imago

Randnotiz

Der Verteidigungsminister, der nicht kämpfen will

Meinung / von Christoph Zotter / 02.12.2015

Ein Rätsel sei ihm der Mann. Das sagte der ehemalige Offizier Gerald Karner am Mittwoch dem ORF. Er meinte damit den amtierenden Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ). Der scheint nämlich kein Interesse daran zu haben, für das Bundesheer mehr Geld zu lobbyieren. Er habe genug, passt schon.

Ukraine, Syrien, Paris. Der 47-jährige Steirer hätte die Krisenstimmung für ein bisschen Politik nützen können. Dazu mehr als 1.000 Kadersoldaten, die in 24-Stunden-Schichten mehrere tausend Flüchtlinge pro Tag ruhig und geordnet in und durch das Land bringen. Wenn es einen Zeitpunkt gibt, zu dem die Bürger verstehen, warum sie ein gut finanziertes Heer brauchen, dann jetzt.

In der Realität wird die österreichische Armee seit mehreren Jahren an den Rand des Kollaps gespart. Weniger Kasernen, weniger schwere Waffen, weniger Soldaten. Dem will Klug nun mit einer leichten Budgeterhöhung entgegnen, die er etwas frech als „Sonderinvestitionspaket“ vermarktet.

Dabei wäre viel mehr drinnen. Vergangene Woche haben alle sechs (!) Parlamentsparteien die Regierung aufgefordert, mehr Geld in das Bundesheer zu stecken. Der Minister blinzelte verwundert, will nun aber darüber nachdenken. Als ob es nicht sein Job wäre, für sein Ressort das meiste herauszuholen.

Natürlich kann man sagen, dass es gut ist, wenn ein Minister nicht immer gleich nach Geld schreit. Wenn er spart, bescheiden wirtschaftet, sich um das Budget des Landes sorgt. Oder man denkt gleich weiter, macht es wie Costa Rica. Der Inselstaat hat seine Armee in den fünfziger Jahren abgeschafft.

Doch Gerald Klug ist Verteidigungsminister, nicht Finanzminister oder Pazifismus-Vordenker. Sein Job ist es nicht nur, das Bundesheer am Leben zu halten, sondern es auch auf die kommenden Jahrzehnte vorzubereiten. Wenn das schwer geht, weil es wenig Geld gibt, sollte er wenigstens dafür kämpfen.