, wenn man annimmt, dass der interimistische Vorsitz die Präsidenten vollumfassend vertritt, bis er innerhalb der ihm gesetzten Frist von acht Tagen die Neuwahl des Präsidiums veranlasst hat. betraut. Momentan wäre das der 67-jährige Bauernbundpräsident und ÖVP-Mandatar ♦ Jakob Auer. Allerdings nur, wenn er „am Sitz des Nationalrates anwesend“ ist. Ansonsten geht die Pflicht zur Einberufung des Nationalrates und Neuwahl eines Präsidiums auf den nächstältesten Abgeordneten über.

So könnten der Bundespräsident, die gesamte Bundesregierung und 182 Mitglieder des Nationalrates ausfallen, solange am Ende ein Abgeordneter von SPÖ, ÖVP oder FPÖ übrig bliebe. Dieser könnte in Ausübung der Funktionen des Bundespräsidenten eine neue Regierung ernennen, den nicht mehr vorhandenen Nationalrat formell auflösen und Neuwahlen ansetzen lassen. Theoretisch würde also ein einziger Mensch genügen, um die Republik am Laufen zu halten. In der Praxis hat ohnehin nie die ganze Staatsspitze Opernballkarten. Man weiß ja nie.