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Außenpolitik

Die Rückkehr auf den Wiener Teppich

Meinung / von Christoph Zotter / 29.12.2015

Die Verhandlungsstadt Wien scheint wieder etwas zu gelten. Wie ausgerechnet die verblichene Neutralität die darbende Diplomatie wiederbeleben könnte.

Es könnte das Eis gewesen sein, das Sebastian Kurz in den heißen Sommertagen gereicht hat. Vielleicht waren es die schicken Hotels. Zumindest die Prostituierten sollen billiger gewesen sein als in anderen Städten wie Genf.

Warum auch immer – Wien hat dieses Jahr ein diplomatisches Comeback gefeiert. Zuerst die Iran-Gespräche: 20 Monate wurde verhandelt. Im Palais Coburg wurden schließlich die Füller gezückt. Dann die zwei Syrien-Runden im Hotel Imperial.

Viel Prestigeträchtigeres hätte die Stadt kaum bekommen können. Das Wiener Parkett scheint wieder etwas zu zählen. Dabei wirkte es schon so, als wären die restaurierten Innenstadtpalais nur gut genug, wenn sich ein früherer ÖVP-Außenminister von einem ukrainischen Oligarchen anstellen lässt. Oder ein saudischer König sich zusammen mit dem Vatikan im Religionsdialog versucht.

Ein Jahr, zwei große Treffer


Credits: EPA/HANS PUNZ

Und nun das. Natürlich lässt sich einwenden, dass es wichtig ist, was verhandelt wird, nicht in welcher Stadt. Doch für Österreich zählte Elitenschaulaufen bereits früh zur außenpolitischen Strategie. Mit dem Image des neutralen Mittlers wollte Bruno Kreisky sicherstellen, dass das kleine Land den Großen und Mächtigen in ihrem Spiel nützlich war. Das schuf einen Mythos.

Ein Vierteljahrhundert nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und 20 Jahre nach dem EU-Beitritt wird diese viel beschworene Neutralität von außen eher als Märchen gesehen, das man Kindern erzählt. Denn das Land hat sich längst auf eine Seite gestellt. Trotzdem hängt über Wien noch die Aura von einst, als man nur danebenstand. Das Märchen ist zumindest eines, über das alle schmunzeln können.

Aber: ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz könnte der alten Außenpolitik neues Leben einhauchen. Dazu muss er nur den Geist des neutralen Bodens dauerhaft wiederbeleben (ohne sich der Utopie wirklicher Neutralität hinzugeben). Das würde Österreich nicht nur einen Nischenplatz im Spiel der Großen sichern. Es könnte sogar ein bisschen Bewegung in einige Konflikte der Welt bringen.

Diplomaten auf Sinnsuche

Um die österreichische Diplomatie war es schon besser bestellt. Botschaften in Städten wie Bratislava oder Ljubljana gleichen teuren Statussymbolen. Geht es nach Brüssel, sollen sie vom Europäischen Auswärtigen Dienst abgelöst werden, die Mitgliedstaaten könnten sich die Infrastruktur teilen. So würden alle Geld sparen.

Auch Expertisen vom Minoritenplatz scheinen nicht mehr so begehrt zu sein, wie sie es einmal waren. Die Bundesländer haben eigene Netzwerke geknüpft, die Wirtschaftskammer deckt mit ihren Delegierten ohnehin die meisten Interessen ab.

Was bleibt, ist die Nische. Die könnte die des „ehrlichen Maklers“ sein, wie das der deutsche Reichskanzler Otto von Bismarck einmal nannte. Eines Dritten, der sich dafür einsetzt, dass ein Deal zustande kommt oder ein Konflikt beseitigt wird.

Auf in die Nische


Credits: AP

Es ist eine Rolle, die dem Außenministerium liegen könnte. Unter Kurz’ Ägide fanden nicht nur zwei Superevents der internationalen Diplomatie statt. Der Chef selbst positionierte sich mutig als Verfechter der Menschenrechte.

Besonders deutlich wird das im Fall von Aserbaidschan: Schon 2014 überreichte Kurz bei einem Besuch eine Liste von politischen Oppositionellen, die das Regime unter Ilham Alijew ins Gefängnis gesteckt hatte. Als diesen Sommer die renommierte Journalistin Chadidscha Ismailowa zuerst mit versteckt aufgenommenen Videos aus ihrem Schlafzimmer diskreditiert und dann eingesperrt wurde, fand der österreichische Außenminister harte Worte. Der Protestbrief aus der aserbaidschanischen Botschaft folgte prompt.

Dieser Wagemut dürfte Kurz leichter gefallen sein als seinem Vorgänger Michael Spindelegger. Das Nabucco-Pipeline-Projekt ist schon lange tot, die erhofften Gas-Milliarden für den Staatsbetrieb OMV schon längst abgeschrieben. Es sind wohl am ehesten die geschäftlichen Fäden in die dreckigsten Dikaturen der Welt, die eine aufrichtigen Außenpolitik in der neutralen Nische untergraben könnten.

Wer bewirtet, darf handeln

So waren die Österreicher unter den ersten, die ein paar Monate nach der Vertragsunterzeichnung von Wien nach Teheran flogen. Im Tross reiste die GröWaZ, die größte Wirtschaftsdelegation aller Zeiten. OMV, Doppelmayr, Raiffeisen, Erste Bank – sie alle stehen nun bereit, wenn das Sanktionsregime um den Iran ab nächstem Jahr gelockert wird, ein Milliardenmarkt sich öffnet.

Noch auf der Reise ließ Kurz die Welt wissen, dass man mit dem syrischen Diktator Baschar al-Assad verhandeln müsse. Der wiederum ist seit vielen Jahren Verbündeter der traditionell antisemitischen iranischen Elite. So vermischt sich kühne Außenpolitik mit nüchternem Geschäft. Wie stark das eine das andere beeinflusst, wissen nur die österreichischen Diplomaten selbst.

Wie diese Verquickungen von den internationalen Verhandlerteams gesehen werden, die bei ihren Treffen zwischen europäischen Städten von Genf bis Oslo wählen können, ist schwer zu sagen. Fest steht aber, dass Kurz weiter viel daran liegen sollte, dass sie sich für Wien entscheiden.

Nicht nur, weil dann die Hotels ausgebucht sind. Sicher nicht, weil die Bordelle sich füllen. Viel mehr, weil sich um diese historischen Momente ein neues österreichisches Selbstbewusstsein erheben könnte, das am Ende nicht nur ein paar Geschäften dient, sondern in zerfahrenen Konflikten steckenden Nationen die wichtigste aller Optionen eröffnen könnte: ein Gespräch unter Feinden.