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Die einzige Chance: Nie wieder Große Koalition

Meinung / von Michael Fleischhacker / 14.05.2016

Die vollkommenste Form des Wahnsinns, sagte Albert Einstein, bestehe darin, immer dasselbe zu tun und sich darüber zu wundern, dass sich die Ergebnisse nicht unterscheiden. Er hat nicht mehr miterleben dürfen, wie sich im Österreich der Großen Koalition der von ihm beschriebene Vorgang zum gefühlt fünfzigsten, empirisch belegt aber zumindest zum fünften Mal abspielt, seit die große Koalition 2006 aus den Ruinen der Schüssel’schen Selbstzufriedenheit auferstanden ist.

Nachdem Werner Faymann Alfred Gusenbauer abgelöst hatte, nachdem Josef Pröll Wilhelm Molterer abgelöst hatte, nachdem Michael Spindelegger Josef Pröll abgelöst hatte, nachdem Reinhold Mitterlehner Michael Spindelegger abgelöst hatte, und jetzt, während Christian Kern Werner Faymann ablöst – immer haben wir dieselben Sätze gehört: dass es jetzt endlich zu einer neuen Form der Zusammenarbeit zwischen SPÖ und ÖVP kommen müsse, weil das die „wirkliche letzte Chance“ sei, das Vertrauen der Wähler wiederzugewinnen.

Man müsse also gemeinsame Politik machen und diese, besonders wichtig, der Öffentlichkeit gemeinsam „verkaufen“ (in Österreich ist das angesichts von 200 Millionen, mit denen die öffentliche Hand die Medien füttert, wörtlich zu nehmen). Es gehe darum, einander wechselseitig mehr Erfolge zu gönnen und am Ende der Legislaturperiode wieder gemeinsam vor den Wähler zu treten, um den gerechten Lohn für die gemeinsame Mühe in Form von Stimmen zu empfangen.

Warum sollte es beim 19. Mal funktionieren?

Zumindest jene 18 Male, die SPÖ und ÖVP bei den unterschiedlichen Wahlen der Ära Faymann unterschiedlich viel verloren haben – in der Regel an die FPÖ, und wenn es mal weniger als erwartet war, wie in Wien, wurde das schon als „Sieg“ gefeiert – konnte man diese Beteuerung hören. Es hat nie funktioniert, es ging immer hinterher mindestens so bitter weiter, wie es vorher gewesen war. Was genau sollte der Grund dafür sein, dass beim 19. Mal funktioniert, was 18 mal nicht funktioniert hatte? Dass der neue Bundeskanzler noch nie irgendjemandem gesagt hat, was er politisch denkt, falls er etwas denkt?

Mindestens so signifikant wie die Ereignisse in der SPÖ, die offensichtlich das Ergebnis einer großangelegten (und nur zu verständlichen) Intrige gegen einen seit langem ungeliebten Parteichef waren, ist das, was gerade in der ÖVP nicht passiert. Reinhold Mitterlehner reicht dem neuen SPÖ-Kanzler die Hand, weil er weiß, dass sie seine Rettung für die kommenden zwei Jahre ist.

Jeder in der ÖVP, vermutlich auch Reinhold Mitterlehner, weiß, dass der ÖVP-Spitzenkandidat bei der nächsten Nationalratswahl, wann immer sie stattfinden wird, nicht Reinhold Mitterlehner heißen wird. Also finden es der Vizekanzler und die meisten Landeshauptleute, die ebenso wie Herr Mitterlehner eine ausgeprägte Präferenz für Bequemlichkeit haben, gar nicht so schlecht, wenn das Leben noch zwei Jahre so weitergeht, wie es gerade läuft. Nicht eben prickelnd, aber die Gage wird regelmäßig überwiesen, und im Fernsehen ist man auch gelegentlich.

Die ÖVP hätte die Chance gehabt

Die ÖVP hätte jetzt die Möglichkeit gehabt, klarzumachen, worum es geht, indem sie den Rücktritt des amtierenden Kanzlers dazu nutzt, die Koalition zu beenden. Vielleicht wäre das auch aus parteistrategischer Sich besser gewesen (die Chance, vor der SPÖ zu bleiben, war schon lange nicht mehr so groß), aber das weiß man erstens nie, und zweitens ist es vollkommen egal. Es wäre ja nicht darum gegangen, einen Vorwand für eine Neuwahl zu finden, sondern darum, dass man dem inhaltsleeren Gequatsche vom „Ende der Zweiten Republik“, das nach dem ersten Teil der Bundespräsidentenwahl anhob, einen Sinn gibt.

Denn ein Ende der Zweiten Republik gibt es nur mit einem Ende der Großen Koalition, auf das ein Ende der Parteiendominanz und ein Ende der Sozialpartnerschaft als schlecht legitimierte, aber verfassungsmäßig gut abgesicherte und vor allem aus Zwangsgebühren gut dotierte Parallelregierung folgen muss. Das wäre hoch an der Zeit, weil die spätständestaatlichen Strukturen wesentlich dazu beitragen, dass Österreich im vergangenen Jahrzehnt in den wesentlichen volkswirtschaftlichen Kennzahlen sehr weit zurückgefallen ist.

Nie wieder „Große Koalition“

Die Chance, die SPÖ und ÖVP noch haben, besteht nicht darin, so zu tun, als ob sich schon alles ändern würde, wenn nur alles so bleibt, wie es ist. Die einzige Garantie, den totalen Zerfall zu verhindern, bestünde vermutlich darin, eine notariell beglaubigte Garantie vorzulegen, dass es, was immer auch passiert, für die nächsten 20 Jahre nicht mehr zu einer Koalition zwischen SPÖ und ÖVP kommt. Genau das wäre die Begründung gewesen, mit der die ÖVP, wenn sie eine staatstragende Partei wäre und die nicht eine Ansammlung von träge und bequem gewordenen Kämmerern, die Koalition hätte beenden müssen, nachdem der Kanzlerdarsteller die Bühne verlassen hat.

Seit 30 Jahren verstehen die Vertreter der beiden langjährigen Monopolparteien nicht, dass die Bürger genug haben von der Selbstbedienungsmentalität, die sich über die Jahre der absoluten Machtentfaltung auf allen Ebenen etabliert hat. Und auch jetzt, nachdem bei einer Bundespräsidentenwahl 80 Prozent der Stimmen gegen die Kandidaten der Regierungsparteien abgegeben wurden, haben sie absolut nichts verstanden.

Solange sich beispielsweise ein Kulturminister, dem gerade mit dem Bundeskanzler seine (ziemlich absolute) Machtbasis weggebrochen ist, bei Künstlern und Kulturmanagern, die von ihm abhängig sind – hat eigentlich schon jemand gefragt, warum die wirklich Großen, die nicht vom Staat abhängen, sich nicht auf der Liste finden? –, erfolgreich um Unterstützer betteln kann, um am Amt kleben zu bleiben, ist das System von Selbstreinigung noch ziemlich weit entfernt.