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Der Sozialismus im 21. Jahrhundert: Keine Autobusse mehr!

Gastkommentar / von Sebastian Reinfeldt / 21.12.2015

Franz Schellhorn warnt in einem Gastkommentar vor dem „knallroten Autobus“ des Sozialismus, der die Gesellschaft ins Elend führt. Sebastian Reinfeldt von der linken Plattform „Wien Anders“ sieht einiges anders. Von roten Autobussen will allerdings auch er nichts wissen. 

Eine Sendung – zwei Sichtweisen. Während Franz Schellhorn von der „Denkfabrik“ Agenda Austria (über die fordistische Selbstbezeichnung der Agentur könnte auch mal sinniert werden) sich empörte, als eine kapitalismuskritische Sendung im ORF gesendet wurde, sah ich diesen Beitrag und dachte mir: „Mehr davon. Zeigt doch mal endlich die Realität dieses Wirtschaftssystems weltweit.“ Zudem ist der Kulturmontag, 22.30 Uhr, nicht der Sendeplatz, an dem die Massen vor den Fernsehern sitzen.

Franz Schellhorn: Im knallroten Autobus nach Elendshausen

Dennoch provozierte bereits dieser kleine, geradezu verschämte Beitrag zu einer Polemik hier auf NZZ.at. Auf diesen möchte ich nun aus links-undogmatischer Sicht antworten, da ich die Argumente aus der neoliberalen Denkfabrik durchaus bemerkenswert finde.

Erstens wird zugestanden, dass es weltweit zu viel Armut und eine zu große Ungleichheit gibt. Wenn auch in einer – schon wieder! – fordistischen Metapher, nämlich der des Autobusses, in dem immer weniger Menschen in Richtung unbeschreiblich großen Wohlstand brausen. Und die Mehrheit bleibt an den Haltestellen stehen, denn sie werden nicht mitgenommen.

In harten ökonomischen Fakten ausgedrückt: 795 Millionen Menschen auf der Welt haben nicht genug zu essen. Jeder neunte Mensch geht abends hungrig schlafen. Ein Prozent der Weltbevölkerung besitzt mehr Vermögen als alle anderen.

Da ist das Bild mit dem Autobus eigentlich untertrieben, der nimmt mittlerweile nämlich niemanden mehr mit. Die schwarzen Gefährte brausen einfach an den Haltestellen vorbei, und ihr einziger Insasse hat dabei noch nicht einmal bemerkt, dass dort irgendjemand stehen könnte. Der schwarze neoliberale Bus mit den abgedunkelten Fenstern fährt buchstäblich um seiner selbst Willen.

Zweitens scheint mir der Beitrag aus der Agenda-Austria-Fabrik so interessant, weil er sich – schon wieder! – auf das am meisten fordistische sozialistische Land kritisch bezieht: auf Venezuela. Es scheint der neoliberalen Denkfabrik offenbar bekannt zu sein, dass die Widersprüche dieser Welt dazu führen können, dass bald die Autobusse knallrot bemalt in Richtung Sozialismus brausen werden, und das nicht nur in ein, zwei Ländern. Und diese Busse holen die Wartenden natürlich ab.

Umverteilung bringt nur neue Eliten hervor

Aber hoffentlich war Venezuela das letzte sozialistische Experiment im fordistischen Paradigma. Denn tatsächlich wird eine reine Umverteilung keine neue Gesellschaft hervorbringen, sondern nur neue Eliten an die Macht spülen. Da hat Franz Schellhorn schon recht. Doch hat die Umverteilung auf Pump im Falle Venezuelas immerhin einige wichtige soziale Reformen bewirkt, die unter einer neuen Ägide alle zurückgefahren werden. Wenn diese aber nur durch Ölgeschäfte erwirtschaftet wurden – wiederum ein fordistisches Paradigma! –, dann hat es eben keine grundlegende Transformation im Land gegeben, obwohl die große Mehrheit des Volkes hinter der Revolution stand.

Denn für „den großen Sprung vorwärts“ braucht es schon eine andere Wirtschafts- und Arbeitsweise, und die kann nur dann erfolgen, wenn wir die Art des Lebens und Arbeitens grundlegend verändern. Nur von oben kräftig nehmen und nach unten geben, das reicht nicht aus: Grundlegend anders leben und arbeiten, also weniger Planwirtschaft und mehr wirkliche Genossenschaften und Kooperativen, mehr Demokratie an den Arbeitsplätzen, ein bedingungsloses Grundeinkommen durch Steuern auf Produktivität und dadurch mehr Freiheit und Eigenverantwortung mit einer sicheren sozialen Basis – um nur einige Eckpunkte einer grundlegenden Veränderung zu nennen. Nur die Eigentumsverhältnisse zu ändern und zu verstaatlichen, reicht tatsächlich nicht aus.

Nach dem großen Sprung fahren übrigens auch keine Autobusse mehr. Stattdessen elektrisch betriebene, selbstfahrende Gefährte, kommunal organisiert. In die jeder und jede einsteigen kann, der oder die sich fortbewegen möchte. Denn diese Gesellschaft wird dafür da sein, die grundlegenden Bedürfnisse eines jeden/einer jeden zu decken. Nicht mehr, aber auch nicht weniger als das.

Dr. Sebastian Reinfeldt ist Politikwissenschaftler und einer der Mit-Initiatoren der Allianz „Wien anders“, die mittlerweile in einigen Wiener Bezirken vertreten ist.