Georg Mochmuth/APA

Treueeid in den Klassen

Die Schule ist nicht das Bundesheer

Meinung / von Moritz Moser / 15.02.2016

Gernot Blümel möchte, dass die österreichischen Schulkinder einen Treueeid auf die Verfassung leisten. Damit lässt sich aber das eigentliche Defizit in der politischen Bildung nicht beheben.

Es ist der US-amerikanische „Pledge of Allegiance“, der dem Wiener ÖVP-Chef Blümel vorschwebt, wenn er im Kurier eine Art „Treueeid“ für Schulkinder anregt. In Zeiten, in denen Zuwanderung immer öfter als Angriff auf die eigene Identität interpretiert wird, wirkt eine solche gemeinsame Schwurformel als verlockende Botschaft der Einheit und Verbundenheit. In den Vereinigten Staaten gehört der Schwur auf die Fahne zum Schulalltag. Wo sich Politik und Kindererziehung überschneiden, ist aber auch Vorsicht geboten.

Der heilige Eid


Ein Eid ist eine sakrale Sache. Wer ihn schwört, ist an ihn gebunden. Wer ihn bricht, hat Schlimmes zu befürchten. Ein Eid verknüpft das eigene Schicksal mit einer Idee, einer Gottheit, einer Person. Er ist etwas Absolutes, das in einer Demokratie seltsam anachronistisch wirkt. Nicht umsonst sind es einige der ältesten RechtsvorschriftenFranz I. legte beispielsweise 1816 fest, dass „wenn jemand von der Secte der Memnonisten nach dem Gesetze einen Eid abzulegen hätte“, diesen „die mit ihren Religions-Grundsätzen nicht vereinbarliche Eidesablegung nicht aufzudringen“ sei. Wenn jemand die Eidesleistung mit seinem Religionsbekenntnis nicht vereinbaren könne, genüge ein Handschlag. Das Hofdekret des Kaisers gilt bis heute. in Österreich, die sich mit der Eidesleistung befassen.

Ich aber sage euch: Schwört überhaupt nicht.

Die Einsicht, dass man Menschen nicht zu einem Eid zwingen sollte, setzte sich hierzulande erst nach 1945 durch. Hitler hatte seine Soldaten „bei Gott“ einen „heiligen Eid“ auf sich schwören lassen. In Österreich werden heute grundsätzlich nur mehr Gelöbnisse geleistet. Im Gegensatz zum EidDer österreichische Bundespräsident gelobt die Einhaltung der Verfassung, sein deutscher Amtskollege schwört nach wie vor den leicht abgeänderten Eid des Reichspräsidenten. Wer nicht schwören will, kann nicht deutsches Staatsoberhaupt werden. Dass der Eid etwas anderes ist als ein Gelöbnis, merkt man auch daran, dass deutsche Bundespräsidenten im Fall ihrer Wiederwahl nicht erneut vereidigt werden. Österreichische Bundespräsidenten werden hingegen auch ein zweites Mal vor der Bundesversammlung angelobt. , sind diese nicht religiös aufgeladen und auch den Angehörigen von Religionsbekenntnissen möglich, denen das Schwören ansonsten untersagtInsbesondere den Mennoniten und Quäkern ist das Schwören von Eiden bis heute untersagt. Sie berufen sich dabei auf die Bergpredigt im Matthäus-Evangelium, in der Jesus dazu aufruft, überhaupt nicht zu schwören. Die Eidesleistung vor Gericht kann für Angehörige dieser Konfessionen, wie für Menschen ohne Bekenntnis, auch durch den erwähnten Handschlag ersetzt werden. ist. Gernot Blümels „Werteformel“, die in den Schulen nachgesprochen werden soll, entspricht ohnehin eher dem Schema des Gelöbnisses als jenem des Eides, unter dem sie öffentlich verkauft wird.

Patriotische Früherziehung

Ich bekenne mich zur Republik Österreich und ihrer Verfassung und achte die österreichischen Gesetze und Grundwerte – um unsere Freiheit und ein friedliches Miteinander zu sichern! Mann und Frau sind in Österreich gleichgestellt und jeder Mensch hat das Recht sein Leben selbstbestimmt zu gestalten.

Schulgelöbnisvorschlag Blümel

Wer in Österreich angelobt wird, hat etwas zu erfüllen. Er ist Beamter, Politiker, Soldat. Die Angelobten leisten einen freiwilligen Dienst an der Allgemeinheit. Wer nicht zum Bundesheer will, kann Zivildienst leisten. Was aber machen Kinder, die der allgemeinen Schulpflicht unterliegen? Die staatlichen Bildungseinrichtungen sind dafür verantwortlich, den Schülern beizubringen, dass sie eine Verantwortung gegenüber der Gesellschaft tragen. Die verpflichtende Leistung eines Gelöbnisses lässt sich damit aber kaum rechtfertigen.

In den Vereinigten Staaten schwören die Schulkinder der Fahne und der Republik, für die sie steht, Treue. Der Fahneneneid ist seit 1892 fixer Bestandteil des Schulzeremoniells. Es handelt sich aber um keinen statischen Text. Er war politischen Ambitionen unterworfen. So wird er seit 1954 mit dem Zusatz „one nation under God“ gesprochen. Was kann man sich von einer österreichischen Werteformel erwarten, wenn sie erst einmal eingeführt ist? Änderungen bei jedem Regierungswechsel?

Selbst wenn man das Unterrichtsziel der patriotischen Früherziehung verfolgt, ist fraglich, ob es mit solchen Mitteln erreicht werden kann. Was nützt es, sich zu einer Verfassung zu bekennen, von der man nichts weiß? Kann man Grundwerte achten, die man nicht kennt? Diese Inhalte werden an Österreichs Schulen bisher kaum oder gar nicht gelehrt, dazu fehlt auch das nötige Schulfach. Ein positives Verhältnis zum Staat und den Werten, auf denen sein Recht beruht, kann man nicht mit einem vaterländischen Morgengebet herbeizaubern. Salbungsvolle Schlagwörter sind kein Ersatz für politische Bildung.